Von Dorothea Hülsmeier, Anne-Beatrice Clasmann und Jörg Blank, dpa - 16.01.2021, 07.02 Uhr

CDU-Parteitag 2021 heute im Live-Stream: Merz, Laschet, Röttgen? Wer gewinnt das Rennen um den CDU-Vorsitz?

Auf der Zielgeraden zum CDU-Parteitag, der am 15. und 16. Januar 2021 stattfindet, betonen mehrere Unionspolitiker, die sich Chancen auf die Kanzlerkandidatur ausrechnen, ihren Willen zur Zusammenarbeit. Doch wer wird neuer Vorsitzender der CDU?

Friedrich Merz, Norbert Röttgen, Armin Laschet: Wer gewinnt das Rennen um den Parteivorsitz der CDU? Bild: picture alliance/dpa/dpa-Pool | Bernd von Jutrczenka

Wenige Tage vor der Wahl des CDU-Bundesvorsitzenden und möglichen Kanzlerkandidaten heißt das Zauberwort in der Union "Zusammenhalt". NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) riefen die Union im Superwahljahr 2021 zur Geschlossenheit auf, egal wer neuer CDU-Vorsitzender wird. Auch die scheidende CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer betonte, Zusammenhalt habe nach Parteitag oberste Priorität. Im Schlussspurt des parteiinternen CDU-Wahlkampfs sparte Söder beim digitalen Neujahrsempfang der NRW-CDU dabei nicht mit Lob auf Laschet, der einer der drei Bewerber ist.

CDU-Parteitag 2021 am 15. und 16. Januar: Laschet, Merz und Röttgen im Rennen um Parteivorsitz

Auf dem Online-Parteitag am 15. und 16. Januar bewerben sich neben Laschet auch Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz und der Außenpolitiker Norbert Röttgen um die Nachfolge von Kramp-Karrenbauer. Es wird mit einer Stichwahl und einem knappen Ausgang gerechnet.

CDU-Parteitag 2021 im Live-Stream sehen - Christdemokraten verlegen Parteigipfel in digitalen Raum

Aufgrund der aktuell geltenden Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie wird der Parteitag der CDU im Januar 2021 nicht als Präsenzveranstaltung, sondern als digitaler Parteitag abgehalten. Das Event, von der CDU mit den Hashtags #wegenmorgen und #cdupt21 versehen, wird ab dem 15. Januar 2021 allen Interessierten im Live-Stream auf der CDU-Webseite zugänglich sein.

CDU-Parteitag 2021 am 15. und 16. Januar: Das Programm im Überblick

Freitag, 15.01.2021

  • 18.00 Uhr Eröffnung, Begrüßung, ökumenische Andacht, Ehrung der Verstorbenen
  • Rede der scheidenden CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer
  • Grußwort von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel
  • Rede des Generalsekretärs Paul Ziemiak
  • Ehrungen zum "Preis für innovative Parteiarbeit"
  • Grußwort des CSU-Vorsitzenden und bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder
  • Bericht des Bundesschatzmeisters Philipp Murmann
  • Bericht des Mitgliederbeauftragten Henning Otte
  • Wahlen: Vorstand der Europäischen Volkspartei (EVP), Kongresse der EVP, Mitgliederbeauftragter, Bundesparteigericht
  • Grußwort von Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission
  • 21.00 Uhr voraussichtliches Ende

Samstag, 16.01.2021

  • 09.30 Uhr Beginn + Eröffnung von Tag 2
  • Reden der Kandidaten für den CDU-Vorsitz
  • CDU-Vorsitz-Wahl: erster Wahlgang, Ergebnis, zweiter Wahlgang
  • Bericht von Ralph Brinkhaus, Vorsitzender der Union-Bundestagsfraktion
  • Bericht von Daniel Caspary, Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe im EU-Parlament
  • Grußwort vom EVP-Präsidenten Donald Tusk
  • Grußwort von Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz
  • Grußwort von Swetlana Tichanowskaja, Oppositionsführerin in Belarus
  • Wahlen: stellvertretende CDU-Vorsitzende, Bundesschatzmeister, Mitglieder des Präsidiums, Mitglieder des Bundesvorstands
  • Antragsberatungen
  • Rede des neuen CDU-Vorsitzenden
  • Verabschiedung
  • 15.00 Uhr voraussichtliches Ende

Freitag, 22.01.2021

  • Bekanntgabe des Ergebnisses der Briefwahl

CDU: Probelauf zum Online-Wahlparteitag ohne technische Probleme

Kurz vor der Wahl ihres neuen Vorsitzenden auf einem Online-Parteitag an diesem Samstag hat die CDU einen Probelauf absolviert. Mehr als 800 der 1.001 Delegierten hätten am Dienstagabend an dem einstündigen Test teilgenommen, teilte ein CDU-Sprecher am Mittwoch auf Anfrage mit. Es habe keine technischen Probleme gegeben. Auch eine Online-Abstimmung sei geprobt worden. So hätten die Delegierten an ihren Computern Zuhause mit Ja, Nein oder Enthaltung über ihre Lieblings-Musikrichtung entscheiden können. Zur Wahl standen Pop, Rock oder Klassik - die Mehrheit sei für Rock gewesen.

An diesem Donnerstagabend wollen die Spitzengremien der CDU bei digitalen Beratungen von Präsidium und Vorstand nach knapp einjähriger Hängepartie die Wahl des neuen Parteichefs vorbereiten. Offiziell beginnt der Online-Parteitag am Freitagabend, der neue Vorsitzende soll am Samstag gewählt werden. Neben NRW-Ministerpräsident Armin Laschet treten Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz und der Außenpolitiker Norbert Röttgen zur Wahl an.

Im Parteitagsstudio auf dem Berliner Messegelände hatten am Dienstagabend Generalsekretär Paul Ziemiak und Bundesgeschäftsführer Stefan Hennewig durch die Probe geführt. Die Delegierten hätten die drei für den Online-Parteitag nötigen Webseiten testen können. Ihnen steht neben dem öffentlichen von der CDU angebotenen Parteitagszugang eine gesonderte Delegierten-Website zur Verfügung, auf der sie eine Art Arbeitsplatz vorfinden. Dazu müssen sie sich mit speziellen Zugangsdaten einwählen. Zudem gibt es eine "digitale Wahlkabine", in der dann abgestimmt wird.

Geübt wurde bei einer Führung durch den digitalen Parteitagssaal demnach auch, wie die Delegierten von ihrem Arbeitsplatz Zuhause eine Wortmeldung anmelden können. Zum Schluss sei ein Erklärvideo zur abschließenden Briefwahl gezeigt worden. Unter anderem seien die Delegierten gewarnt worden, womöglich ihre Wahlentscheidung zu fotografieren und dann in sozialen Medien zu veröffentlichen - dies könnte zu rechtlichen Problemen bei der geheimen Wahl führen. Die Briefwahl ist nötig, um die Online-Abstimmung rechtssicher zu machen.

Annegret Kramp-Karrenbauer ruft Christdemokraten zu Zusammenhalt auf

Noch-Parteichefin Kramp-Karrenbauer erinnerte daran, dass die CDU in diesem Jahr viele wichtige Wahlen zu bestehen habe. "Das wird nur gehen, wenn die CDU gemeinsam steht. Das wissen alle drei Kandidaten", sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. Dass alle Kandidaten zugesichert hätten, dass sie jedes Ergebnis, das digital bestimmt wird, egal wie knapp es ist, akzeptierten und dass die Unterlegenen bei der schriftlichen Schlussabstimmung nicht antreten wollten, "ist ein Zeichen dafür, dass alle drei Kandidaten wissen, wie wichtig der Zusammenhalt der CDU ist. Das ist die oberste Priorität für alle. Und das ist auch mein großer Wunsch an die Partei."

Kramp-Karrenbauer: Neuer CDU-Chef muss mit Verantwortung umgehen können

Aus Sicht der scheidenden CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer muss der künftige CDU-Vorsitzende mit Verantwortung umgehen können. "Die CDU hat, wie kaum eine andere Partei, den Anspruch: Wir wollen regieren. In der CDU ist deshalb ein ganz wichtiger Punkt, wie jemand mit Verantwortung umgeht", sagte die Verteidigungsministerin der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Alle drei Kandidaten hätten "Lust an Verantwortung" und auch "die Fähigkeit dazu."

Am Wochenende vom 15. und 16. Januar 2021 wird auf einem digitalen Parteitag Kramp-Karrenbauers Nachfolger gewählt. Zur Wahl stehen NRW- Ministerpräsident Armin Laschet, der ehemalige Unionsfraktionschef Friedrich Merz und Außenpolitiker Norbert Röttgen.

Kramp-Karrenbauer will nach wie vor keine Wahlempfehlung abgeben, wie sie der Deutschen Presse-Agentur sagte: "Wenn es um die Wahl des neuen Parteivorsitzenden geht, war und bleibe ich neutral." Man habe einen fairen Wettbewerb mit drei sehr guten Kandidaten erlebt. "Ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit mit dem neuen CDU- Parteivorsitzenden, den die Delegierten am Samstag wählen werden."

Zusammenhalt als oberstes Gebot: Parteivorsitz-Kandidaten ziehen vor CDU-Gipfel an einem Strang

Laschet rief seine Mitbewerber auf, nach dem Parteitag zusammenzuhalten. Alle drei Bewerber kämen aus NRW und würden einander gut kennen. "Das sollte auch das Ergebnis sein, egal, wie das ausgeht: Wir stehen am Ende alle zusammen und helfen dem, der gewonnen hat."

Auch Söder betonte: "Nur gemeinsam geht es." Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz im März müssten CDU und CSU "gemeinsam überlegen, wie wir Programm und auch Personal für die Bundestagswahl aufstellen".

Söder gilt als potenzieller Kanzlerkandidat, obwohl er offiziell keine Ambitionen auf das Amt geäußert hat. In Umfragen liegt er vor Laschet, der als möglicher künftiger CDU-Vorsitzender ebenfalls als Kanzlerkandidat in Frage käme.

Zeigt Söders Lob für Laschet jetzt, dass er eigene Ambitionen in Sachen Kanzlerkandidatur aufgegeben hat?Oder plant er vielleicht nur langfristig? Denn in der Gunst der CDU-Anhänger liegt Merz im Moment vor Laschet und Röttgen.

Welche Rolle spielt Gesundheitsminister Jens Spahn im Rennen um den CDU-Parteivorsitz?

Als weiterer Name wird auch Jens Spahn genannt. Der Gesundheitsminister tritt im Kampf um den Parteivorsitz mit Laschet als Nummer Zwei im Team an. Spahn verfolgte wie viele andere führende CDU-Politiker den digitalen Neujahresempfang der NRW-CDU am Bildschirm. Wegen der Corona-Pandemie konnte sich der größte CDU-Landesverband nicht wie in früheren Jahren in Düsseldorf treffen.

"Der Armin" und "Markus" - Söder und Laschet demonstrierten Einigkeit, als habe es in der Pandemie zwischen ihnen beiden keine Missstimmigkeiten gegeben. Söder lobte Laschets Regierungsarbeit in der CDU/FDP-Koalition in NRW mit nur einer Stimme Mehrheit, und unterstrich Gemeinsamkeiten.

In der Corona-Krise sei "jeder Tag eine neue Bewährungsprobe", so Söder. "Armin und ich haben es immer gemeinsam gemacht. Wir entscheiden nach bestem Wissen und Gewissen, nicht nach Laune und Tagesform." Trotz teils unterschiedlicher Akzente, die auch in den unterschiedlichen Infektionszahlen begründet seien, seien NRWund Bayern in den Bund-Länder-Gesprächen immer den gleichen Weg gegangen.

Söder versprach der Schwesterpartei eine "sehr gute Zusammenarbeit" der CSU, egal wer CDU-Vorsitzender werde. Es werde keinen Streit wie 2018 in der Migrationsfrage geben. "Das hat uns beiden geschadet, habe ich gelernt." Laschet dankte CSU-Chef Söder und der scheidenden CDU-Vorsitzenden Kramp-Karrenbauer, dass sie CDU und CSUwieder eng zusammengebracht hätten. "2018 standen wir fast vor dem Bruch der Fraktionsgemeinschaft." Nun sei er sich sicher, dass beide Parteien bei ihrem Programm für die Bundestagswahl so eng beieinander seien, "wie wir das lange Jahrzehnte nicht mehr waren".

CDU-Parteivorsitz stellt Weichen für Kanzlerkandidatur

Der "Bild am Sonntag" sagte Laschet, er gehe davon aus, dass einer der beiden Parteivorsitzenden der Union auch die Kanzlerkandidatur übernimmt. "Das ist erfolgreiche Tradition bei den Unionsparteien", sagte Laschet auf eine entsprechende Frage der "Bild am Sonntag".

Damit wäre Spahn dann aus dem Rennen. Der antwortete der "Welt am Sonntag" auf die Frage, ob er als Kanzlerkandidat antreten werde: "Nein, ich trete als stellvertretender Vorsitzender der CDU an." Wer die Union in die nächste Wahl führen werde, sei eine Entscheidung, die CDU und CSU gemeinsam besprechen - "den Parteivorsitzenden kommt dabei die führende Rolle zu." Die "Bild"-Zeitung und das Nachrichtenmagazin "Spiegel" hatten berichtet, Spahn habe seine Chancen auf eine eigene Kanzlerkandidatur sondiert. Spahn hatte daraufhin erklären lassen, dies stimme nicht.

Röttgen sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND): "Das Selbstverständnis der CDU ist völlig klar: Wer von der Partei als Vorsitzender gewählt worden ist, dem traut sie auch zu, Kanzler sein zu können und es zu wollen." Dies gelte auch für den wahrscheinlichen Fall, dass die Entscheidung der Delegierten zwischen ihm und den anderen Kandidaten für den Vorsitz knapp ausfallen werde. Auf die Frage, ob Spahn am Ende Kanzlerkandidat werden könnte, sagte Röttgen:"Ich glaube nicht, dass es im Interesse der CDU ist, fortwährend Kanzlerkandidaten-Debatten zu führen." Grundsätzlich gehe es um die beste Aufstellung der Union für die Wahl und nicht um das Ego Einzelner.

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Video: news.de

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loc/news.de/dpa

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