Bundestagspräsident

Aktuellste Nachrichten zu "Bundestagspräsident"

17.12.2014
Lammert: Schmutzkampagne von Anti-Islam-Bündnis nicht zulassen

... mit der Anti-Islam-Bewegung «Pegida» raten SPD- und CDU-Politiker zu mehr Aufklärung. Bundestagspräsident Norbert Lammert verlangte, überzeugender als bisher die Zuwanderungspolitik zu erläutern. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sagte, viele der Protestteilnehmer fühlten sich «mit ihren diffusen Ängsten vor einer Überfremdung» von der Politik nicht ernst genommen. Am Montagabend waren in Dresden rund 15 000 «Pegida»-Anhänger auf die Straße gegangen - so viele wie nie...

Spaniens Königspaar bibbert bei Deutschland-Besuch (Foto)
02.12.2014
König Felipe Spaniens Königspaar bibbert bei Deutschland-Besuch

... Bellevue. Am Abend trafen die royalen Gäste schließlich auf Kanzlerin Angela Merkel (60) und Bundestagspräsident Norbert Lammert (66). Königin Letizia liegt mit ihrem roten Mantel im Trend. Weitere...

01.12.2014
Spanisches Königspaar in Berlin: Gemeinsam für Europa

... in Spanien zur Überwindung der Wirtschaftskrise. Auch Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel und Bundestagspräsident Norbert Lammert stehen heute noch auf dem Programm der königlichen...

Spaniens König Felipe und Königin Letizia besuchen Deutschland (Foto)
01.12.2014
Hoher Staatsbesuch Spaniens König Felipe und Königin Letizia besuchen Deutschland

... Tor besichtigen, das Berliner Rathaus besuchen und Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie den Bundestagspräsidenten Norbert Lammert treffen. König Felipe und Letizia von Spanien in Deutschland 2014: Stationen (Programm-Zeiten) des Staatsbesuches im Überblick 1. Dezember: 11.45 Uhr: Ankunft in Berlin-Tegel 12.30 Uhr: Begrüßung durch Bundespräsident Joachim Gauck mit militärischen Ehren (Bildtermin), anschließendes Mittagessen und Begrüßung durch Berlins Regierenden...

01.12.2014
Deutschlandbesuch des spanischen Monarchenpaares Felipe und Letizia

... Das Königspaar wird das Berliner Rathaus besuchen und Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie den Bundestagspräsidenten Norbert Lammert treffen. Am Abend steht ein Empfang in der spanischen Botschaft auf dem...

AfD-Goldhandel sorgt für Fragen (Foto)
21.11.2014
Bundestag AfD-Goldhandel sorgt für Fragen

Norbert Lammert findet es aber trotzdem falsch, dass die rechtskonservative AfD für ihren Goldhandel staatliche Zuschüsse kassiert. Er habe deshalb jetzt den Innenausschuss des Bundestages aufgefordert, über eine Änderung des Parteiengesetzes zu beraten, teilte der Bundestag mit. Die AfD reagierte empört. Zuspruch erhielt Lammert dagegen aus den Reihen der Grünen.Die Höhe der staatlichen Zuschüsse an eine Partei richtet sich nach der Zahl der Wählerstimmen sowie...

13.11.2014
Große Sterbehilfe-Debatte im Bundestag begonnen

... hat mit intensiven Beratungen über die Themen Sterbebegleitung und Sterbehilfe begonnen. Bundestagspräsident Norbert Lammert sagte zum Auftakt: «Mit diesem Tagesordnungsordnungspunkt beginnen wir das vielleicht anspruchsvollste Projekt dieser Legislaturperiode.» Dem Bundestag liegen inzwischen Positionspapiere von fünf Parlamentariergruppen vor. Sie haben sich über Fraktionsgrenzen hinweg zusammengefunden. Die meisten sprechen sich gegen Sterbehilfevereine...

Bundestag will Sterbebegleitung ausbauen (Foto)
13.11.2014
Gesellschaft Bundestag will Sterbebegleitung ausbauen

... die Hospizbewegung in Deutschland.» Das Thema Sterben sei aus der Tabuzone herausgeholt worden.Bundestagspräsident Norbert Lammert sagte zum Auftakt: «Mit diesem Tagesordnungsordnungspunkt beginnen wir das vielleicht anspruchsvollste Projekt dieser Legislaturperiode.»Dem Bundestag lagen fünf Positionspapiere vor, die von Parlamentariergruppen quer durch die Fraktionen erarbeitet worden waren. Es ist offen, ob alle Gruppen tatsächlich jetzt einen Gesetzentwurf erarbeiten. Im Februar...

13.11.2014
Nachrichtenüberblick dpa-Nachrichtenüberblick Politik

... festgestanden.Koalition schlägt Reform der Regierungsbefragung vorBerlin (dpa) - Nach Kritik von Bundestagspräsident Norbert Lammert an der Attraktivität der Regierungsbefragung im Bundestag haben Union und SPD der Opposition eine Reform vorgeschlagen. Demnach soll immer ein Minister erscheinen und das jeweilige Regierungsmitglied am Tag vorher benannt werden, erläuterte Unions-Fraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer in Berlin. Es sollen dabei nicht nur Fragen zum Fachbereich,...

13.11.2014
Koalition schlägt Reform der Regierungsbefragung vor

(dpa) - Nach Kritik von Bundestagspräsident Norbert Lammert an der Attraktivität der Regierungsbefragung im Bundestag haben Union und SPD der Opposition eine Reform vorgeschlagen. Demnach soll immer ein Minister erscheinen und das jeweilige Regierungsmitglied am Tag vorher benannt werden, erläuterte Unions-Fraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer in Berlin. Es sollen dabei nicht nur Fragen zum Fachbereich, sondern zu allen Themen erlaubt sein. Aus Verärgerung über das...