Frieden in der Ukraine: Bundeswehr-Einsatz zur Grenzsicherung? SPD wendet sich an Donald Trump
Was passiert, sollten sich Putin und Selenskyj auf ein Friedensabkommen einigen? Ein Einsatz von deutschen Soldaten in der Ukraine gilt dann als wahrscheinlich. Die SPD stellt jedoch Forderungen an Donald Trump - und der wiegelt ab!
Erstellt von Ines Fedder - Uhr
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- Bundeswehrtruppen zur Friedenswahrung in die Ukraine
- Forderung an Donald Trump - nicht ohne die USA
- Patt-Situation: Trump wiegelt Ukraine-Einsatz im Falle des Friedens ab
Es ist ein heikles Thema, welches nicht das erste Mal diskutiert wird. Bereits vor Monaten sprachen europäische Vertreter:innen gemeinsam mit den USA darüber, wie man die Grenzen im Falle eines Waffenstillstands im Ukraine-Krieg entsprechend absichern kann. Damals sei die Rede von "deutschen Friedenshütern" gewesen, die entlang einer Pufferzone zwischen Russland und der Ukraine stationiert werden sollen.Angesichts der Gespräche zwischen Donald Trump, Wladimir Putin und Wolodymyr Selenskyj über einen möglichen Frieden im Ukraine-Krieg in den vergangenen Tagen wird genau dieses Thema nun wieder aktuell. Ein Einsatz von deutschen Soldat:innen in der Ukraine gilt als sehr wahrscheinlich - allerdings stellt Koalitionspartner SPD eine heikle Bedingung.
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Forderung an Donald Trump: US-Soldat:innen in die Ukraine
Demnach wolle man deutsche Truppen zur Grenzsicherung nur dann in die Ukraine senden, wenn auch amerikanische Soldat:innen am Einsatz beteiligt werden. Das berichtet die "Bild"-Zeitung aktuell. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch erklärte anlässlich eines Termins im niedersächsischen Laatzen die Ausgangslage: "Es ist mir sehr wichtig, dass die Beteiligung der Amerikaner essenziell ist." Und mit dieser Meinung steht er in der SPD nicht alleine dar.
SPD-Fraktionschef Miersch: "Halte nichts davon, den dritten Schritt vor dem ersten zu tun"
Die Partei fordert einen Einsatz von US-Soldat:innen in der Ukraine. Amerikanische Sicherheitsversprechen allein würden nicht ausreichen. Allerdings: Ob es überhaupt so weit kommen werde, dass man derzeit überhaupt bereits über Grenzsicherungen diskutiere, gehe dem Fraktionschef schon jetzt etwas zu weit. "Wir wissen nicht, ob es zu Verständigungen kommen kann. Insofern sind alle Dinge, die über Mandate in der Welt sind, mit Vorsicht zu genießen. Ich halte nichts davon, den dritten Schritt vor dem ersten zu tun", so Miersch.
Bundeswehr-Einsatz in der Ukraine: Truppenaufbau und Friedenswahrung
Man sei erst dazu bereit, über die Teilnahme der Bundeswehr zu diskutieren, wenn feststünde, dass US-Präsident Donald Trump Soldat:innen schicken werde. Erst dann könne "über die Frage, wie die Deutschen sich beteiligen, welche Möglichkeiten man habe, die Ukraine militärisch zu unterstützen, vor allen Dingen auch mit Truppenaufbau, diskutiert werden, erklärt der SPD-Fraktionschef Matthias Miersch.
Trump: Keine amerikanischen Soldaten in der Ukraine
Eine verzwickte Situation, die abermals Klärungsbedarf fordert. Denn: US-Präsident Donald Trump erklärte erst am vergangenen Dienstag (19.08.) in einem Interview mit "Fox & Friends", dass man keine US-Soldat:innen in der Ukraine stationieren werde. Die amerikanische Bevölkerung habe "seine Zusicherung", dass es "keine amerikanischen Soldaten vor Ort geben werde, um diese Grenze zu verteidigen." Allerdings: Trump deutete an, dass die USA eine Art "Luftschutz" bereitstellen würde.
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