Seit Februar herrscht Krieg in der Ukraine und die Lage scheint sich nicht zu beruhigen. Nun reagieren die Nato-Staaten mit dem Ankurbeln der Rüstungsproduktion auf die entsetzliche Situation.
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Wladimir Putins Krieg in der Ukraine zieht sich nun schon seit Februar. Für die Nato-Staaten bedeutet das jetzt offenbar, an Rüstung aufzustocken. Dafür sollen neue Beschlüsse getroffen werden.
Wegen Ukraine-Krieg: Die Nato willRüstungsproduktion ankurbeln
Aufgrund des anhaltenden Krieges in der Ukraine will die Nato die Produktionskapazitäten für Munition und Ausrüstung erhöhen. Das erklärte Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstag in Brüssel: "Je länger sich dieser Krieg hinzieht, desto wichtiger ist es, dass wir dann auch in der Lage sind, Vorräte wieder aufzufüllen." Beim Treffen der Verteidigungsminister der 30 Nato-Staaten sollten im Laufe der Woche entsprechende Beschlüsse getroffen werden. Diese würden langfristige Nachfrage für die Industrie sichern, die wiederum in neue Produktionskapazitäten investieren müsse.
Dadurch solle die Bereitstellung von Material an die Ukraine beschleunigt werden. Das Land brauche im Krieg gegen Russland eine "breite Palette unterschiedlicher Systeme". Stoltenberg nannte etwa Artillerie, gepanzerte Fahrzeuge, Luftabwehrsysteme sowie Treibstoff, Winterkleidung, Kommunikationssysteme und Ersatzteile. "Sie brauchen also fast alles."
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Nato beginnt Übung zur Verteidigung des Bündnisgebiets mit Atomwaffen
Die Nato wird in der kommenden Woche außerdem ihre jährlichen Manöver zur Verteidigung des Bündnisgebiets mit Atomwaffen beginnen. Die bereits lange geplante Abschreckungsübung Steadfast Noon sei ein Routine-Training, um die Abschreckung sicher und wirksam zu halten, sagte Stoltenberg ebenfalls am Dienstag während einer Pressekonferenz.. Kern der nuklearen Fähigkeiten der Nato sei es immer, den Frieden zu bewahren und Aggressionen zu verhindern.
Die verdeckten nuklearen Drohungen von Russlands Präsident Wladimir Putin im Krieg gegen die Ukraine nannte Stoltenberg "gefährlich und unverantwortlich". Zugleich betonte er, dass die Nato bislang keine Veränderungen der russischen Nuklearstrategie gesehen habe. Die russischen Atomstreitkräfte würden genau beobachtet.
Atomwaffen-Übung Steadfast Noon finden alljährlich statt
Im vergangenen Jahr waren an der Übung Steadfast Noon nach Nato-Angaben Streitkräfte aus Deutschland und 13 weiteren Bündnisstaaten beteiligt. Sie trainierten unter anderem mit Dutzenden Flugzeugen - darunter waren neben atomwaffenfähigen Kampfjets auch konventionelle Jets sowie Überwachungs- und Tankflugzeuge.
Nach Angaben von Militärexperten wird bei den regelmäßig im Oktober stattfindenden Steadfast Noon-Manövern unter anderem geübt, wie man die US-Atomwaffen sicher aus unterirdischen Magazinen zu den Flugzeugen transportiert und unter die Kampfjets montiert. Bei den Übungsflügen wird dann allerdings ohne Bomben geflogen.
Die sogenannte nukleare Teilhabe der Nato sieht vor, dass in Europa stationierte Atomwaffen der USA im Ernstfall auch von Flugzeugen von Partnerstaaten abgeworfen werden und dann zum Beispiel gegnerische Streitkräfte ausschalten. US-Atomwaffen sollen offiziell unbestätigten Angaben zufolge in Norditalien, in Belgien, der Türkei sowie in den Niederlanden und im rheinland-pfälzischen Büchel lagern.
Nato verstärkt nach mutmaßlicher Nord-Stream-Sabotage Schutzmaßnahmen
Als Reaktion auf die mutmaßlichen Sabotageakte gegen die Erdgasleitungen Nord Stream 1 und Nord Stream 2 verstärkt die Nato auch den Schutz kritischer Infrastruktur. "Wir haben unsere Präsenz in der Nord- und Ostsee auf mehr als 30 Schiffe verdoppelt", so Stoltenberg. Diese würden von Seeaufklärungsflugzeugen und Unterwasser-Fähigkeiten unterstützt.
Zudem haben Bündnispartner nach Angaben von Stoltenberg die Sicherheitsmaßnahmen rund um Einrichtungen erhöht und den Austausch von Geheimdienstinformationen verstärkt. Weitere Schritte seien in Planung. "Jeder gezielte Angriff auf die kritische Infrastruktur der Alliierten würde eine geschlossene und entschlossene Antwort zur Folge haben", warnte der Norweger. Die Art der Reaktion werde von der Art des Angriffes abhängen.
Stoltenberg scheint Ausruf des Nato-Bündnisfalls nicht auszuschließen
Nach den Worten Stoltenbergs ist auch nicht ausgeschlossen, dass in Folge eines solchen weitgehenden Angriffs der Nato-Bündnisfall ausgerufen wird. Zu kritischer Infrastruktur zählte der Nato-Generalsekretär neben Pipelines auch Unterwasserkabel und das Stromleitungsnetz.
An den beiden Röhren von Nord Stream 1 und einer Röhre von Nord Stream 2 in der Ostsee waren nach Explosionen Ende September schwere Beschädigungen und mehrere Unterwasser-Lecks entdeckt worden. Bisherigen Erkenntnissen zufolge hatten sich mindestens zwei Detonationen ereignet, die zu vier Lecks führten. Die Lecks in den Pipelines, die von Russland nach Deutschland führen, befinden sich in der Nähe der Ostsee-Insel Bornholm teils in dänischen, teils in schwedischen Gewässern. Tagelang traten enorme Gasmengen aus.
Unter anderem die EU, die Nato sowie Sicherheitskreise hatten schon unmittelbar darauf von Sabotage als Ursache für die Explosionen gesprochen.
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rad/news.de/dpa