Misstrauensantrag EU-Kommission: Deutliche Mehrheit deutscher EU-Abgeordneter stimmen gegen Antrag
Im Europaparlament haben am vergangenen Donnerstag die Abgeordneten zum Thema "Misstrauensantrag gegen die EU-Kommission" namentlich abgestimmt. Was genau wird gefordert? Wie haben die deutschen Vertreterinnen und Vertreter gestimmt?
Von news.de-Redakteur Alexander Aßmann - Uhr
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- Der Antrag wurde im Europaparlament abgelehnt
- Fraktionen EVP, Grüne, Renew und S&D stimmten dagegen, ESN dafür
- Es gab eine Mehrheit von 60 gegen 21 Stimmen bei den deutschen Abgeordneten
Europaparlament: Mehrheit stimmt geschlossen gegen Antrag
Am Donnerstag hat das Europäische Parlament über einen Misstrauensantrag gegen die Europäische Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen abgestimmt (Quelle: abgeordnetenwatch.de). Vergangenen Donnerstag stimmten dazu die Abgeordneten im Europaparlament ab.
Der Antrag ist mit einer deutlichen Mehrheit abgelehnt worden. Von den 96 Abgeordneten stimmten 60 dagegen und 21 dafür. Vier Europaabgeordnete haben sich enthalten, während elf bei der Abstimmung nicht anwesend waren.
- EVP: 31 Gegenstimmen
- Grüne: 13 Gegenstimmen, 2 nicht abgegebene Stimmen
- ESN: 13 Dafür-Stimmen, 2 nicht abgegebene Stimmen
- S&D: 11 Gegenstimmen, 3 nicht abgegebene Stimmen
- fraktionslos: 8 Dafür-Stimmen, eine nicht abgegebene Stimme
- Renew: 5 Gegenstimmen, 3 Enthaltungen
- The Left: eine Enthaltung, 3 nicht abgegebene Stimmen
Fraktionen im Europäischen Parlament
Wie im Deutschen Bundestag, gibt es auch im Europäischen Parlament Fraktionen. Diese schließen sich in der Regel aus verschiedenen Parteien der Mitgliedsstaaten zusammen, die ähnliche politische Ziele bzw. Ausrichtungen haben. Der Europäischen Volkspartei (EVP) gehören etwa die CDU und CSU an. Die SPD ist Teil der S&D-Fraktion, der Allianz der Sozialdemokraten. Renew Europe setzt sich aus wirtschaftsliberalen Parteien zusammen, zu denen auch die FDP gehört. Die Grünen gehören zur europäischen Fraktion der Greens, die Linken zur Left-Fraktion. Die AfD wechselte mehrmals die Fraktion und wurde zuletzt nicht in die neu gegründete Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer aufgenommen. Stattdessen gründete sie mit einigen rechtsextremen Parteien das Europa der Souveränen Nationen (ESN).
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+++ Dieser Text wurde auf der Basis von Daten von abgeordnetenwatch generiert und wird datengetrieben aktualisiert. Abgeordnetenwatch.de gehört zum gemeinnützigen Verein Parlamentwatch und bietet unter anderem Daten zu Parlamentsvorgängen und Nebeneinkünften von Abgeordneten an. Bei Anmerkungen und Rückmeldungen können Sie uns diese unter hinweis@news.de mitteilen. +++
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