Besteuerung von Luxusflügen: Initiative der Grünen scheitert mit großer Mehrheit im Bundestag
Im Bundestag haben am vergangenen Donnerstag die Abgeordneten zum Thema "Besteuerung von Luxusflügen" namentlich abgestimmt. Was genau fordert die Grüne? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Von news.de-Redakteur Alexander Aßmann - Uhr
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- Der Antrag wurde im Bundestag abgelehnt
- SPD, Union und AfD stimmten dagegen, Linke und Grüne dafür
- Es gab eine Mehrheit von 440 gegen 130 Stimmen
Antrag Grüne: Deutliche Mehrheit dagegen
Im Rahmen der Bundestagsdebatte zur Klimapolitik wurde in namentlicher Abstimmung ein Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit dem Titel „Luxusflüge besteuern – Klimaschutz-Lücke im Verkehr endlich angehen“ abgelehnt. In ihrem Antrag weist die Fraktion auf die große Klimaschutzlücke im Verkehrssektor hin. Besonders klimaschädlich seien demnach Luxusflüge und Privatjets, die von einem sehr kleinen Teil der Bevölkerung genutzt werden, aber einen erheblichen Anteil der Flugemissionen verursachen würden. Im Antrag heißt es, dass ein Langstreckenflug in der First Class ungefähr neunmal so klimaschädlich wie in der Economyclass sei. Eine Reiseim Privatjet verursach sogar bis zu 80-mal so hohe Emissionen. Daher fordern die Abgeordneten die Bundesregierung auf, sich der von Frankreich geführten internationalen Allianz anzuschließen und eine progressive Zusatzabgabe auf Privatjetflüge und Premium-Flugtickets einzuführen. Damit sollen CO₂-Emissionen reduziert und Hunderte Millionen Euro zusätzliche Staatseinnahmen erzielt werden (Quelle: abgeordnetenwatch.de). Vergangenen Donnerstag stimmten dazu die Abgeordneten im Bundestag ab.
Der Antrag, der von den Grünen in den Bundestag eingbracht wurde, ist mit einer deutlichen Mehrheit abgelehnt worden. Von den 630 Abgeordneten stimmten 440 dagegen und 130 dafür. 60 Bundestagsabgeordnete waren bei der Abstimmung nicht anwesend.
- Union: 195 Gegenstimmen, 13 nicht abgegebene Stimmen
- AfD: 135 Gegenstimmen, 16 nicht abgegebene Stimmen
- SPD: 110 Gegenstimmen, 10 nicht abgegebene Stimmen
- Grüne: 76 Dafür-Stimmen, 9 nicht abgegebene Stimmen
- Linke: 53 Dafür-Stimmen, 11 nicht abgegebene Stimmen
- fraktionslos: eine Dafür-Stimme, eine nicht abgegebene Stimme
Was interessant bei der Abstimmung ist: die SPD und die Union, eine davon in der Bundesregierung, und die AfD stimmten gegen das Vorhaben.
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