Friedrich Merz News: Merz bezeichnet Remigration als "ethnische Säuberung"
Der Bundeskanzler warnt vor den Folgen der Migrationspolitik der AfD. Dabei benutzt er im Bundestag deutliche Worte.
Erstellt von Sarah Knauth - Uhr
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Bundeskanzler Friedrich Merz hat eindringlich vor der Migrationspolitik der AfD gewarnt. "Das Wort Remigration ist nichts anderes als ein Synonym für ethnische Säuberung nach Herkunft und Hautfarbe", sagte der CDU-Politiker in der Generaldebatte im Bundestag.
Etwa im Handwerk arbeiteten auch Millionen Menschen mit Migrationshintergrund. Wenn das wahr würde, was die AfD propagiere, nämlich Remigration, wären die Folgen nach den Worten von Merz dramatisch. "Dann kann das Handwerk in Deutschland nicht mehr arbeiten, dann arbeitet kein einziges Pflegeheim mehr, dann arbeitet kein einziges Krankenhaus in Deutschland mehr, dann ist keine einzige Gaststätte mehr zu betreiben in Deutschland - das wäre das Ergebnis Ihrer Remigrationspolitik."
Der Begriff "Remigration" stammt ursprünglich aus der Migrationsforschung. Wenn Rechtsextremisten ihn verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll, auch unter Zwang. Die AfD verwendet den Begriff auch. In Stellungnahmen der Partei zu dem Thema wird aber betont, dass es dabei nicht um deutsche Staatsbürger gehe, sondern nur um eine "gesetzeskonforme Rückführung" ausreisepflichtiger Ausländer.
"Das ist genau das, was unsere Gesellschaft so tief spaltet", sagte Merz. Es gebe Probleme im Bereich Migration, die Regierung wolle auch mehr Abschiebungen. Doch sie unterscheide sorgfältig zwischen denen, die arbeiten und willkommen seien, und denen ohne dauerhaften Aufenthalt.
+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
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kns/roj/news.de
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