Deutschland kassiert UN-Klatsche: So soll Putin die deutsche Sicherheits-Kandidatur torpediert haben

• Deutschland scheitert mit Bewerbung um nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat
• Wladimir Putin mutmaßlich schuld an Deutschlands UN-Klatsche
• Kremlchef soll aktiv gegen deutschen Sitz im Sicherheitsrat gearbeitet haben

Deutschland ist mit seiner Bewerbung um einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat krachend gescheitert. Doch nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters soll Russland bei dieser Niederlage eine entscheidende Rolle gespielt haben.

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Steckt Putin hinter Deutschlands UN-Klatsche?

Denn: Mit einem deutschen Mandat wäre der Ukraine-Krieg verstärkt auf die Tagesordnung des Sicherheitsrats gerückt. Genau das wollte Wladimir Putin offenbar um jeden Preis verhindern und hat deswegen bei zahlreichen Staaten der Südhalbkugel massiv gegen die deutsche Kandidatur geworben. Allerdings hatten Beobachter bereits vor der Abstimmung in New York gewarnt, dass Berlin Stimmen einbüßen könnte.

Friedrich Merz trägt Mitschuld an deutscher UN-Klatsche

Denn nach Einschätzung von Beobachtern agierte die Bundesregierung zu zurückhaltend. Im Mittelpunkt der Kritik steht vor allem Bundeskanzler Friedrich Merz. Obwohl Deutschland um den Sicherheitsratssitz kämpfte, reiste der CDU-Politiker im vergangenen Jahr nicht zur UN-Vollversammlung nach New York. Ein fataler Fehler. Zwar habe Merz laut seinem Sprecher am Wochenende vor der Abstimmung zahlreiche Telefonate geführt, doch in New York sei vor allem kontinuierliches Engagement vor Ort entscheidend gewesen und genau das habe gefehlt.

Merz-Regierung in der Kritik - Völkerrecht mit zweierlei Maß?

Neben dem mangelnden Einsatz belastete auch die politische Ausrichtung der Merz-Regierung die Kandidatur. Schon vor der Abstimmung war gewarnt worden, dass Deutschlands Position zu Israel und US-Präsident Donald Trump Konsequenzen haben könnte. Der außenpolitische Sprecher der SPD, Adis Ahmetovic, hatte indirekt gemahnt: Das Völkerrecht müsse für alle gleichermaßen gelten. Wo unterschiedliche Maßstäbe entstünden, leide die Glaubwürdigkeit. Genau dieser Eindruck verfestigte sich offenbar bei vielen UN-Mitgliedsstaaten. Besonders in Lateinamerika sorgte Deutschlands zurückhaltende Reaktion auf die völkerrechtlich umstrittene US-Intervention in Venezuela für Verstimmung.

Bitteres Fazit nach Deutschlands UN-Klatsche

Am Ende steht eine ernüchternde Bilanz: Während Russland aktiv gegen Deutschland arbeitete, gelang es Friedrich Merz nicht, ausreichend Vertrauen und Unterstützung zu sammeln. Der Kanzler versuchte zwar, mit einer Mischung aus Kooperation und Kritik einen Bruch mit Donald Trump und der US-Regierung zu vermeiden. Doch diese Gratwanderung überzeugte offenbar nicht alle Partner.

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fka/gom/news.de/stg