Friedrich Merz: Regierung: Trotz Merz-Absage bestmöglich bei UN vertreten

Die Bundesregierung sieht Deutschland ungeachtet der Absage der New-York-Reise von Kanzler Friedrich Merz (CDU) "bestmöglich" bei der Vollversammlung der Vereinten Nationen (UN) vertreten. "Die Anwesenheit des Bundeskanzlers in Deutschland ist in der kommenden Woche wichtig und deshalb hat er schweren Herzens seine Teilnahme an der UN-Generalversammlung absagen müssen", betonte der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille auf entsprechende Journalistenfragen in Berlin. "Seine Anwesenheit in Deutschland ist noch etwas wichtiger als die Anwesenheit bei der UN."

Deutschland sei mit Außenminister Johann Wadephul (CDU), Umweltminister Carsten Schneider und Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (beide SPD) bei der UN-Vollversammlung "physisch stark und hochrangig vertreten", ergänzte Hille. Wadephul werde in Vertretung von Merz wie im vergangenen Jahr die Rede bei der Generaldebatte halten - sie ist für den 26. September geplant. Auf die Frage, ob die Ministerin und die Minister getrennt oder in einer Regierungsmaschine nach New York fliegen würden, sagte die Sprecherin des Auswärtigen Amts: "Meiner Kenntnis nach ist das gebündelt."

Minister für Außen, Umwelt und Entwicklung reisen zur UN

Hille sagte zum Grund für die Absage von Merz, es gehe nicht nur um die Zeit vor Ort, es entstünden auch erhebliche Reisezeiten. Vor diesem Hintergrund sei die Reise "in Anbetracht anderer Themen, die auf der Agenda stehen kommende Woche leider nicht möglich". Auf die Frage, ob Merz im kommenden Jahr zur UN-Generaldebatte reisen werde, sagte der Sprecher, grundsätzlich sei es das Ziel, dass der Bundeskanzler an den UN-Generalversammlungen teilnehme. Wie es konkret in einem Jahr aussehen werde, könne er nicht sagen.

Merz hatte die Reise am Dienstag vor dem Hintergrund der Spekulationen über einen möglichen Wechsel an der Regierungsspitze abgesagt. Die Rede des Kanzlers in der Generaldebatte der UN-Vollversammlung war für Mittwoch geplant – drei Tage nach den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Beide Wahlen gelten nach dem Debakel der CDU bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt als mitentscheidend für die politische Zukunft des Kanzlers. Merz hat das UN-Hauptquartier in 16 Monaten Kanzlerschaft noch gar nicht besucht, obwohl er schon drei Mal in den USA war.

+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

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kns/roj/news.de