Untersuchungsausschuss Corona-Pandemie: Drängen der AfD im Bundestag abgelehnt
Vergangenen Donnerstag wurde im Bundestag namentlich über das Thema "Keinen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie einsetzen (Beschlussempfehlung)" abgestimmt. Was genau fordert die AfD? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Von news.de-Redakteur Alexander Aßmann - Uhr
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- Dem Antrag wurde im Bundestag zugestimmt
- SPD, Union, Linke und Grüne stimmten dafür, AfD dagegen
- Es gab eine Mehrheit von 450 gegen 146 Stimmen
Antrag AfD: Mehrheit stimmt geschlossen dafür
Im Bundestag wurde der Antrag der AfD-Fraktion behandelt, worin die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie gefordert wird. Ziel des Ausschusses sei es laut Fraktion, die politischen Entscheidungen und Maßnahmen während der Pandemie, insbesondere hinsichtlich ihrer Verhältnismäßigkeit und Auswirkungen auf die Gesellschaft, zu untersuchen. Die Antragsteller:innen betonen die Notwendigkeit einer umfassenden Aufklärung, um Lehren für zukünftige Krisen zu ziehen (Quelle: abgeordnetenwatch.de). Vergangenen Donnerstag stimmten dazu die Abgeordneten im Bundestag ab.
Der Antrag, den von der AfD gewollten Untersuchungsausschuss abzulehnen, ist mit einer Mehrheit angenommen worden. Von den 630 Abgeordneten stimmten 450 dafür und 146 dagegen. Ein Bundestagsabgeordneter hat sich enthalten, während 33 bei der Abstimmung nicht anwesend waren.
- Union: 200 Dafür-Stimmen, eine Enthaltung, 7 nicht abgegebene Stimmen
- AfD: 145 Gegenstimmen, 6 nicht abgegebene Stimmen
- SPD: eine Gegenstimme, 112 Dafür-Stimmen, 7 nicht abgegebene Stimmen
- Grüne: 83 Dafür-Stimmen, 2 nicht abgegebene Stimmen
- Linke: 54 Dafür-Stimmen, 10 nicht abgegebene Stimmen
- fraktionslos: eine Dafür-Stimme, eine nicht abgegebene Stimme
Einige Abgeordnete haben nicht wie ihre Fraktionskollegen abgestimmt, etwa bei der SPD.
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