Robert Habeck bei "Caren Miosga": "Was für eine Schande" - Ex-Wirtschaftsminister empört mit Israel-Aussagen im TV

• Robert Habeck empört mit Israel-Aussagen bei Caren Miosga
• Grünen-Politiker wirft Israel Kriegsverbrechen vor
• Habeck stellt sich offen gegen offizielle Position der Bundesregierung
• Habeck für TV-Auftritt kritisiert: "Was für eine Schande"

Bei seinem Auftritt in der ARD-Talkshow von Caren Miosga am Sonntagabend (27. September) hat der frühere Wirtschaftsminister und einstige Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck schwere Vorwürfe gegen Israel erhoben. Wie die "Bild" berichtet, sprach der 57-Jährige offen von Kriegsverbrechen, die in Gaza begangen worden seien und stellte sich damit gegen die offizielle Position der Bundesregierung.

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Robert Habeck bei "Caren Miosga" - Grünen-Politiker wirft Israel Kriegsverbrechen vor

"Ich denke, es gibt viele Belege, dass in Gaza Kriegsverbrechen begangen wurden", erklärte Robert Habeck, als Caren Miosga nachhakte, ob er diesen Begriff tatsächlich verwenden wolle. Die Moderatorin hatte zuvor darauf hingewiesen, dass die Bundesregierung diese Einschätzung so nicht teile. Auffällig dabei: Den Terrorangriff der Hamas vom 7. Oktober 2023, bei dem 1.200 Israelis getötet sowie zahlreiche Menschen verschleppt, vergewaltigt und gefoltert wurden, erwähnte Habeck während der Sendung mit keinem Wort.

Robert Habeck ringt im ARD-Talk "Caren Miosga" um jedes Wort

Grundsätzlich betonte der Grünen-Politiker die besondere Verantwortung Deutschlands gegenüber Israel. Da gebe es "keine Grauzone", weder bei Koalitionsverhandlungen noch im gesellschaftlichen Diskurs. Gleichzeitig forderte er jedoch, dass berechtigte Kritik an der Regierung Netanjahu möglich sein müsse. Dabei unterlief ihm ein aufschlussreicher Versprecher: Man dürfe Kritik an Israels Regierung "wünschen, äh, aussprechen".

Robert Habeck erntet für Israel-Aussagen Applaus im ARD-Studio

Wie sehr Robert Habeck mit der Brisanz seiner eigenen Worte kämpfte, wurde im Laufe der Sendung immer deutlicher. Als das Publikum ihm applaudierte, winkte er fast beschwichtigend ab: "Sie sehen auch, wie ich arbeite, dass ich mich hier nicht verspreche und dann irgendwas sage, was dann gleich wieder hochgezogen werden kann." Es brauche Räume, in denen Menschen ihre Fragen stellen könnten, "ohne dass sie gleich als Antisemiten dargestellt werden", so der Ex-Minister.

Robert Habeck hält Kritik an Netanjahus Politik für zwingend notwendig

Miosga wollte es genauer wissen und fragte nach der exakten Trennlinie. Habeck zögerte zunächst einige Sekunden, bevor er eine Antwort formulierte. Antisemitisch werde es dort, "wo jüdisches Leben in irgendeiner Form als minderwertig, böse oder anders dargestellt wird", so der Grünen-Politiker. Ebenso sei die Grenze überschritten, wenn politische Kritik an der Regierung Netanjahu mit Glauben oder ethnischer Zugehörigkeit vermischt und eine ganze Volksgruppe für das Handeln einzelner Regierungen verantwortlich gemacht werde. Darüber hinaus nannte Habeck "stereotype Auslöschungsphantasien" sowie das grundsätzliche Infragestellen des Existenzrechts Israels als klare rote Linien. Politische Kritik an Netanjahus Kurs hingegen sei nicht nur erlaubt, sondern nach Habecks Überzeugung sogar zwingend notwendig.

Robert Habeck nennt Israel "aggressiven Staat"

Zugleich räumte der frühere Vizekanzler mit einem verbreiteten Irrtum auf, dem er nach eigener Aussage selbst lange erlegen war. Viele Menschen gingen davon aus, dass Israel als Staat der Holocaust-Überlebenden zwangsläufig friedfertig sein müsse. "Und das ist er nicht!", stellte Habeck klar. Israel sei vielmehr ein "wehrhafter, kämpferischer und in dem Sinne auch aggressiver Staat nach außen" – und das sei er schon immer gewesen. Viele in Israel wünschten sich, "dass die Bundesregierung die Verbrechen oder die Kritik an Israels Regierung deutlicher, klarer formuliert", so der Grünen-Politiker bei "Caren Miosga". Damit stellte sich Habeck offen gegen die bisherige Zurückhaltung Berlins und machte deutlich, dass er die diplomatische Vorsicht der Regierung für einen Fehler hält.

Habecks Israel-Aussagen sorgen für hitzige Diskussionen

In den sozialen Netzwerken sorgten die Israel-Aussagen des Grünen-Politikers für kontroverse Diskussionen. Während die einen dem Ex-Wirtschaftsminister vorwarfen, im "antisemitischen Milieu" zu fischen, lobten andere ihn für seine klaren Worte:

• "Was für eine Schande@roberthabeck! Jetzt wird also auch noch gezielt in diesem antisemitischen Milieu gefischt? Kein Wort zu den Opfern von 7/10, aber Israel ist das Problem? Das ist Täter-Opfer Umkehr."
• "'Schwachkopf professional' machte dem Namen wieder alle Ehre."
• "Da war heute wieder so unfassbar viel dummes Zeug, Geschwurbel, Fake-News und allerlei anderer Schrott vom Robert bei #Miosga am Start"
• "Habeck mal wieder mit klugen Worten zu eigentlich allen behandelten Themen. Vor allem auch beim Thema Antisemitismus. Diesem muss man entschieden entgegentreten und ansprechen,egal von wem er kommt."
• "Klare Einordnung zu #Antisemitismus, #Gaza, #Israel. Ist doch nicht so schwer, Ihr Restparteien Deutschlands. #Miosga #Habeck"

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fka/ife/news.de/stg