Landtagswahl: Siegmund in TV-Runde: "Möchten die Schulpflicht reformieren"

Sachsen-Anhalts AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund entgegnet auf den Vorwurf, seine Partei wolle die Schulpflicht abschaffen, die AfD wolle sie vielmehr reformieren. "Wir möchten sie erweitern", sagte er in der MDR-Wahlarena aller Spitzenkandidaten wenige Wochen vor der Landtagswahl. Die Anwesenheitsschulpflicht wie in Deutschland sei international "völlig einzigartig", erklärte er. Siegmund wies auf Einzelfälle wie etwa Mobbing in der Schule hin und sagte: "Da könnte man den Rechtsrahmen für andere Beschulungsformen erweitern."

Die AfD will aus der Schulpflicht eine sogenannte Bildungspflicht machen. In ihrem Wahlprogramm steht das entsprechende Kapitel unter der Überschrift "Bildungspflicht statt Schulzwang!" Damit hatte sie bundesweit Kritik ausgelöst. Im Juli beschloss der Bundesrat einen Antrag, der die Bundesregierung auffordert, die Schulpflicht zu stärken. Inklusion und Integration sieht die AfD nicht als Aufgabe von Schulen an.

Rund 50 Bürgerinnen und Bürger konnten in der Veranstaltung Fragen zu verschiedenen Themen an die Spitzenkandidaten stellen. In Sachsen-Anhalt findet die Landtagswahl am 6. September statt. Die AfD liegt in Umfragen mit Werten um die 40-Prozent-Marke deutlich vor der CDU. Das BSW muss hingegen wegen der Fünf-Prozent-Hürde um den Einzug ins Parlament bangen.

+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

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kns/roj/news.de