Julia Klöckner: "Die Göttin im Bundestag" - Bundestagspräsidentin überrascht mit deutlichen Worten

• Julia Klöckner berichtet über eine Verschärfung des Strafgesetzbuches zum Schutz vor K.-o.-Tropfen
• Härtere Strafen beim Einsatz des gefährlichen Mittels
• Bundestagspräsidentin wird nicht nur für ihren Instagram-Beitrag zum Schutz von Menschen gefeiert

Julia Klöckner nutzt ihren Instagram-Account sehr oft, um über ihre Arbeit zu berichten. Als Bundestagspräsidentin informiert sie auch über wichtige Vorhaben - wie über die geplante Verschärfung des Strafgesetzes zum Schutz vor K.-o.-Tropfen. Ein wichtiger Schritt, der bei ihren Followern Anklang findet.

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Julia Klöckner berichtet über Verschärfung des Strafgesetzes wegen K.-o.-Tropfen

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will Täter mit dem Gesetzentwurfabschrecken, die K.-o.-Tropfen einsetzen. In Deutschland liegen keine genauen Zahlen vor, weil bislang keine bundesweite polizeiliche Statistik existiert. Das Bundeskriminalamt geht von einer hohen Dunkelziffer aus. Doch die Menschen sollen sich sicherer fühlen.

Sicherheit bedeutet für Julia Klöckner nicht nur, den "Staat vor äußeren und inneren Bedrohungen zu schützen, sondern auch jeden Einzelnen wirksam vor Gewalt und schweren Straftaten" zu schützen. Die Beratungen bei der "ersten Lesung des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches" sind ein erster Schritt dahin. In der Neuregelung gehe es konkret um K.-o.-Tropfen. Mit der Verschärfung des Strafgesetzes soll sich eine "Schutzlücke" schließen. Diese sei laut "der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs mehr als deutlich geworden". 

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"Mit der vollen Härte des Rechtsstaates rechnen" - Klöckners klare Ansage an Straftäter

Personen, die anderen diese sedierenden Substanzen verabreichen und sie dann vergewaltigen oder Gewalt antun, müssten "mit der vollen Härte des Rechtsstaates rechnen". Damit sollen neben gefährlichen Waffen auch diese Mittel erfasst werden. "Bei besonders schweren sexuellen Übergriffen erhöht sich die Mindestfreiheitsstrafe von drei auf fünf Jahre", erklärt Klöckner und fügt hinzu: "Für uns ist klar: Der Rechtsstaat steht an der Seite der Opfer – und wer andere gezielt wehrlos macht, muss konsequent bestraft werden. Es ist ein erster Schritt. Doch eine Gesetzesänderung reicht nicht aus. Es braucht mehr Aufklärung, Vorsorge und bessere Bedingungen in der Strafverfolgung. Da diese Substanzen nicht gut nachzuweisen sind, wird es schwer, Täter zu belangen. Hier muss sie Politik nachbessern, rät Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbunds, Sven Rebehn, gegenüber dem "Deutschlandfunk".

Bundestagspräsidentin lässt mit Instagram-Beitrag Herzen höher schlagen

Obwohl die Pläne noch nicht ausreichend erscheinen, bekommt Julia Klöckner viel Zuspruch, weil sie darüber spricht. "Danke für die gute Arbeit", schreibt eine Followerin. Wie so oft bleiben ihre Follower nicht lange bei dem politischen Thema, sondern bewundern die CDU-Politikerin, die ein Foto von sich aus dem Bundestag teilte. Darauf trägt sie eine cremefarbene Bluse mit blauen Farbtupfern. Vielleicht gelten die roten Herz- und Flammen-Emojis für ihr Aussehen? Ein Follower reagiert besonders überschwänglich und vergleicht sie mit einer Göttin: "Die Göttin im Bundestag".

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bos/news.de