Donald Trump: Neue Sanktionen und scharfe Worte - US-Präsident teilt gegen Putin aus

• Donald Trump verabschiedet neues Sanktionspaket gegen Russland
• Strafmaßnahmen sollen unter anderem Öl- und Gasgeschäfte des Kremls treffen
• US-Präsident schlägt ungewohnt scharfen Ton gegenüber Wladimir Putin an

Donald Trump führte nach Ansicht zahlreicher westlicher Experten bislang einen viel zu weichen Kurs gegenüber Wladimir Putin. Doch in der Nacht zu Samstag beschloss der US-Präsident neue Maßnahmen gegen Russland und machte dem Kreml mit Blick auf den Ukraine-Krieg schwere Vorwürfe.

Donald Trump bringt neue Sanktionen gegen Russland auf den Weg

Trump unterzeichnete ein Gesetz, das weitreichende Sanktionen gegen Russland vorsieht. Es wurde zuvor parteiübergreifend im Kongress beschlossen und zielt darauf ab, den Kreml im Ukraine-Konfliktwirtschaftlich deutlich stärker in die Zange zu nehmen.

Im Kern richten sich die Maßnahmen gegen Russlands lukrative Öl- und Gasausfuhren, mit deren Erlösen Moskau seinen Krieg gegen die Ukraine finanziert. Darüber hinaus sieht das Gesetz direkte Strafmaßnahmen gegen russische Politiker und Unternehmen vor.

Wladimir Putin soll Finanzierung des Ukraine-Kriegs erschwert werden

Besondere Brisanz birgt eine Klausel, die Trump ermächtigt, die fünf größten Abnehmerländer russischer Energie mit Strafmaßnahmen zu belegen. Gleiches gilt für jene fünf Staaten, die Russland am stärksten bei der Umgehung bestehender Sanktionen unterstützen. Vor allem die US-Handelsbeziehungen zu China und Indien, die nach wie vor gewaltige Mengen russischen Rohöls importieren, könnten dadurch zusätzlich unter Druck geraten.

Das Sanktionspaket trägt den Namen des im Juli verstorbenen Senators Lindsey Graham, einem engen Vertrauten Trumps, der das Vorhaben entscheidend vorangetrieben hatte.

Wolodymyr Selenskyj dankt Trump

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bedankte sich bei Trump für die Unterzeichnung. Der wirkungsvollste Weg, Grahams Vermächtnis zu würdigen, sei eine "vollständige und rasche Umsetzung der Bestimmungen", schrieb er in den sozialen Medien. Frieden werde die beste Belohnung für alle sein, die der Ukraine beistehen.

Kremlsprecher Dmitri Peskow hatte noch vor der Unterzeichnung klargemacht, dass zusätzliche US-Sanktionen die Suche nach einer Friedenslösung für die Ukraine erschweren würden.

US-Präsident richtet scharfe Worte an den Kreml

Trump selbst schlug laut "Bild" derweil einen ungewohnt scharfen Ton gegenüber Moskau an. "Seit etwa fünf Jahren greifen sie (die Russen, Anmerkung der Redaktion) die Verbündeten der Ukraine an. Ich glaube, da sind sich alle einig", erklärte der Präsident im Weißen Haus. Hintergrund sind Warnungen aus Polen: Ministerpräsident Donald Tusk hatte unter Berufung auf Geheimdiensterkenntnisse mitgeteilt, dass in den kommenden Wochen mit verstärkten russischen Attacken auf die Ukraine und ihre Unterstützer zu rechnen sei – darunter scheinbar versehentliche Drohnen- und Raketenangriffe auf Beistandsländer wie Polen.

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gom/news.de/dpa/stg