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- Oberster Richter übt indirekt Kritik an Donald Trump
- John Roberts macht auf gefährdete Rechtsstaatlichkeit aufmerksam
- Warnung folgt nach Trumps Angriffen auf US-Richter
Donald Trump legte sich während seiner zweiten Amtszeit als US-Präsident schon häufiger mit der Justiz an. Doch der Republikaner bekommt Gegenwind - und zwar vom konservativen Obersten Richter der Vereinigten Staaten: John Glovers Roberts.
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Kritik an Donald Trump? Oberster Richter der USA sieht Rechtsstaatlichkeit "gefährdet"
Wie das Magazin "Politico" berichtet, sprach John Roberts am Montag vor Studierenden an der Georgetown Law School in Washington. Er nannte Trump zwar nicht namentlich, doch die Worte, die er sprach, sind offensichtlich als Kritik an Trump zu verstehen. Sie folgen auf verbale Angriffe gegen Richter, die Teile der Agenda des US-Präsidenten ablehnten. Roberts bezeichnete die Rechtsstaatlichkeit in den USA als "gefährdet" und warnte davor, "die Richter zu verunglimpfen". Er sagte außerdem: "Die Vorstellung, dass der Rechtsstaat regiert, ist die grundlegende Annahme. Sicherlich in der Theorie, aber auch in der Praxis müssen wir hin und wieder innehalten und darüber nachdenken, wie selten das ist, sicherlich selten in der Geschichte und selten in der heutigen Welt."
John Roberts verzweifelt wegen juristischer Bildung an US-Schulen
Der "Chief Justice" übte außerdem Kritik an der juristischen Bildung an US-Schulen. Der Staatsbürgerkundeunterricht würde zu kurz kommen, und den Schülern würden kaum Kenntnisse über die Struktur der US-Regierung oder die Rolle der Gerichte vermittelt: "Das ist wirklich schade. Wir entwickeln eine Situation, in der eine ganze Gruppe junger Menschen aufwächst, ohne wirklich zu wissen, wie unser Rechtssystem funktioniert."
Zwar beteuerte Roberts auch, dass das Gericht im Laufe der Geschichte "offensichtlich Fehler gemacht" habe. Kritik sollte jedoch seiner Meinung stets an Entscheidungen geübt werden - nicht an den Richtern persönlich. "Ich glaube einfach, dass das nicht gut ist", so der Jurist.
Hintergrund: Die Bemerkungen des Obersten Richters kommen zu einer Zeit, in der viele Rechtsexperten ernsthafte Bedenken hinsichtlich Trumps Angriffen auf Anwaltskanzleien äußern und mehrere Bundesrichter Untersuchungen vorantreiben, ob die Regierung sich weigert, gerichtliche Anordnungen zu befolgen.
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