Landtagswahl: Miersch: Reformen "emphatisch" durchsetzen
In Mecklenburg-Vorpommern legt Schwesig eine Aufholjagd hin. Dabei distanzierte sie sich auch von der Bundesregierung. Was heißt das für die SPD und die angestrebten Reformen in Berlin?
Erstellt von Sarah Knauth - Uhr
Suche
Nach den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin dringt SPD-Fraktionschef Matthias Miersch auf eine empathische Durchsetzung der Reformen im Bund. Aus der Aufholjagd der Schweriner Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD), die sich im Wahlkampf auch kritisch gegen die Bundesregierung positioniert hatte, folge, "dass wir die Sorgen der Menschen sehr, sehr ernst nehmen müssen", sagte Miersch im ARD-"Morgenmagazin".
"Die Reformen stehen augenblicklich in erster Linie für Kürzungen." Sie zeigten noch nicht, welche positiven Veränderungen mit einigen Punkten und Forderungen verbunden seien. Miersch ergänzte: "Das ist das, was wir jetzt in Berlin auch mal liefern müssen, dass wir wirklich die Reformen – aber empathisch – tatsächlich durchsetzen und umsetzen."
Nach dem Wehrdienst und der Grundsicherung lägen nun die "großen Klopfer" vor der Bundesregierung. "Das Thema Gesundheit, Pflege, Rente, all diese Dinge, und die müssen wir anpacken." Das gehe aber nicht nach dem Motto, "mit dem Kopf durch die Wand".
+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
Weitere aktuelle News im Ressort "Politik":
- Duma-Wahl: Russland: Kremlpartei baut Zweidrittelmehrheit aus
- Berlin News: Krach: Ermittlungen waren sicher "kein Vorteil"
- Landtagswahl: CDU-Politiker Rehberg: "Ursache ist die Berliner Politik"
- Friedrich Merz: Brantner: Regierung Merz kann nicht einfach so weitermachen
kns/roj/news.de
Erfahren Sie hier mehr über die journalistischen Standards und die Redaktion von news.de.