Seit Beginn des Ukraine-Kriegs droht Wladimir Putin dem Westen regelmäßig mit einem Militärschlag. Zwar gilt ein solches Szenario als extrem unwahrscheinlich. Doch was würde passieren, wenn Russland Deutschland angreift?
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Die russische Propaganda droht regelmäßig mit Angriffen auf westliche Ziele. Auch Wladimir Putin feuerte verbal bereits scharf gegen die Unterstützer der Ukraine. Zwar sei ein direkter Angriff auf Deutschland extrem unwahrscheinlich, doch im Ernstfall sähe Deutschland alt aus. Die Bundesrepublik wäre nämlich ziemlich wehrlos. Laut Verteidigungsminister Boris Pistorius seien die deutschen Streitkräfte nicht verteidigungsfähig. Was passiert bei einem Angriff?
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Bei einer Eskalation sei ein Luftangriff auf Deutschland das wahrscheinlichste Szenario. Russland würde dann vermutlich Raketen aus Kaliningrad abfeuern. Ein solcher Luftangriff bliebe jedoch nicht unbemerkt. Militärische Radarsysteme sowie zivile Flugkontrollsystem überwachen den Luftraum. Wie die "Bild"-Zeitung schreibt, würde das Combined Air Operations Centre (CAOC) der Nato schließlich eine Warnung vor anfliegenden Raketen oder Marschflugkörpern herausgeben und Alarm auslösen. Die deutschen Katastrophenschutz-Behörden müssten diese Warnung dann an die Bevölkerung weitergeben. Jedoch gibt es in Deutschland keine Schutz-Infrastruktur. Sämtliche Bunker wurden nach dem Kalten Krieg abgebaut. U-Bahn-Schächte und Keller müssten als Alternative herhalten.
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Das CAOC-Kommando kann Abfangjäger einsetzen, die die Raketen "neutralisieren". Falls dieser Mechanismus jedoch nicht mehr rechtzeitig greifen kann, sei Deutschland einem Angriff nahezu schutzlos ausgeliefert. Wie die "Bild" schreibt, gilt die deutsche Flugabwehr als Achillesferse. "Deutschland steht bei der Abwehr von Flugkörpern nackt da", sagte ein Bundeswehr-Insider gegenüber dem Boulevardblatt. Ein flächendeckender Schutz könne nicht geleistet werden. Auch ein paralleler Angriff auf mehrere Städte könne nicht abgewehrt werden."Deutschland braucht sofort mehr Luftverteidigungssysteme, um Angriffe aus der Luft abzuwehren", fordertNato-General Hans-Lothar Domröse.
Bei einem militärischen Angriff regelt der Abschnitt Xa im Grundgesetz die Abläufe für den Verteidigungsfall. "Die Feststellung, dass das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen wird oder ein solcher Angriff unmittelbar droht (Verteidigungsfall), trifft der Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates. Die Feststellung erfolgt auf Antrag der Bundesregierung", heißt es in Artikel 115a. Der Bundespräsident verkündet schließlich den Verteidigungsfall. Die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte geht dann auf den Bundeskanzler über. Bei einem Cyberangriff greift diese Regelung jedoch nicht.
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Die Verteidigung von Deutschland wäre jedoch eine Herausforderung. "Bis Mitte der 90er-Jahre waren wir noch gut vorbereitet. Doch unter der Annahme 'umgeben von Freunden' und 'nur noch weltweite Stabilisierungseinsätze' haben wir sowohl unsere zivilen als auch die militärischen Schutzeinrichtungen rückabgewickelt. Ein fataler Fehler", sagt Ex-Nato-General Egon Ramms gegenüber der "Bild". Dazu kommt die problematische materielle Ausstattung der Bundeswehr.
"Im Jahr 2007 beschlossen Bund und Länder gemeinsam, öffentliche Schutzräume nicht weiter zu erhalten, einschließlich der Anlagen, die während des Kalten Krieges für die Bundesregierung vorgehalten wurden. Mit dem Fall der Mauer und der Beendigung des Ost-West-Konflikts schien das Szenario eines konventionellen Krieges nicht mehr zeitgemäß", bestätigt eine Sprecherin des Innenministeriums gegenüber der "Bild". Zwar will man dagegen steuern, doch die Maßnahmen kommen viel zu spät. "2014 hätte der Auslöser sein müssen, um geschützte Infrastruktur aufzubauen und die Führungsfähigkeit der Bundesrepublik in Notlagen - zivil und militärisch - wieder herzustellen", kritisiert Ramms.
Derzeit gebe es zudem kein Gesamtkonzept, das Bundeswehr mit zivilem Bevölkerungs- und Katastrophenschutz kombiniert. Auch seien Zuständigkeitsbereiche völlig unklar. "Besonders im Kriegsfall - aber auch bereits in der Vorbereitung auf einen Krieg - muss das Mantra ,Führen aus einer Hand' gelten. Doppelstrukturen lähmen hier nur. Das Einsatzführungskommando sollte daher nicht nur für weltweite Stabilisierungseinsätze zuständig sein, sondern auch für den Fall der Landes- und Bündnisverteidigung die Kommandozentrale sein – bis wir unsere Einheiten der Nato unterstellen", sagt Ramms der "Bild".
Sollte Deutschland angegriffen werden, könnte sich die Bundesrepublik auf Artikel 5 des Nato-Vertrags berufen. Darin heißt es, dass ein Angriff auf einen oder mehrere Nato-Partner ein Angriff auf alle angesehen werde. Deutschland könne daher auf Hilfe seiner Verbündeten hoffen.
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bua/bos/news.de