Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: SPD erlebt historisches Wahldebakel - Partei-Chef Klingbeil bietet indirekt Rücktritt an

• SPD erlebt Wahldebakel bei Landtagswahl in Rheinland-Pfalz
• CDU besiegt SPD - Machtwechsel nach 35 Jahren
• Partei-Chef Lars Klingbeil bietet indirekt Rücktritt an

Die politische Landschaft in Rheinland-Pfalz hat sich grundlegend verändert: Bei der Landtagswahl am 22. März holte die CDU mit Spitzenkandidat Gordon Schnieder den Sieg und beendet damit eine Ära. Die Sozialdemokraten müssen nach 35 Jahren an der Regierungsspitze das Feld räumen.

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SPD erlebt Wahldebakel bei Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

Für die SPD endete der Wahlabend damit in einem Desaster. Die Partei sackte um rund zehn Prozentpunkte ab und landete bei unter 26 Prozent. Die CDU hingegen verbesserte sich um etwa drei Punkte auf knapp 31 Prozent. Der künftige Ministerpräsident Schnieder zeigte sich nach der Wahl euphorisch und rief seinen Unterstützern zu: "Die CDU Rheinland-Pfalz ist wieder da!"

Der unterlegene SPD-Kandidat Alexander Schweitzer reagierte sichtlich erschüttert auf das Wahlergebnis. Er ließ Parteikollegen und Journalisten am Wahlabend lange warten, bevor er sich äußerte. Die Verantwortung für das Debakel suchte er nicht in seinem Bundesland: "Wir spüren heute Abend Trends, die stark sind und ihre Ursachen nicht in Rheinland-Pfalz haben."

Nach der Niederlage bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat der scheidende Ministerpräsident Alexander Schweitzer angekündigt, weiterhin in der Landespolitik aktiv zu bleiben. Ein Ministeramt schließt er jedoch aus. Sein Mandat im Landtag wolle er behalten, erklärte er in Mainz.

Partei-Chef Lars Klingbeil zu Rücktritt gedrängt nach Wahl-Klatsche in Rheinland-Pfalz

Innerhalb der Partei wächst der Druck auf die Führungsriege. Aus dem niedersächsischen Landesverband kommen offene Forderungen nach personellen Konsequenzen. Die frühere Kanzlergattin und SPD-Abgeordnete Doris Schröder-Köpf forderte im "Spiegel" den Rücktritt der Parteivorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil.

Krisentreffen in Berlin nach SPD-Absturz - Klingbeil bietet indirekt Rücktritt an

Der Vizekanzler hatte einen Rückzug zunächst jedoch zurückgewiesen. Angesichts zweier Kriege und der wirtschaftlichen Lage in Deutschland erklärte er: "Da ducke ich mich nicht weg." Zwar kündigte er interne Personaldebatten an, stellte aber klar, dass nun Reformen im Vordergrund stünden. Wenig später berichtete die "Bild" jedoch unter Berufung auf "Table.Media", Klingbeil habe indirekt in einer Präsidiumsschalte seinen Rücktritt angeboten.

Noch am heutigen Montag (23. März) steht in Berlin ein erstes Reformgespräch zwischen Kanzler Friedrich Merz und den SPD-Spitzen Bas und Klingbeil an. Der CDU-Regierungschef hat dabei ein erhebliches Eigeninteresse am Fortbestand der Partnerschaft. Nach Informationen der "Bild" sorgt sich Merz, dass die Sozialdemokraten aus der Regierung aussteigen könnten. In diesem Fall müsste er parlamentarische Mehrheiten möglicherweise mit AfD oder Linkspartei suchen.

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fka/loc/news.de/stg