Im Bundestag kam es während der Taurus-Debatte am Donnerstag zu bizarren Szenen. Als SPD-Politiker Rolf Mützenich forderte, den Krieg in der Ukraine einzufrieren, reagierte Annalena Baerbock sichtlich empört.
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Fassungslosigkeit im Bundestag: Die Union stellte erneut einen Antrag zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. Vor der Abstimmung entfachte das Thema eine hitzige Debatte. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich kritisierte die Befürworter scharf und sorgte für mächtig Empörung auf der Regierungsbank. Außenministerin Annalena Baerbock zeigte sich entrüstet.
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Taurus-Debatte im Bundestag: SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich spricht vom "Krieg einfrieren"
"Zeitenwenden sind nichts für politische Spielernaturen. Gebraucht wird Verstand, Besonnenheit und Klarheit. Und das tut der Bundeskanzler in der Abwägung, die er als Regierungschef hat", verteidigte Mützenich den Bundeskanzler. In seiner Rede warnte der SPD-Politiker vor den Gefahren einer Eskalation. "Im Oktober 2022 befürchtete die amerikanische Regierung den Einsatz taktischer Atomwaffen im Krieg in der Ukraine. Das sollte uns aufhorchen lassen", sagte er. In keinem anderen Land werde so heftig über ein einzelnes Waffensystem wie Taurus gestritten wie in Deutschland. Eigennützige und niedere politische Beweggründe heizten den Streit leider an, obwohl es eine angemessenere Debatte als nur über ein Waffensystem geben müsse. "Ich glaube, wir sollten uns auf Wichtigeres konzentrieren. Warum sind andere europäische Staaten nicht in der Lage, mehr Mittel nach ihren Ankündigungen bereit zu halten?", fragte Mützenich. Er kritisierte, dass einige Fragen schon als "Schandfleck" bezeichnet würden. "Ist es nicht an der Zeit, dass wir nicht nur darüber reden, wie man einen Krieg führt, sondern auch darüber nachdenken, wie man einen Krieg einfrieren und später auch beenden kann?" Von der SPD gab es für diese Worte reichlich Applaus, in den Reihen von Grünen und FDP herrschte jedoch Stille.
Auch Körpersprache ist Diplomatie. Außenministerin @ABaerbock leidet in der #Taurus-Debatte sichtlich unter den Ausführungen von SPD-Fraktionschef Mützenich. pic.twitter.com/9okgVMCL9K
— Felix Hackenbruch (@FHackenbruch) March 14, 2024
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Annalena Baerbock fassungslos: Außenministerin schüttelt bei Mützenich-Rede den Kopf
Während Mützenich spricht die Körpersprache von Annalena Baerbock Bände. Die Grünen-Politikerin schüttelte mehrfach mit dem Kopf und zeigte sich sichtlich empört. Im Netz sorgte die Reaktion der Außenministerin für Diskussionen. "Auch Körpersprache ist Diplomatie. Außenministerin @ABaerbock leidet in der #Taurus-Debatte sichtlich unter den Ausführungen von SPD-Fraktionschef Mützenich", schreibt ein X-Nutzer zu einem Mitschnitt der Mützenich-Rede. "Endlich mal ne gute Rede von Mützenich!!! Was das mit der Baerbock macht ist sogar noch viel besser", ist in einem Tweet zu lesen. Andere können die Reaktion von Baerbock nachvollziehen. "Wer nicht.. wer nicht? Das pseudopazifistische Geschwurbel eines Mützenich ist auch nicht ertragbar, wenn man die reale Situation in der Ukraine betrachtet. Man kann ja fast froh sein, dass er nicht den Ruzzen Waffen liefern will, um den Krieg schneller zu beenden", schreibt ein X-Nutzer. "Jeder normale Mensch kann bei Mützenows heutiger Rede eigentlich nur schwer auszuhaltende körperliche Schmerzen empfinden", ist in einem Tweet zu lesen. "Queen! Unerträglich dieser Mützenich. Für Wahlkampf europäische Sicherheit zu gefährden, ist bodenlos", schreibt ein X-Nutzer. "Wenn ein Gesichtsausdruck mehr sagt als 1000 Worte", heißt es in einem Tweet. "Ich glaube, der letzte, der sich solche Blicke eingefangen hat, war Lawrow", meint ein anderer X-Nutzer. "@ABaerbock kommt kurz die Kotze hoch... und ich verstehe sie sehr gut", ist in einem Tweet zu lesen. "Danke, Frau Ministerin", bedankt sich ein X-Nutzer.
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bua/news.de/dpa