Der Schock über den Bundeswehr-Abhörskandal sitzt tief. Boris Pistorius sprach von einem "Informationskrieg", den Russland gegen Deutschland führt. Doch wie wird die Bundesregierung darauf reagieren? Schlägt Deutschland jetzt gegen Wladimir Putin zurück? Der Verteidigungsminister kündigt eine entschlossene Reaktion gegen Russland an.
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Verteidigungsminister Boris Pistorius hat die Veröffentlichung des internen Gesprächs durch Russland als "hybriden Angriff zur Desinformation" gewertet. "Es ist Teil eines Informationskriegs, den Putin führt. Es geht um Spaltung. Es geht darum, unsere Geschlossenheit zu untergraben. Und dementsprechend sollten wir besonders besonnen darauf reagieren, aber nicht weniger entschlossen", sagte der SPD-Politiker. Doch wie könnte eine solche Reaktion aussehen? Schlägt Deutschland jetzt gegen Wladimir Putin zurück?
Boris Pistorius alarmiert! Schlägt Deutschland gegen Wladimir Putin zurück?
Der Verteidigungsausschuss des Bundestages will in einer Sondersitzung zunächst einmal über die russische Abhöraktion gegen Offiziere der Luftwaffe beraten. Ein Treffen sei am kommenden Montag geplant, wie der Deutschen Presse-Agentur in Berlin erklärt wurde. Das Treffen sollte demnach Grundlage für eine Unterrichtung des Verteidigungsministers Boris Pistorius durch die Luftwaffe sein. Doch welche Möglichkeiten hat Deutschland, um auf den Taurus-Abhörskandal zu reagieren?
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Nach russischem Abhörskandal: Wie reagiert Deutschland auf den Putin-Angriff?
Dass Deutschland in ähnlicher Weise wie die Russen vorgeht und kompromittierendes Material über das russische Militär oder die politische Führung im Kreml veröffentlicht, sei laut "Bild" nicht zu erwarten. Auch wenn davon auszugehen ist, dass auch unsere Geheimdienste entsprechende Informationen gesammelt haben. Wie also könnte eine deutsche Reaktion auf den Taurus-Abhörskandal aussehen?
Schlägt Deutschland virtuell gegen Wladimir Putin zurück?
Wie die "Bild" schreibt, werden in der Regierung seit Jahren sogenannte "Hackbacks", also Gegenschläge im virtuellen Raum als Reaktion auf russische Cyberangriffe, diskutiert. Allerdings ging es in den besprochenen Szenarien vor allem um Angriffe auf die kritische Infrastruktur, also Krankenhäuser, Energielieferanten, Finanz- und Versicherungswesen etc. Die Bundesregierung hatte solche Hackbacks in ihrem Koalitionsvertrag ausgeschlossen. Allerdings wurde laut "Bild" nie festgelegt, ab wann Cyberabwehr zum Einsatz kommt, wenn zum Beispiel Deutschland aktiv angegriffen wird.
Wladimir Putin führt Informationskrieg gegen Deutschland
Auch Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, zeigte sich nach dem Taurus-Abhörskandal alarmiert. "Wir wissen seit Jahren, dass wir russischen hybriden Angriffen ausgesetzt sind – der Informationskrieg ist schon längst im Gange", so die FDP-Politikerin gegenüber der "Bild". "Offensichtlich gibt es aber in Deutschland immer noch Institutionen, die sich darauf noch nicht eingestellt haben, technisch wie mental." Ihrer Meinung nach sei es zwingend notwendig, dass die "entscheidenden Stellen" endlich in den "Krisenmodus" wechseln.
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fka/sba/news.de/dpa