Wladimir Putin: Alarm vor den Landtagswahlen - Behörden warnen vor russischer Einflussnahme
Wenige Wochen vor den Landtagswahlen in drei Bundesländern schlagen deutsche Sicherheitsbehörden Alarm: Offenbar versucht Russland durch Desinformationskampagnen, Einfluss auf die Wahlen zu nehmen. Die Aktivitäten beschränken sich dabei nicht nur auf den digitalen Raum.
Erstellt von Martin Gottschling - Uhr
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- Wladimir Putin könnte Einfluss auf die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern nehmen
- Deutsche Sicherheitsbehörden warnen vor russischen Desinformationskampagnen
- Unter anderem werden gefälschte Videos auf X verbreitet und nicht-russlandfreundlichen Politikern frei erfundene Vergehen angedichtet
Mischen sich Wladimir Putin und seine Verbündeten in die im September anstehenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern ein? Wenige Wochen vor den Wahlen registrieren deutsche Sicherheitsbehörden eine deutliche Zunahme russischer Desinformationsaktivitäten.
Will Wladimir Putin Landtagswahlen im September beeinflussen? Deutsche Sicherheitsbehörden warnen
Die Kampagnen richten sich laut "n-tv" gezielt gegen Politikerinnen und Politiker von CDU, SPD, Grünen und FDP – also jene Parteien, die keine russlandfreundlichen Positionen vertreten. AfD und BSW bleiben von den Angriffen dagegen verschont, wie aus Sicherheitskreisen verlautet.
Die Vorgehensweise folgt einem bewährten Muster: Über die Plattform X werden Videos verbreitet, die mit Logos etablierter Medienhäuser wie ARD oder BBC versehen sind und so Seriosität vortäuschen sollen. Nach Angaben aus Sicherheitskreisen existieren diese Clips in einer niedrigen dreistelligen Zahl. Viele davon seien auf X inzwischen wieder gelöscht worden. Die meisten Videos sind in englischer Sprache gehalten – warum das so ist, können sich die Behörden bislang nicht erklären.
Russische Desinformationen mit gefälschten Videos und erfundenen Behauptungen
Die gefälschten Videos sind dabei nur ein Baustein einer deutlich umfassenderen Strategie. Aus Regierungskreisen heißt es, hinter den Aktionen stehe ein ganzes Ökosystem der Desinformation mit staatlichen und nicht-staatlichen Akteuren. Es gehe um eine langfristige Strategie. Zunächst hätten die russischen Akteure versucht, einen Keil zwischen Ost- und Westdeutschland zu treiben – etwa mit der erfundenen Behauptung, ostdeutsche Kinder würden an westdeutschen Schulen systematisch gemobbt. Außerdem werden lokalen Politikern frei erfundene Vergehen angedichtet – von der Veruntreuung öffentlicher Gelder bis hin zu sexuellen Übergriffen.
Russland arbeitet an Klon von Online-Lexikon Wikipedia
Darüber hinaus arbeitet Russland laut den Behörden an einem Klon des Online-Lexikons Wikipedia, der bei Internetsuchen die Originalartikel verdrängen soll. Auch abseits des World Wide Web wird operiert: In der Berliner Innenstadt tauchten laut "n-tv" Betonelemente mit Aufschriften wie "Ich warte immer noch auf meine Rente" auf, die ebenfalls russischen Urhebern zugeordnet werden. Die Methoden entwickelten sich stetig weiter – nicht zuletzt durch den Einsatz künstlicher Intelligenz.
AfD vor Landtagswahl in Sachsen-Anhalt laut Umfragen klar vorn
Am 6. September steht zunächst die Wahl in Sachsen-Anhalt an, zwei Wochen später folgen Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. In Sachsen-Anhalt liegt die AfD in Umfragen bei rund 40 Prozent – eine Regierungsbeteiligung erscheint dort erstmals realistisch. Die nun beobachteten Desinformationsaktionen sind Teil der bereits von der Bundestagswahl 2025 bekannten Operation "Matrjoschka".
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gom/bos/news.de/dpa/stg
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