
- Gericht stoppt Trumps Abschiebe-Pläne
- Trump tobt auf Truth Social: "Völlig AUSSER Kontrolle"
- Richter ermitteln gegen Trumps Justiz-Team
Ein Bundesgericht hat Trumps Plan gestoppt, mehr als 530.000 Migranten aus Kuba, Haiti, Nicaragua und Venezuela pauschal abzuschieben. Die Richterin forderte: Einzelfallprüfung statt Massen-Abschiebung! Trump reagierte - wie so oft - mit einem Wut-Post auf Truth Social.
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Donald Trump vergisst sich nach Gerichtsentscheidung über Abschiebungen
US-Bezirksrichterin Indira Talwani ließ Trumps Abschiebepläne nicht durchgehen. Sie entschied: Nur wer gegen das Gesetz verstoßen hat, darf abgeschoben werden - nicht pauschal alle. In ihrer Begründung kritisierte sie die Regierung scharf.
- Die Regierung habe keinen ausreichenden Grund genannt, um legale Aufenthalte vorzeitig zu beenden.
- Das Heimatschutzministerium hatte etwa 532.000 Migranten aus Kuba, Haiti, Nicaragua und Venezuela im März informiert, dass sie ihren legalen Status am 24. April verlieren würden. Danach hätten sie sich selbst abschieben müssen oder wären mit Verhaftung konfrontiert worden.
Für Donald Trump ein Grund, so richtig auszuflippen. Bei Truth Social wütete er:
- "Unsere Gerichte sind völlig AUSSER KONTROLLE."
- "Sie hassen mich so sehr, dass alles erlaubt ist."
- Er klagte, man werde "100 Jahre brauchen", um all diese Fälle einzeln zu prüfen.
Trump mit Wutanfall im Netz: "Biden lässt halbe Million Illegale einfliegen!"
Donald Trump warf Ex-US-Präsident Biden vor, "mehr als eine halbe Million Illegale an einem Tag" ins Land geholt zu haben. Und jetzt dürfe er sie nicht mal schnell wieder loswerden:
- "Wo ist hier die GERECHTIGKEIT???", wütete "The Don".
Er sprach von "radikalisierten" Richtern und wetterte gegen die "Zerstörung durch den verdrehten Joe Biden".
Trump-Regierung im Dauerclinch mit der Justiz
Die blockierte Massen-Abschiebung ist nur ein Beispiel von vielen: Die Trump-Administration steht derzeit unter massivem juristischen Druck. Immer wieder werfen Richter der Regierung vor, Urteile zu ignorieren oder bewusst zu umgehen. Besonders im Fokus steht das Heimatschutzministerium, das zuletzt durch aggressive Abschiebungsaktionen aufgefallen war - oft am Rande der Legalität.
- Besonders brisant: In einem Fall wurde der US-Einwohner Kilmar Abrego Garcia nach El Salvador abgeschoben. Nun sitzt er in einem für seine brutalen Haftbedingungen berüchtigten Gefängnis.
- Trotz eines Urteils des Supreme Court (9:0!), das seine Rückkehr erleichtern sollte, ignorierte Trumps Regierung die Entscheidung. Jetzt ermittelt ein weiteres Gericht gegen das Justizministerium
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rut/news.de
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