Landtagswahl: Koalitionsvertrag in Rheinland-Pfalz wird unterschrieben

Mit den Unterschriften wird die Grundlage für die Regierungszusammenarbeit von CDU und SPD besiegelt. Am 18. Mai soll Ministerpräsident Schnieder dann gewählt werden.

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Bei der Landtagswahl wird das Parlament eines Bundeslands gewählt (Symbolbild). (Foto) Suche
Bei der Landtagswahl wird das Parlament eines Bundeslands gewählt (Symbolbild). Bild: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Jan Woitas

Gut sechs Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz unterzeichnen CDU und SPD ihren Koalitionsvertrag. Dafür kommen sie an diesem Mittwoch (12.00 Uhr) im Staatstheater in Mainz zusammen, wie beide Seiten mitteilten. Es ist die erste große Koalition in dem Bundesland.

Sowohl die Verhandlungsführer Gordon Schnieder (CDU) und Alexander Schweitzer (SPD) als auch ihre Teams unterschreiben den Vertrag. Er ist gut 100 Seiten stark und trägt den Titel "Gemeinsame Verantwortung für ein starkes Rheinland-Pfalz.".

Jede Partei bekommt fünf Ministerien. Welche das sind, steht schon fest, nicht aber die Minister und Ministerinnen. Das künftige Kabinett soll noch in dieser Woche vorgestellt werden. Wann genau, ist aber noch unklar. Jede der beiden Parteien stellt ihr Personal selbst vor. Der designierte Ministerpräsident Schnieder soll am 18. Mai gewählt werden.

+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

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