Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei einem Treffen von Sozialdemokraten weitere Militärhilfe für die Ukraine gefordert. Der SPD-Politiker glaubt zudem, dass nur eine "wirksame Abschreckung" eine Eskalation des Krieges verhindern kann. Bürger werfen Scholz vor, seinen Worten keine Taten folgen zu lassen.
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Wie kann Wladimir Putin gestoppt werden? Diese Frage wird seit Monaten unter westlichen Regierungschefs heftig diskutiert. Während Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (46) zuletzt sogar die Entsendung von Nato-Bodentruppen ins Spiel brachte, wurde Bundeskanzler Olaf Scholz (65) dafür kritisiert, dass er keine Taurus-Marschflugkörper an Kiew schicken will. Dennoch betonte der SPD-Politiker am Wochenende noch einmal wie wichtig die Militärhilfe für die Ukraine sei, um Putin in die Schranken zu weisen.
Olaf Scholz mahnt "wirksame Abschreckung" gegen Wladimir Putin in Bukarest an
Beim Treffen europäischer Sozialdemokraten sagte Olaf Scholz laut der Nachrichtenagentur Reuters: "Der Krieg in der Ukraine ist in dem Moment zu Ende, in dem Präsident Putin beschließt, seine Truppen zurückzuziehen.Diese wird die Entscheidung aber nur treffen, wenn er erkennt, dass er den Krieg auf dem Schlachtfeld nicht gewinnen kann." Der Kanzler fuhr fort: "Deshalb investieren wir als Europäer gemeinsam mehr in unsere eigene Sicherheit und Verteidigung, damit es niemand wagt, uns anzugreifen. Das bedeutet auch, dass wir engstirnige Eigeninteressen zurückstellen und eine starke und wirklich europäische Verteidigungsindustrie aufbauen." Scholz betonte außerdem, dass der Westen die Ukraine weiter unterstützen müsse, um den Frieden in Europa wiederherzustellen. Außerdem sagte er, dass eine "wirksame Abschreckung" der beste Weg sei, um eine Eskalation - zum Beispiel einen direkten Konflikt zwischen Russland und der Nato - zu verhindern. Einige von Scholz' Parteikollegen hatten zuletzt auch die Notwendigkeit von Verhandlungen angemahnt, um den Ukraine-Krieg zu beenden. Der Bundeskanzler will offenbar eine andere Linie verfolgen.
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Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz nach Aussagen zum Ukraine-Krieg
Deutschland hat die Ukraine bislang mit Militärhilfe in Höhe von 28 Milliarden Euro unterstützt. Nur die USA steuerten bisher noch mehr bei. Einige Bürger nehmen Olaf Scholz seine neuesten Aussagen jedoch trotzdem nicht ab - vor allem mit Blick auf sein klares Nein zur Taurus-Lieferung. So schreibt zum Beispiel ein Nutzer auf X (vormals Twitter) zum Auftritt des Bundeskanzlers in Bukarest: "Die xte Kehrtwende von #Scholz! Zuerst Zeitenwende, dann monatelanges Blockieren von Hilfen. Dann fordert er [EU] auf zu führen, dann heißt's wieder ohne die USA geht gar nix. Zuletzt 'besonnener Friedenskanzler', nun wieder kämpferische Töne. Scholz hat weder Haltung noch Strategie". Auch ein weiterer User kritisiert Scholz: "Er redet, aber handelt nicht". Dieser Meinung stimmen viele andere zu. Ebenso gibt es aber auch Stimmen, die sich gegen weitere Waffenlieferungen aussprechen. "Nur Friedensgespräche führen zum Kriegsende - warum kann Scholz kein Frieden ??? Warum NICHT ???", heißt es in einem weiteren Kommentar.
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gom/news.de