Julia Klöckner: Klöckner droht mit Bundestags-Knall - ganze Fraktion soll raus

• Julia Klöckner will ganze Fraktionen rausschmeißen
• AfD mit den meisten Ordnungsrufen - Linke holen auf
• Klöckner kritisiert Reden für TikTok

Julia Klöckner greift durch: Bei systematischen Störungen der Plenardebatten will die CDU-Politikerin künftig auch komplette Fraktionen des Saals verweisen. Bereits zuletzt überraschte die Bundestagspräsidentin während einer Sitzung mit deutlichen Worten.

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Julia Klöckner will ganze Fraktionen rausschmeißen

"Wenn es eskaliert, schmeiße ich die ganze Fraktion raus. Dieses Instrument habe ich als Präsidentin", stellte Klöckner im Podcast "Meine schwerste Entscheidung" der Funke Medien klar. Die wachsende Polarisierung im Parlament bereitet der Parlamentspräsidentin zunehmend Sorgen. "Das schaukelt sich so dermaßen hoch", warnte sie. Es sei ihre Pflicht, den ordnungsgemäßen Ablauf der Debatten sicherzustellen, unabhängig davon, welche Seite gegen die Regeln verstoße. Niemand dürfe dafür sorgen, dass andere Abgeordnete nicht mehr zu Wort kämen.

AfD mit den meisten Ordnungsrufen - Linke holen auf

Besonders zwei Fraktionen stechen bei den Verstößen gegen die parlamentarische Ordnung hervor. Die AfD führt die Statistik der Ordnungsrufe mit deutlichem Abstand an, doch auch die Linkspartei verzeichnet einen spürbaren Anstieg. "Die beiden Fraktionen haben die meisten Ordnungsrufe mit Abstand. Die AfD die meisten, aber die Linken ziehen nach", erklärte Klöckner.

Die Bundestagspräsidentin mahnte, diese zunehmende Zuspitzung dürfe nicht dazu führen, dass die Positionen der parlamentarischen Mehrheit im Lärm untergingen. Sobald eine Fraktion gezielt versuche, andere Redner zu übertönen, werde sie einschreiten. Die geltenden Regeln würden konsequent durchgesetzt.

Klöckner kritisiert Reden für TikTok

Klöckner kritisierte zudem eine veränderte Redekultur im Bundestag. Manche Beiträge wirkten so, als seien sie primär für kurze Social-Media-Clips konzipiert. Abgeordnete würden ihre Follower direkt im Plenarsaal grüßen und Reden halten, die keinerlei inhaltlichen Bezug zum vorherigen Redner aufwiesen.

Für die Bundestagspräsidentin markiert diese Entwicklung eine gefährliche Grenze. Wenn nicht mehr Sachargumente im Mittelpunkt stünden, sondern der persönliche Angriff auf politische Gegner, kippe die Debattenkultur. "Demontage statt Diskussion" dürfe nicht zum Normalzustand im Parlament werden, so Klöckner.

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rut/news.de