Donald Trump: Blamage nach nächstem Wutausbruch - Republikaner stimmen gegen Kanada-Zölle
Auf Truth Social veröffentlichte Donald Trump am Mittwoch einen weiteren wütenden Beitrag gegen Kanada. Wenig später folgt der Dämpfer: Republikanische Kongressabgeordnete stimmen gemeinsam mit den Demokraten gegen seine Zölle für das Nachbarland.
Erstellt von Martin Gottschling - Uhr
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- Donald Trump wütet erneut gegen Kanada auf Truth Social
- US-Präsident bezeichnet Nachbarland als einen der "schwierigsten Handelspartner weltweit"
- Kurz darauf votieren Republikaner gemeinsam mit Demokraten gegen Trumps Kanada-Zölle
Donald Trump legt im Handelsstreit mit Kanada nach. Bereits zu Beginn der Woche kritisierte der US-Präsident sein Nachbarland für eine angebliche "unfaire" Behandlung der Vereinigten Staaten und drohte damit, die Eröffnung einer neuen Grenzbrücke zu blockieren. Auf Truth Social griff Trump Kanada am Mittwoch erneut scharf an.Doch diesmal hatte er die Reaktion einiger Parteikollegen nicht einkalkuliert.
Donald Trump attackiert Kanada im Zollstreit erneut auf Truth Social
Donald Trump schrieb:
- "Kanada hat die Vereinigten Staaten im Handel jahrelang ausgenutzt. Sie gehören zu den schwierigsten Handelspartnern weltweit, insbesondere was unsere nördliche Grenze betrifft. Zölle sind für uns ein sicherer Gewinn. Die Republikaner müssen dafür sorgen, dass es so bleibt!"
Kurz darauf kam es jedoch zu einer bemerkenswerten Abstimmung im US-Repräsentantenhaus: Sechs republikanische Abgeordnete votierten gemeinsam mit nahezu allen Demokratenfür eine Resolution gegen die Kanada-Zölle des Präsidenten. Nur durch diese parteiinternen Abweichler konnte überhaupt eine Mehrheit zustande kommen, obwohl die Republikaner die Kammer knapp kontrollieren. Dabei hatte Trump zuvor auf Truth Social ebenfalls damit gedroht, dass jeder Republikaner, der gegen die Zölle stimme, "die Konsequenzen bei kommenden Wahlen zu spüren bekommen" werde.
Republikaner wenden sich gemeinsam mit Demokraten gegen Trumps Kanada-Zölle
Trump hatte im vergangenen Jahr ein Dekret unterzeichnet, das einen Zollsatz von 25 Prozent auf sämtliche Importe aus Kanada vorsieht. Als Begründung führte der Präsident einen nationalen Notstand an, der durch illegalen Drogenhandel über die nördliche Grenze entstanden sei. Die von den Demokraten eingebrachte Resolution zielt genau auf diesen Punkt ab: Sie erklärt den von Trump proklamierten Notstand für ungültig und würde damit den Zöllen ihre rechtliche Grundlage entziehen.
Abstimmung hat für Donald Trump wohl nur symbolischen Wert
Trotz der bemerkenswerten Rebellion bleibt das Abstimmungsergebnis letztlich folgenlos. Damit die Resolution tatsächlich Wirkung entfalten könnte, müsste zunächst der Senat als zweite Kammer des Kongresses zustimmen. Anschließend wäre noch Trumps eigene Unterschrift erforderlich – ein Szenario, das praktisch ausgeschlossen ist.
Laut "Raw Story" hat der Handelskrieg während Trumps zweiter Amtszeit im Weißen Haus bereits Folgen: Kanadische Touristen meiden die USA zunehmend, und Kanada boykottiert amerikanische Produkte wie Whiskey.
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gom/loc/news.de/dpa/stg
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