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- Dem Antrag wurde im Bundestag zugestimmt
- SPD, Union und Grüne stimmten dafür, Linke und AfD dagegen
- Es gab eine Mehrheit von 391 gegen 189 Stimmen
Bundestag: Mehrheit stimmt für Antrag
Die Bundesregierung schlägt in ihrem Antrag die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Kosovo um ein weiteres Jahr vor. Zuletzt hatte der Bundestag im Juni 2024 darüber abgestimmt. Wie bisher sollen bis zu 400 deutsche Soldat:innen die NATO-geführte KFOR-Mission unterstützen. Zu ihren Aufgaben zählen laut Antrag die Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung, die Koordination internationaler humanitärer Hilfe, die Unterstützung ziviler Missionen sowie die Ausbildung lokaler Sicherheitskräfte zur Förderung eines stabilen, demokratischen und multiethnischen Kosovos (Quelle: abgeordnetenwatch.de). Vergangenen Donnerstag stimmten dazu die Abgeordneten im Bundestag ab.
Der Antrag ist mit einer Mehrheit angenommen worden. Von den 630 Abgeordneten stimmten 391 dafür und 189 dagegen. Zwei Bundestagsabgeordnete haben sich enthalten, während 48 bei der Abstimmung nicht anwesend waren.
- Union: 196 Dafür-Stimmen, 12 nicht abgegebene Stimmen
- AfD: 132 Gegenstimmen, 19 nicht abgegebene Stimmen
- SPD: eine Gegenstimme, 114 Dafür-Stimmen, 5 nicht abgegebene Stimmen
- Grüne: 80 Dafür-Stimmen, 2 Enthaltungen, 3 nicht abgegebene Stimmen
- Linke: 56 Gegenstimmen, 8 nicht abgegebene Stimmen
- fraktionslos: eine Dafür-Stimme, eine nicht abgegebene Stimme
Einige Abgeordnete haben nicht wie ihre Fraktionskollegen abgestimmt, etwa bei der SPD.
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+++ Dieser Text wurde auf der Basis von Daten von abgeordnetenwatch generiert und wird datengetrieben aktualisiert. Abgeordnetenwatch.de gehört zum gemeinnützigen Verein Parlamentwatch und bietet unter anderem Daten zu Parlamentsvorgängen und Nebeneinkünften von Abgeordneten an. Bei Anmerkungen und Rückmeldungen können Sie uns diese unter hinweis@news.de mitteilen. +++
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