Kim Jong-un: Kriegsverbrechen in der Ukraine - Haftbefehl gegen Nordkorea-Diktator? 

• 11.000 nordkoreanische Soldaten sollen im Ukraine-Krieg kämpfen
• Ex-ICC-Präsident fordert einen internationalen Haftbefehl gegen Kim Jong-un
• ICC-Haftbefehl könnte Nordkorea-Diktator diplomatisch isolieren – auf Lebenszeit.

Was zunächst wie ein diplomatisches Gerücht klang, könnte schon bald zu einem internationalen Paukenschlag führen: Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un droht eine Anklage wegen Kriegsverbrechen – und zwar vor dem Internationalen Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag. Der Grund: Die massive militärische Unterstützung für Russland im Ukraine-Krieg.

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Kriegsverbrechen im Ukraine-Krieg: Kim Jong-un droht internationaler Haftbefehl

Nach offiziellen Bestätigungen aus Moskau und Pjöngjang hat Nordkorea zehntausende Soldaten in den Krieg geschickt. Das könnte strafrechtliche Folgen haben. "Es ist an der Zeit, Kim Jong-un vor den Strafgerichtshof zu bringen", fordert der frühere ICC-Präsident Song Sang-hyun.

Die militärische Beteiligung Nordkoreas ist inzwischen kein Geheimnis mehr. Laut "Kyiv Independent" wurden bereits im Herbst 2023 rund 11.000 nordkoreanische Soldaten nach Russland verlegt. Weitere 3.000 sollen Anfang dieses Jahres gefolgt sein. Die Ukraine geht davon aus, dass über ein Drittel von ihnen bereits getötet oder verwundet wurde.

Auch schwere Waffen – Artillerie, Raketen, logistische Unterstützung – lieferte Nordkorea laut Berichten an Moskau. Die Bestätigung durch beide Länder kam erst im vergangenen Monat, ist jedoch brisant: Sie bietet der Ukraine als Opferstaat eine klare rechtliche Grundlage für eine Klage vor dem ICC. Song Sang-hyun macht Druck: Auch ohne offizielle Beschwerde könne der ICC von sich aus tätig werden. Die internationale Strafverfolgung müsse proaktiver handeln, so der Jurist auf einer Konferenz in Seoul.

Parallele zu Wladimir Putin – Haftbefehl gegen Kim Jong-un mit Signalwirkung

Im März 2023 hatte der ICC bereits einen Haftbefehl gegen Russlands Präsidenten Wladimir Putin erlassen. Das Modell könnte nun auf Kim Jong-un angewandt werden. Laut Song würde ein solcher Haftbefehl keine Verjährung kennen – und Kim dauerhaft stigmatisieren.

"Ein Haftbefehl bringt enorme psychologische Lasten mit sich", erklärt Song. Noch gravierender: Kim dürfte dann kein ICC-Mitgliedsland mehr betreten – darunter fast alle westlichen Staaten. Für den Diktator wäre das ein diplomatischer K.-o.-Schlag. Die Botschaft der Juristen ist eindeutig: Wer Kriegsverbrechen unterstützt, muss Konsequenzen fürchten – auch in Nordkorea.

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bua/gom/news.de/stg