Lars Klingbeil in der Klemme: SPD will Vizekanzler absägen - wer soll Klingbeil ersetzen?

• Massiver Widerstand gegen Lars Klingbeil in den eigenen Reihen
• SPD formiert sich gegen Klingbeil als Parteichef und Bundesfinanzminister
• Hubertus Heil bringt sich als Klingbeil-Nachfolger an der SPD-Spitze in Stellung

Innerhalb der SPD formiert sich massiver Widerstand gegen eine erneute Kandidatur von Lars Klingbeil (48) als Parteivorsitzender. Wie unter anderem der "Spiegel" berichtet, haben gleich sechs Arbeitsgemeinschaften der Partei einen gemeinsamen Antrag für den Bundesparteitag im Januar eingereicht. Die Arbeitnehmer-AG AfA, die SPD-Frauen, die AG 60+, die AG Migration und Vielfalt, die AG für Bildung sowie SPD queer verlangen darin eine strikte Trennung von Parteiführung und Regierungsamt.

Lars Klingbeil soll abgesägt werden: SPD-Parteivorsitz und Bundesministeramt nicht vereinbar?

Damit zielt das breite Bündnis direkt auf Klingbeils Doppelfunktion als SPD-Chef und Bundesfinanzminister ab. Auch die Jusos unterstützen die Forderung nach einer Ämtertrennung in einem eigenen Parteitagsantrag – und gehen sogar noch einen Schritt weiter. Über die Personalfrage soll auf dem Parteitag am 16. und 17. Januar in Bremen entschieden werden.

SPD gegen Lars Klingbeil: Wer soll den Chef der Sozialdemokraten ersetzen?

Im Kern des Antrags der sechs Arbeitsgemeinschaften steht die Forderung, dass der SPD-Bundesvorsitz derzeit nicht parallel zu einem Ministerposten in der Bundesregierung ausgeübt werden dürfe. Die Partei müsse ihre politische Unabhängigkeit und ihre Überzeugungskraft als Vertreterin der arbeitenden Bevölkerung zurückgewinnen. Dafür sei "eine klare organisatorische und personelle Trennung zwischen der Führung der Partei und der Wahrnehmung von Regierungsämtern auf Bundesebene in der aktuellen Situation" nötig.

Die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten treiben die Debatte noch weiter. In ihrem eigenen Antrag sprechen sie sich nicht nur für die Ämtertrennung aus, sondern plädieren explizit für eine Frau an der alleinigen Parteispitze. Eine "weibliche Einzelspitze" würde man "ausdrücklich begrüßen", heißt es darin. Für Klingbeil wäre ein Erfolg beider Anträge ein doppelter Rückschlag.

Lars Klingbeil kontert SPD-interne Kritik und spielt Streit herunter

Der SPD-Vorsitzende wies die Kritik bei einem Termin seiner Dialogtour in Potsdam zurück. "Ich habe immer deutlich gemacht, dass ich viel davon halte, dass es eine enge Abstimmung zwischen der SPD als Partei und der SPD in der Regierung gibt. Dafür stehe ich auch als Person", erklärte Klingbeil. Die Partei müsse vor allem synchron agieren, unterschiedliche Lager in Personalfragen dürfe es nicht geben.

Den aufkommenden Streit spielte er herunter: "Das ist ja keine neue Debatte, die gibt es schon immer in der SPD." Zugleich verwies der Bundesfinanzminister und Vizekanzler auf einen konkreten Zeitplan. Bis spätestens zum 16. Dezember wolle das SPD-Präsidium eine Entscheidung fällen und einen Personalvorschlag vorlegen. Ob er selbst erneut kandidiert, ließ Klingbeil weiterhin offen.

Von Manuela Schwesig bis Hubertus Heil: Diese Kandidaten sind für die Klingbeil-Nachfolge im Gespräch

Ausgelöst wurde die Führungsdebatte durch den Rücktritt von Co-Parteichefin Bärbel Bas (58), die am 12. Oktober sowohl den SPD-Vorsitz als auch ihr Amt als Arbeitsministerin niedergelegt hatte. Offizielle Bewerbungen für die Nachfolge gibt es bislang nicht.

Als aussichtsreicher Kandidat gilt der ehemalige Arbeitsminister Hubertus Heil. Auch Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (52) werden gute Chancen zugeschrieben – sie bekleidete bereits von 2009 bis 2019 das Amt der stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden. Ob Schwesig tatsächlich bereit wäre, ist allerdings noch unklar.

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loc/news.de/dpa/stg