AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt: Nach dem Wahl-Knall müssen die Parteien endlich umdenken
Es ist so weit: Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ist durch - mit einem niederschmetternden Ergebnis für die etablierten Parteien. Dass die AfD bei der Wahl so abräumen konnte, kam kaum überraschend. Ein Kommentar.
Von news.de-Redakteur Felix Schneider - Uhr
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- Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zeigt ein düsteres Bild für die Zukunft
- Ändern sich die etablierten Parteien nicht, drohen sie im Einheitsbrei unterzugehen
- Ihr Fortbestehen hängt davon ab, ob sie endlich wieder lernen, sich zu profilieren
Mehr über die Wahl in Sachsen-Anhalt finden Sie am Ende dieses Beitrags.
Mit dem Siegeszug der AfD in Sachsen-Anhalt haben die Wähler mit den etablierten Parteien abgerechnet. Sie ist mit 43,8 Prozent klar stärkste Kraft geworden, die CDU stürzt auf 17,2 Prozent ab. Auch für die anderen Parteien sind die Ergebnisse kaum ein Grund zum Feiern. Mit dem überwältigenden Sieg der AfD wird klar: Das Zweckbündnis der "demokratischen Parteien" steht vor den Trümmern seiner bisherigen Logik.
Zwei Thesen für die Zukunft der Brandmauer-Parteien
Aus der Niederlage der etablierten Parteien ergeben sich gleich zwei Thesen: Erstens wurde die absolute Mehrheit nur um wenige Prozentpunkte verfehlt - die Brandmauer dürfte daher spätestens ab der nächsten Landtagswahl in Sachsen-Anhalt de facto obsolet sein. Gewinnt die AfD erst einmal die absolute Mehrheit, ist sie nicht mehr auf Koalitionen mit anderen Partnern angewiesen. Die immer fragileren und inhaltlich weichgespülten Bündnisse der etablierten Parteien können dem dann nichts mehr entgegensetzen.
Zweitens verhält es sich so, dass die Wähler die etablierten Parteien eben genau wegen dieser inhaltlich immer bedeutungsloseren Bündnisse als vollständig vermengten Einheitsbrei wahrnehmen. Wird eine Stimme etwa in die Grünen investiert, nur um am Ende CDU-Politik zu bekommen, so fühlen sich die Wähler um ihr Wahlrecht betrogen. Man könnte sagen: Völlig zu Recht entziehen die Wähler ihre Stimme dem Einheitsbrei, wenn dieser sich weigert, ihre Interessen umzusetzen.
Raus aus dem Einheitsbrei - das müssen die Parteien lernen
Der Bündniszwang der etablierten Parteien fordert diesen eine strategische Selbstaufgabe ihrer Parteienprofile ab. Gleichzeitig ist der wohl größte Überschneidungspunkt der etablierten Parteien, dass diese den Anspruch erheben, irgendwie demokratisch zu sein und sich dadurch von der AfD abzugrenzen. Genau darin lag allerdings auch der Fehler: Statt Konflikte auszutragen, wurden diese im Namen der "demokratischen Verantwortung" kaschiert.
Die Lektion, welche die Parteien aus dieser Wahl mitnehmen sollten sollten, ist: Sie müssen wieder anfangen, unterscheidbare, mutige Antworten auf die zentralen Fragen der Region und der Bundesrepublik zu geben. Aus dem Einheitsbrei, der von den Wählern als "Parteienkartell" wahrgenommen wird, müssen sich wieder differenzierte und streitbare Positionen herausbilden.
Beten die Etablierten stur das gewohnte "Weiter so" vor sich hin, könnte es in Zukunft düster aussehen. Es droht die vollständige politische Handlungsunfähigkeit.
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sfx/ife/news.de
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