Bundestagspräsident

Aktuellste Nachrichten zu "Bundestagspräsident"

21.08.2014
Konflikte Vor Waffenlieferung rückt Bundestagsbeteiligung in den Fokus Vor Waffenlieferung rückt Bundestagsbeteiligung in den Fokus (Foto)

Norbert Lammert (CDU) mahnte eine ausreichende Beteiligung des Parlaments an, ohne sich allerdings die Grünen-Forderung nach einem förmlichen Mandatsbeschluss zu eigen zu machen. «Auch wenn es sich bei den möglichen Waffenlieferungen nicht um den Fall einer notwendigen Mandatierung durch den Bundestag nach dem Parlamentsbeteiligungsgesetz handelt, ist ihre politische Bedeutung doch so groß, dass eine parlamentarische Beratung geboten erscheint», sagte Lammert dem...

Wegen Schavan: Lammert sagt Rede bei der Uni Düsseldorf ab (Foto)
30.07.2014
Hochschulen Wegen Schavan: Lammert sagt Rede bei der Uni Düsseldorf ab

Berlin/Düsseldorf - Wegen des Umgangs der Universität Düsseldorf mit dem Plagiatsfall Annette Schavan hat Bundestagspräsident Norbert Lammert eine Festrede zum 50-jährigen Jubiläum der Hochschule abgesagt.

Gauck unterzeichnet Gesetz über Diätenerhöhungen (Foto)
11.07.2014
Bundespräsident Gauck unterzeichnet Gesetz über Diätenerhöhungen

... Enquete-Kommissionen zudem eine Zulage von 15 Prozent der Diäten erhalten. Bisher bekamen nur der Bundestagspräsident und seine Stellvertreter Amtszulagen. Gekürzt werden soll bei den Pensionen. Der Höchstsatz soll von 67,5 Prozent der Diät nach 27 Mandatsjahren auf 65 Prozent sinken. Die Möglichkeit des Pensionseintritts mit 57 Jahren soll abgeschafft werden. Abgeordnete sollen von der kommenden Legislaturperiode an frühestens mit 63 in Pension gehen können.In diesem Jahr kostet die...

Historiker Hans-Ulrich Wehler gestorben (Foto)
07.07.2014
Wissenschaft Historiker Hans-Ulrich Wehler gestorben

... der Wissenschaften. 2006 wurde er Ehrenmitglied der American Academy of Arts & Sciences.Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) würdigte Wehlers Lebensleistung. Mehr als andere Historiker habe Wehler die soziale Dimension historischer Prozesse sowie ihre Ursachen und Wirkungen...

03.07.2014
Bundestag gedenkt in Feierstunde Ausbruch des Ersten Weltkriegs

... im Bundestag einen weiten Bogen von den Ursachen des Kriegs bis in die heutige Bundesrepublik. Bundestagspräsident Norbert Lammert beschwor die Suche nach friedlichen Lösungen in aktuellen...

03.07.2014
Lammert: «Der Erste Weltkrieg kostete Millionen Opfer»

(dpa) - Bundestagspräsident Norbert Lammert hat in einer Gedenkstunde zum Beginn des Ersten Weltkriegs vor hundert Jahren die Suche nach friedlichen Lösungen in aktuellen Konflikten beschworen. «Wir haben sehr viel später daraus gelernt, dass militärische Maßnahmen grundsätzlich kein geeignetes Mittel politisch gewollter Veränderungen sind», sagte Lammert im Bundestag. Lammert rief in Erinnerung: «Der Erste Weltkrieg kostete Millionen...

Bundeswehr versteigert gebrauchte Leichensäcke (Foto)
02.07.2014
Ausgemustert Bundeswehr versteigert gebrauchte Leichensäcke

... immer so harmlos, wie es eigentlich der Fall sein sollte. Bund versteigert Büste vom ersten Bundestagspräsidenten Erst vor Kurzem sorgte die bundeseigene Treuhandgesellschaft Vebeg für Schlagzeilen, weil sie übrig gebliebene Bestände aus der Insolvenzmasse der FDP-Bundestagsfraktion versteigerte, wie die Hamburger Morgenpost berichtete. Darunter fiel auch die Büste des ersten Bundestagspräsidenten Theodor Heuss. Ein Skandal, der für viel Aufsehen gesorgt hat. Was nun allerdings...

22.06.2014
Ärger um Zweitwohnungssteuer geht weiter

... überprüft wurden. In zwei Fällen bestehe der Anfangsverdacht einer Steuerstraftat. Dies sei dem Bundestagspräsidenten mitgeteilt worden. Namen wurden nicht genannt. Im Mai war bekanntgeworden, dass mehrere Abgeordnete für ihre Zweitwohnung in Berlin über Jahre keine Steuern gezahlt hatten. Die Steuer beträgt fünf Prozent der jährlichen...

Bundespräsident Gauck darf NPD-Anhänger «Spinner» nennen (Foto)
10.06.2014
Prozesse Bundespräsident Gauck darf NPD-Anhänger «Spinner» nennen

... Die NPD hatte beide Male den rechtsextremen Liedermacher Frank Rennicke ins Rennen geschickt. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), der auch die Bundesversammlung leitet, ließ die Anträge unter Verweis auf das Grundgesetz nicht zur Abstimmung zu.Die Mitglieder der Bundesversammlung hätten nicht die Rechte von Bundestagsabgeordneten, entschieden die Verfassungsrichter. Das Grundgesetz sehe die Wahl des Staatsoberhauptes «ohne Aussprache» vor. Die Würde des Amtes schließt...

Soziale Medien bestimmen Themen der Zeitungen mit (Foto)
03.06.2014
Zeitungen Soziale Medien bestimmen Themen der Zeitungen mit

... die auf einer Konferenz des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger vorgestellt wurde.Bundestagspräsident Norbert Lammert beklagte auf der Tagung zu 65 Jahre Grundgesetz den Rückgang der Zahl von Lokalredaktionen. Es gebe immer mehr Kommunen, in denen es im Lokalen keine konkurrierenden Zeitungen mehr gebe. Zwar beschere das Internet den Menschen eine Flut von Information. Doch Zeitungen hätten weiterhin die Rolle, das Wichtige vom Unwichtigen zu trennen. Die pessimistischen...