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- SPD-Prominenz stellen sich offen gegen Kurs von Bundeskanzler Friedrich Merz.
- Manifest fordert Abkehr von US-Raketen und Rückkehr zu Gesprächen mit Russland.
- Prominente SPD-Politiker warnen vor einem neuen Rüstungswettlauf in Europa.
Polit-Beben in der Bundesregierung:Mitten in der sicherheitspolitischen Neuausrichtung Deutschlands bläst ein Teil der SPD zum Frontalangriff – nicht nur auf Bundeskanzler Friedrich Merz, sondern auch auf die eigene Parteiführung. In einem brisanten Manifest warnen Politiker wie Ralf Stegner, Norbert Walter-Borjans und Hans Eichel vor einem "gefährlichen Rüstungswettlauf" – und stellen sich klar gegen die geplante Stationierung neuer US-Raketen. Statt Säbelrasseln fordern sie Diplomatie: Gespräche mit Russland, Deeskalation und ein Ende der militärischen Alarmrhetorik.
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Ende der militärischen Eskalation gefordert - SPD rebelliert mit Manifest gegen Bundesregierung
Eine Gruppe prominenter SPD-Politiker stellt sich mit einem gemeinsamen Manifest offen gegen die sicherheitspolitischen Pläne der Bundesregierung. Der Vorwurf: Deutschland rüste sich für einen neuen Kalten Krieg – auf Kosten der eigenen Sicherheit. Das Papier trägt den Titel: "Friedenssicherung in Europa durch Verteidigungsfähigkeit, Rüstungskontrolle und Verständigung" – und verlangt nicht weniger als eine Kehrtwende in der deutschen Außenpolitik.
Die Verfasser fordern ein Ende der militärischen Eskalation. Besonders scharf wird die geplante Stationierung neuer US-Mittelstreckenraketen kritisiert. Diese würden Deutschland ins Visier eines potenziellen Erstschlags rücken, warnen die Autoren. Stattdessen müsse Diplomatie zurück auf die Agenda. Der Weg zur Sicherheit führe laut Manifest über Verständigung mit Russland – nicht über Aufrüstung.
Klare Kante gegen Putin-Kurs von Friedrich Merz
Brisant: Die SPD-Politiker stellen sich nicht nur gegen Merz, sondern auch gegen den sicherheitspolitischen Kurs der SPD-Spitze. Die angekündigte Erhöhung des Verteidigungshaushalts auf bis zu fünf Prozent des BIP sei "sicherheitspolitisch nicht begründbar", heißt es im Text. Zwar wird die Notwendigkeit einer verteidigungsfähigen Bundeswehr nicht bestritten – aber eine "strategische Aufrüstungsspirale" lehnt das Manifest kategorisch ab.
Zu den bekanntesten Unterzeichnern zählen Ralf Stegner, Norbert Walter-Borjans, Rolf Mützenich und der ehemalige Finanzminister Hans Eichel – eine Allianz aus linken und gemäßigten Stimmen innerhalb der Partei. Unterstützt wird die Initiative vom sogenannten SPD-Friedenskreis. Mit dem Manifest wollen sie ein Zeichen setzen: Gegen die Militarisierung der Debatte, gegen "Kriegsrhetorik" – und für einen außenpolitischen Kurswechsel.
Stegner warnt: SPD darf kein Kriegstreiber werden
Gegenüber dem "Stern" erklärte Ralf Stegner den Hintergrund des Protests: "Die SPD muss Teil der Friedensbewegung bleiben." In Zeiten, in denen wieder über Wehrpflicht und neue Landkriege diskutiert werde, sei Widerspruch Pflicht. Die Genossen wollen einen Kontrapunkt setzen – und mahnen zur Rückkehr an die eigenen Wurzeln: Diplomatie statt Drohkulissen.
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