Friedrich Merz: Merz warnt vor "Stresstest" mit USA und globaler Krise
Nach den Beratungen über eine künftige militärische Absicherung der Straße von Hormus sieht der Bundeskanzler viel Einigkeit. Es werden aber auch Unterschiede deutlich - etwa gegenüber Frankreich.
Erstellt von Sarah Knauth - Uhr
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Kanzler Friedrich Merz warnt angesichts der Bemühungen um ein Ende des Iran-Kriegs vor einer Belastung der Beziehungen zu den USA. "Dieser Krieg darf nicht zum transatlantischen Stresstest werden", sagte der CDU-Chef in Paris nach Beratungen über einen möglichen Militäreinsatz zur Absicherung der Straße von Hormus entlang der iranischen Küste. "Insofern gilt es jetzt, einige Schlussfolgerungen gemeinsam zu ziehen", fügte Merz hinzu und sagte: "Wenn dieses, was wir uns vorgenommen haben, misslingt, dann droht eine große multidimensionale globale Krise."
Deutschland sei bereit, einen Beitrag zur Sicherung der freien Schifffahrt in der Straße von Hormus zu leisten, sagte Merz. Dieser könne in der Minenräumung und der Seeaufklärung bestehen. "Das können wir." Deutschland werde sich deswegen an weiteren militärischen Planungsgesprächen beteiligen. Dabei wünsche sich die Bundesregierung "wenn es möglich ist", eine US-Beteiligung. "Es wäre aus unserer Sicht wünschenswert", fügte er hinzu. Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte zuvor von der "Einrichtung einer neutralen Mission, die sich klar von den Kriegsparteien abgrenzt" gesprochen.
Merz wünscht sich US-Beteiligung an militärischen Planungen
Die Bundeswehr könne sich nach Ende der Kampfhandlungen im Rahmen einer internationalen Operation beteiligen, sobald eine sichere Rechtsgrundlage bestehe, etwa in Form einer Resolution des UN-Sicherheitsrates, betonte Merz. Zudem seien ein Beschluss der Bundesregierung, ein Mandat des Bundestages und ein tragfähiges militärisches Konzept nötig. Wie die dpa aus Regierungskreisen erfuhr, könnte die Bundeswehr für eine solche Mission nach einem Ende der Kampfhandlungen Minenjagdboote, ein Begleitschiff und Luftaufklärung bereitstellen.
Merz nannte es eine gute Nachricht, dass der Iran Handelsschiffen die Durchfahrt für die Dauer der geltenden Waffenruhe wieder erlauben will. "Aber dies muss in vollkommener Übereinstimmung auch mit dem internationalen Seerecht so ausgestaltet werden, dass es keinerlei Einschränkungen gibt", verlangte der Bundeskanzler. Der Iran müsse die Straße von Hormus "zuverlässig, dauerhaft und ohne Zahlungen in welcher Form auch immer" wieder öffnen.
Die Aufnahme direkter Friedensgespräche zwischen Israel und Libanon bezeichnete Merz als historische Chance. Die vom Iran unterstützte Hisbollah-Miliz müsse ihre Waffen niederlegen. "Aber Israel muss nun auch seinerseits einen Beitrag leisten zum dauerhaften Frieden", forderte der Kanzler zugleich.
+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
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kns/roj/news.de
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