Angela Merkel hat sich gegenüber dem "Spiegel" erneut zu ihrer viel kritisierten Russland-Politik geäußert. Dabei gab die Ex-Kanzlerin Einblicke in das Ende ihrer Amtszeit. Bis zuletzt habe sie an einer friedlichen Lösung mit Wladimir Putin gearbeitet.
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Angela Merkel zeigt sich nach dem Ende ihrer 16-jährigen Kanzlerschaft nur noch selten in der Öffentlichkeit. Nach dem Beginn des Ukraine-Kriegs musste sie sich in letzter Zeit immer wieder für ihre Russland-Politik rechtfertigen. Vor wenigen Tagen rechnete deswegen sogar Parteikollege Wolfgang Schäuble knallhart mit der ehemaligen Regierungschefin ab. Doch Angela Merkel will weiterhin keine eigenen Fehler zugeben.
Angela Merkel verteidigt erneut ihre Russland-Politik
Altbundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihre Politik gegenüber Russland und der Ukraine erneut verteidigt. Da sie sich viel mit der Ukraine beschäftigt gehabt habe, habe sie sich eine friedlichere Zeit nach ihrem Abschied gewünscht, sagte Merkel dem Nachrichtenmagazin "Spiegel". Sie habe auch bis zuletzt an einer Lösung gearbeitet und etwa im Sommer 2021 versucht, mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron ein eigenständiges europäisches Gesprächsformat mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin herzustellen. "Aber ich hatte nicht mehr die Kraft, mich durchzusetzen, weil ja alle wussten: Die ist im Herbst weg."
Ex-Kanzlerin wollte Gesprächsformat mit Wladimir Putin
Merkel war im Dezember 2021 offiziell aus ihrem Amt ausgeschieden. Wenige Monate davor, im August, war sie zu einem Abschiedsbesuch zu Putin nach Moskau gereist. "Das Gefühl war ganz klar: 'Machtpolitisch bist du durch.' Für Putin zählt nur Power", sagte die Altbundeskanzlerin weiter. Bezeichnend sei gewesen, dass Putin zu diesem letzten Treffen auch seinen Außenminister Sergej Lawrow mitgebracht habe. Sonst habe man sich öfter unter vier Augen getroffen. Der russische Angriff sei nicht überraschend erfolgt.
Angela Merkel wollte zwischen Ukraine und Russland vermitteln
Die von Merkel geführte Bundesregierung hatte gemeinsam mit Frankreich im sogenannten Normandie-Format zwischen der Ukraine und Russland vermittelt, um nach einer Lösung des Konflikts in der Ostukraine zu suchen - dort kämpfen schon seit 2014 ukrainische Regierungstruppen gegen von Russland unterstützte Separatisten. Merkel war maßgeblich am Minsker Abkommen von 2015 beteiligt, der Friedensplan wurde aber nie vollständig umgesetzt. Wenige Monate nach dem Ende von Merkels Amtszeit überfiel Russland am 24. Februar dieses Jahres die Ukraine.
Dem "Spiegel"-Bericht zufolge glaubt Merkel, beim Nato-Gipfel in Bukarest 2008 und auch später bei den Verhandlungen in Minsk die Zeit gekauft zu haben, die die Ukraine habe nutzen können, um sich einem russischen Angriff besser zu widersetzen. Die Ukraine sei jetzt ein stärkeres, wehrhafteres Land. Damals, sei Merkel sicher, wäre sie von Putins Truppen überrollt worden, so der "Spiegel".
Angela Merkel war 16 Jahre lang deutsche Bundeskanzlerin
Merkel sagte zudem, sie bereue es nicht, nicht noch einmal bei der Bundestagswahl als Kanzlerkandidatin angetreten zu sein. Innenpolitisch sei überreif gewesen, dass jemand Neues ranging. Außenpolitisch sei sie zum Ende ihrer Amtszeit bei so vielem, was ihre Regierung wieder und wieder versucht habe, keinen Millimeter mehr weitergekommen. "Nicht nur, was die Ukraine angeht. Transnistrien und Moldau, Georgien und Abchasien, Syrien und Libyen. Es war Zeit für einen neuen Ansatz."
Merkel war unter anderem von ukrainischen wie deutschen Politikern für ihre Russland-Politik kritisiert worden. Sie habe in ihrer Regierungszeit zwar erkannt, dass Putin Europa schwächen und spalten wolle, aber die falschen Handlungsschlüsse gezogen und nur mit "Soft Power" reagiert, sagte etwa der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter.
Dieser Twitter-Nutzer ist allerdings genervt von der Diskussion um Angela Merkel. "Mit der Spiegel Titel Story über #Merkel geht es mir genauso wie mit der FIFA WM. Lasst uns mit den unbefriedigenden Dingen der Vergangenheit abschließen und die Zukunft gestalten.", schreibt er.
Mit der Spiegel Titel Story über #Merkel geht es mir genauso wie mit der FIFA WM. Lasst uns mit den unbefriedigenden Dingen der Vergangenheit abschließen und die Zukunft gestalten.
— Gregor Seitz (@monacogreg71) November 24, 2022
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gom/hos/news.de/dpa