Bundeswehreinsatz Bosnien: Regierung mit Stimmen der Grünen erfolgreich im Bundestag
Im Bundestag haben am vergangenen Mittwoch die Abgeordneten zum Thema "Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Bosnien und Herzegowina (EUFOR ALTHEA)" namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Von news.de-Redakteur Alexander Aßmann - Uhr
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- Dem Antrag wurde im Bundestag zugestimmt
- SPD, Union und Grüne stimmten dafür, Linke und AfD dagegen
- Es gab eine Mehrheit von 386 gegen 187 Stimmen
Bundestag: Mehrheit stimmt für Antrag
Die Bundesregierung hat einen Antrag vorgelegt, der die Fortführung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Mission EUFOR ALTHEA in Bosnien und Herzegowina bis Juni 2026 vorsieht. Das bestehende Mandat war zuletzt am 27. Juni 2024 durch eine namentliche Abstimmung verlängert worden. Auch künftig sollen bis zu 50 Soldat:innen entsendet werden, um vor Ort zur Schaffung eines sicheren und stabilen Umfelds beizutragen sowie die Ausbildung der bosnisch-herzegowinischen Streitkräfte zu koordinieren. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben beziffert die Bundesregierung im Antrag auf rund 11,6 Millionen Euro (Quelle: abgeordnetenwatch.de). Vergangenen Mittwoch stimmten dazu die Abgeordneten im Bundestag ab.
Der Antrag ist mit einer Mehrheit angenommen worden. Von den 630 Abgeordneten stimmten 386 dafür und 187 dagegen. Vier Bundestagsabgeordnete haben sich enthalten, während 53 bei der Abstimmung nicht anwesend waren.
- Union: 192 Dafür-Stimmen, 16 nicht abgegebene Stimmen
- AfD: 133 Gegenstimmen, eine Enthaltung, 17 nicht abgegebene Stimmen
- SPD: 114 Dafür-Stimmen, eine Enthaltung, 5 nicht abgegebene Stimmen
- Grüne: 79 Dafür-Stimmen, 2 Enthaltungen, 4 nicht abgegebene Stimmen
- Linke: 54 Gegenstimmen, 10 nicht abgegebene Stimmen
- fraktionslos: eine Dafür-Stimme, eine nicht abgegebene Stimme
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