Nord-Stream-Pipelines Energieimporte: Initiative der Grünen scheitert im Bundestag

Im Bundestag haben am vergangenen Mittwoch die Abgeordneten zum Thema "Ablehnung des Grünen-Antrags gegen die Weiterführung der Nord-Stream-Pipelines" namentlich abgestimmt. Was genau fordert die Grüne? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?

Von news.de-Redakteur - Uhr

Im Bundestag wurde namentlich abgestimmt (Symbolbild). (Foto) Suche
Im Bundestag wurde namentlich abgestimmt (Symbolbild). Bild: picture alliance / dpa / Michael Kappeler
  • Dem Antrag wurde im Bundestag zugestimmt
  • SPD, Union und AfD stimmten dafür, Grüne dagegen
  • Es gab eine Mehrheit von 443 gegen 85 Stimmen

Antrag Grüne: Mehrheit für Ablehnung

Im Bundestag wurde über einen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN debattiert, der sich gegen eine Rückkehr zu Energieimporten aus Russland richtet. Der Antrag fordert unter anderem, die Inbetriebnahme der Nord-Stream-Pipelines dauerhaft auszuschließen, kritische Infrastruktur in europäischer Hand zu sichern, russische Energieimporte bis spätestens 2027 zu beenden und die Energieabhängigkeit von Autokratien weltweit zu reduzieren. Zudem soll die Energiewende durch den Ausbau erneuerbarer Energien, grünen Wasserstoffs und mehr Energieeffizienz beschleunigt werden, um Sicherheit, Klimaschutz und stabile Energiepreise zu gewährleisten (Quelle: abgeordnetenwatch.de). Vergangenen Mittwoch stimmten dazu die Abgeordneten im Bundestag ab.

Der Antrag, der von den Grünen in den Bundestag eingbracht wurde, ist mit einer Mehrheit abgelehnt worden. Von den 630 Abgeordneten stimmten 443 dafür und 85 dagegen. 55 Bundestagsabgeordnete haben sich enthalten, während 47 bei der Abstimmung nicht anwesend waren.

  • Union: 195 Dafür-Stimmen, 13 nicht abgegebene Stimmen
  • AfD: eine Gegenstimme, 134 Dafür-Stimmen, 16 nicht abgegebene Stimmen
  • SPD: 114 Dafür-Stimmen, 6 nicht abgegebene Stimmen
  • Grüne: 82 Gegenstimmen, 3 nicht abgegebene Stimmen
  • Linke: eine Gegenstimme, 55 Enthaltungen, 8 nicht abgegebene Stimmen
  • fraktionslos: eine Gegenstimme, eine nicht abgegebene Stimme

Was dabei auffällt: Die SPD und die Union, eine davon in der Bundesregierung, und die AfD stimmten für die Ablehnung.

Einige Abgeordnete haben nicht wie ihre Fraktionskollegen abgestimmt, etwa bei der AfD.

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