AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt: "50 oder 55 Prozent" – Siegmund macht nach dem Triumph eine klare Ansage

• Ulrich Siegmund fordert eine stabile Mehrheit für die AfD
• Der AfD-Spitzenkandidat lehnt politische Kompromisse ab
• Bei einem Patt stellt Siegmund Neuwahlen in Aussicht

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Die AfD hat die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt deutlich gewonnen. Doch statt sofort über mögliche Koalitionen zu sprechen, stellt Spitzenkandidat Ulrich Siegmund bereits eine neue Wahl in Aussicht. Der 35-Jährige will seine Partei offenbar nicht um jeden Preis auf eine Zusammenarbeit mit anderen Parteien festlegen.

Siegmund will sich nicht verbiegen

Das starke Abschneiden der AfD bringt Siegmund in eine ungewöhnliche Ausgangslage. Seine Partei liegt mit großem Abstand vor der CDU, eine eigene absolute Mehrheit erreicht sie nach den aktuellen Zahlen allerdings nicht. Für den AfD-Spitzenkandidaten kommt eine Koalition offenbar nur infrage, wenn die eigenen politischen Positionen gewahrt bleiben. Im ZDF machte er deutlich: "Wir möchten unsere Positionen nicht über Bord werfen für Koalitionen."
Damit bleibt zunächst offen, wie Siegmund tatsächlich eine Regierung bilden will. Die anderen Parteien stehen einer Zusammenarbeit mit der AfD ablehnend gegenüber.

Neuwahlen als Plan B?

Auf die Frage, was geschehen würde, wenn keine tragfähige Mehrheit zustande kommt, sorgte Siegmund mit seiner Antwort für Aufsehen. Statt eine mögliche Koalition anzukündigen, verwies er auf eine erneute Landtagswahl.

"Im Notfall wird es halt Neuwahlen geben, dann haben wir halt 50 oder 55 Prozent", sagte der AfD-Politiker laut "Bild".

Damit deutet Siegmund an, dass er lieber erneut um die Stimmen der Wähler kämpfen könnte, anstatt sich für eine Regierungsbildung auf Kompromisse einzulassen. Ob es tatsächlich dazu kommt, ist allerdings völlig offen.

Warum Siegmund eine stabile Mehrheit fordert

Bereits vor der Wahl hatte der AfD-Spitzenkandidat betont, dass ihm eine knappe Mehrheit nicht ausreichen würde. Er wolle eine möglichst verlässliche Grundlage für eine Regierung. Als Beispiel verwies Siegmund auf mögliche Ausfälle einzelner Abgeordneter. Bei einer Mehrheit von nur einer Stimme könne bereits die Erkrankung eines Parlamentariers zum Problem werden. "Was mache ich, wenn mal ein oder zwei oder drei Abgeordnete im Krankenhaus sind? Soll ich die dann mit der Trage in den Landtag reintragen zum Abstimmen?", fragte Siegmund. Aus seiner Sicht dürfe die politische Arbeit des Landes nicht von einer derart dünnen Mehrheit abhängig sein.

AfD klar vor CDU

Die Zahlen erklären, warum Siegmund überhaupt über eine Regierungsbildung nachdenken kann. Nach den aktuellen Hochrechnungen kommt die AfD auf rund 44 Prozent. Die CDU liegt mit knapp 18 Prozent weit dahinter. Auch das BSW schafft voraussichtlich den Sprung in den Landtag. Ob Siegmund am Ende tatsächlich zum Ministerpräsidenten gewählt wird, lässt sich derzeit jedoch noch nicht sagen.

Die entscheidende Frage lautet nun, ob die AfD eine Mehrheit organisieren kann oder ob Sachsen-Anhalt auf eine politische Blockade zusteuert. Sollte keine tragfähige Lösung gefunden werden, könnte Siegmunds Szenario einer Neuwahl tatsächlich wieder auf der Tagesordnung stehen.

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mlk/ife/news.de