PCK-Raffinerie Schwedt: Initiative der AfD vom Landtag Brandenburg abgelehnt
Wie geht es weiter zum Thema "Weiterbetrieb der PCK-Raffinerie in Schwedt langfristig sichern"? Die Abgeordneten im Landtag Brandenburg haben am 27.03.2025 dazu namentlich abgestimmt. Was genau fordert die AfD? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Von news.de-Redakteur Alexander Aßmann - Uhr
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- Der Antrag wurde im Landtag Brandenburg abgelehnt
- SPD, CDU und BSW stimmten dagegen, AfD dafür
- Es gab eine Mehrheit von 53 gegen 29 Stimmen
Antrag AfD: Mehrheit stimmt geschlossen dagegen
Die AfD-Fraktion fordert in ihrem Antrag die Landesregierung dazu auf, sich auf Bundesebene für den fortlaufenden und uneingeschränkten Betrieb der PCK-Raffinerie Schwedt sowie für die Weiterversorgung des Werkes über die von Russland kommende Pipeline „Druschba“ einzusetzen. Sollte es zur teilweisen oder vollständigen Schließung der Anlage kommen, soll die Landesregierung einen finanziellen Ausgleich für die Beschäftigten sicherstellen (Quelle: abgeordnetenwatch.de). Am 27.03.2025 stimmten dazu die Abgeordneten im Landtag ab.
Der Antrag, der von der AfD in den Landtag eingbracht wurde, ist mit einer Mehrheit abgelehnt worden. Von den 88 Abgeordneten stimmten 53 dagegen und 29 dafür. Sechs Landtagsabgeordnete waren bei der Abstimmung nicht anwesend.
- SPD: 31 Gegenstimmen, eine nicht abgegebene Stimme
- AfD: 29 Dafür-Stimmen, eine nicht abgegebene Stimme
- BSW: 10 Gegenstimmen, 4 nicht abgegebene Stimmen
- CDU: 12 Gegenstimmen
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