Um Verbraucher zu entlasten, spricht sich Bundeskanzler Olaf Scholz für eine Mehrwertsteuersenkung auf Grundnahrungsmittel aus. Demnach solle der Steuersatz von 7 auf 5 Prozent sinken. Doch wie hoch wäre die Entlastung wirklich?
Um Verbraucher zu entlasten, spricht sich Bundeskanzler Olaf Scholz für eine Mehrwertsteuersenkung auf Grundnahrungsmittel aus. Demnach solle der Steuersatz von 7 auf 5 Prozent sinken. Doch wie hoch wäre die Entlastung wirklich?
Der Kanzler hat viel Kritik einstecken müssen für seinen Anruf bei Russlands Präsident. Er hält den Schritt dennoch für richtig - und will ihn wiederholen.
Es ist der erste konkrete Schritt in Richtung Neuwahl des Bundestags: Kanzler Scholz bittet mit nur zwei Sätzen um das Vertrauen des Bundestags. Erreichen will er das Gegenteil.
Wenige Tage vor der Abstimmung über die Vertrauensfrage des Kanzlers machen die Grünen im Bundestag klar, wie sie Olaf Scholz zur Neuwahl verhelfen wollen.
Der Kanzler leitet das Verfahren zur Abstimmung über die Vertrauensfrage ein, die zur Neuwahl führen soll - und fügt noch eine Aufforderung hinzu.
Es ist das sechste Mal, dass ein Kanzler dem Bundestag die Vertrauensfrage stellt. Olaf Scholz reicht seinen Antrag mit dem Ziel ein, bei der Abstimmung am Montag zu scheitern.
Trotz des Kriegs wächst der deutsch-ukrainische Handel. Es gibt große Herausforderungen. Der Kanzler und der ukrainische Ministerpräsident werben um Unterstützung deutscher Firmen.
Das hat es erst fünfmal gegeben: Ein Bundeskanzler stellt dem Parlament die Vertrauensfrage. Heute reicht Olaf Scholz einen entsprechenden Antrag ein - mit dem Ziel, am Ende zu scheitern.
Die Teuerungsrate in Deutschland ist im November wieder gestiegen. Auch für Nahrungsmittel mussten Verbraucher tiefer in die Tasche greifen. Kanzler Scholz spricht sich für eine Steuerentlastung aus.
Rund drei Millionen Syrer leben in der Türkei, etwa 975.000 in Deutschland - Grund genug für ein Telefonat von Bundeskanzler Scholz mit dem türkischen Präsidenten Erdogan.
Das hat es erst fünfmal in der Geschichte der Bundesrepublik gegeben: Ein Kanzler stellt die Vertrauensfrage. Am Mittwoch reicht Scholz den entsprechenden Antrag ein - ein Zwischenschritt zur Neuwahl.
Seit fast drei Jahren muss sich die Ukraine gegen den russischen Angriffskrieg wehren. Es ist auch ein Kampf darum, dass ihre Wirtschaft durchhält und sich neue Chancen eröffnet.
Hoher Besuch in Sachsen: Kanzler Scholz und der serbische Präsident Vucic informieren sich über umweltverträglichen Lithium-Abbau. Warum der Kanzler das wichtig findet.
Vor anderthalb Jahren war Kanzler Scholz schon einmal bei Ford in Köln, damals wurde die Eröffnung eines neuen Elektroauto-Werks gefeiert. Nun kam er wieder, diesmal herrschte Frust statt Freude.
In knapp zwei Monaten wählt Deutschland einen neuen Bundestag. Während die Parteien für den Wahlkampf aufrüsten, sorgt eine aktuelle Umfrage für Überraschungen. Derzeit wäre nur noch eine Regierungskoalition möglich.
Wie geht es in Syrien weiter? Der Kanzler und der französische Präsident sind sich einig, dass sie zur Kooperation mit den neuen Machthabern in Syrien bereit sind. Unter Voraussetzungen.
Die EU und Serbien wollen gemeinsam eines der größten Lithium-Vorkommen Europas abbauen. Das Projekt ist aber umstritten.
Schon 2023 kam Kanzler Scholz zu Ford nach Köln, damals unter ganz anderen Vorzeichen: Es ging um eine Milliardeninvestition in E-Autos. Nun kommt Scholz erneut, diesmal geht es um Frust statt Freude.
Konkrete Ergebnisse gab es beim Stahlgipfel wie erwartet nicht. Der Kanzler will die Branche unterstützen, hat aber keine Mehrheit mehr im Bundestag. Die Union spricht von einem "Show-Gipfel".
Die deutsche Stahlbranche leidet unter hohen Energiekosten, beim Marktführer Thyssenkrupp sollen zigtausende Stellen gestrichen werden. Der Kanzler bittet Manager und Gewerkschafter zum Gespräch.
Der langjährige syrische Machthaber, Baschar al-Assad, ist weg. Aus Sicht von Kanzler Scholz ist das erst einmal eine gute Nachricht. Das neue Syrien müsse in Frieden mit seinen Nachbarn leben.
Bei Thyssenkrupp steht in der kriselnden Stahlsparte ein Kahlschlag ins Haus. Hohe Energiekosten und Billigstahl aus China belasten das Geschäft. Kanzler Scholz will die Branche unterstützen.
Bei der Neueröffnung der Notre-Dame Kathedrale in Paris glänzte Olaf Scholz mit Abwesenheit. Ein Umstand, der im Netz für Empörung sorgt. CDU-Politiker Armin Laschet zeigte sich fassungslos und kritisierte die "Ignoranz" des Kanzlers.
Umfrage-Klatsche für die Union. Ihr Kanzlerkandidat Friedrich Merz ist im aktuellen ARD-Deutschlandtrend abgestürzt und hat wertvolle Punkte verloren. Einen Aufwind hingegen erleben Kanzler Olaf Scholz und die SPD.
Die erneute Kanzlerkandidatur von Scholz ist kein Selbstläufer gewesen. Einige in der SPD hätten ganz vorn lieber Pistorius gesehen. Scholz selbst sagt, er habe sich vor der Entscheidung "geprüft".
Bei Thyssenkrupp steht in der kriselnden Stahlsparte ein Kahlschlag ins Haus. Hohe Energiekosten und Billigstahl aus China belasten das Geschäft. Kanzler Scholz will die Branche unterstützen.
Werden Deutschland und der designierte US-Präsident in der Ukraine-Politik eine gemeinsame Linie finden? Der Kanzler äußert sich "zuversichtlich".
Zum dritten Mal ist Olaf Scholz beim Hamburger Cum-Ex-Untersuchungsausschuss. Bei seinem Auftritt stellt sich der Bundeskanzler als Kämpfer gegen Steuerbetrug dar.
In seiner Funktion als Bundeskanzler hat Olaf Scholz regen Kontakt mit Staatschefs wie Wladimir Putin und dem designierten US-Präsidenten Donald Trump. Nun enthüllte der SPD-Politiker auf Nachfrage interne Fakten.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) soll am Freitag in Hamburg erneut im Untersuchungsausschuss zum sogenannten Cum-Ex-Skandal aussagen. Es wäre sein dritter Auftritt vor dem Gremium.
Die unerwartete Ukraine-Reise von Olaf Scholz sorgte bei den Deutschen für geteilte Meinungen. Während einige den Besuch des Bundeskanzlers im Kriegsgebiet begrüßten, zeigten sich andere regelrecht entsetzt. Vor allem Scholz' Millionen-Zusage an die Ukraine löste Empörung aus.
Arbeitslose Ukrainerinnen und Ukrainer in Deutschland sollen nach dem Willen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verstärkt zur Arbeitsaufnahme oder auch zu einer Rückkehr in ihre Heimat bewegt werden. Den ganzen Bericht lesen Sie hier auf news.de.
Können deutsche Soldaten bei der Sicherung eines Friedens in der Ukraine eine Rolle spielen? Kanzler Scholz will darüber noch gar nicht reden.
Vor zehn Jahren stoppte ein Volksentscheid Bebauungspläne für das Tempelhofer Feld in Berlin. Jetzt meint der Kanzler: Wer Wohnungsmangel beklagt, muss auch hier bauen.
Bundeskanzler Olaf Scholz rechnet damit, dass die Migrationszahlen in Deutschland weiter abnehmen werden. Den ganzen Bericht lesen Sie hier auf news.de.
Bundeskanzler Olaf Scholz ist im Bundestag mit offenbar veralteten Informationen zur Lage in Südkorea aufgefallen. Die ganze Nachricht lesen Sie hier auf news.de.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verteidigt seine Wirtschaftspolitik mit der Vorhersage eines großen Wachstums im Fall von entsprechenden Investitionen. Lesen Sie hier den kompletten Beitrag.
Der schwedische Batteriehersteller Northvolt steckt in einer tiefen Krise. Fördergelder des Bundes stehen auf der Kippe.
Der Kanzler steht in der Regierungsbefragung im Bundestag Rede und Antwort. Eines seiner zentralen Themen ist die Ukraine-Hilfe.
Ricarda Lang hat zum derzeitigen politischen Diskurs eine ganz eigene Meinung. Bei X teilt die Politikerin gegen Noch-Bundeskanzler Olaf Scholz aus: Er wolle "bewusst Ängste schüren", so die ehemalige Grünen-Chefin.
In zwei Wochen stimmt der Bundestag darüber ab, ob der Kanzler noch das Vertrauen des Parlaments hat. Zuvor haben die Abgeordneten noch einmal Gelegenheit, ihn zu befragen.
Russland stellt sich nach dem Besuch von Kanzler Scholz in Kiew auf eine Fortsetzung des Krieges gegen die Ukraine ein. Grund dafür ist aus Moskauer Sicht auch eine Nachricht aus Washington.
Millionen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler sollen entlastet werden. Doch wird das noch etwas vor der Bundestagswahl?
Nach dem Ampel-Aus regiert Bundeskanzler derzeit noch mit einer Minderheitsregierung - doch das dürfte sich bald ändern: Scholz stellt nun bald die Vertrauensfrage im Bundestag. Was das für Folgen hat, erfahren Sie hier.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reiste zum zweiten Mal seit Kriegsbeginn in die von Russland angegriffene Ukraine. Dort gab es aber nicht nur Worte der Dankbarkeit.
Die Ukraine möchte schnell unter den Schirm des westlichen Bündnisses. Der Kanzler bremst. Und auch bei einem anderen Thema bleibt er hart.
Der ukrainische Präsident Selenskyj zeigt Bundeskanzler Scholz seine Dankbarkeit für die gewährte deutsche Hilfe. Doch gibt es weiteren Lieferbedarf.
Bundeskanzler Scholz besucht zum zweiten Mal nach Kriegsausbruch Kiew. Er sichert dem von Russland attackierten Land zu, es so lange zu unterstützen, wie das nötig ist.
Es ist der zweite Besuch des Kanzlers in Kiew in mehr als 1000 Tagen russischem Angriffskrieg. Bei seinem ersten Termin bekommt er einen unmittelbaren Eindruck von dem Leid, das die Kämpfe anrichten.
Mit einer großen parteiinternen Veranstaltung am Samstag ist die SPD in den Wahlkampf gestartet, einen Tag später legt Kanzler Scholz. Er bekräftigt seinen Kurs.
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