Außerhalb seiner russischen Heimat gilt Wladimir Putin vermutlich nicht als sehnlichst erwarteter Gast - in Südafrika kann man die Ankunft des russischen Präsidenten jedoch kaum erwarten und hat die Handschellen schon griffbereit.
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Vom 22. bis 24. August 2023 soll der Gipfel der aufstrebenden Brics-Schwellenländer Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika in Johannesburg stattfinden. Dass die Gastgebernation auch Wladimir Putin zum Gipfeltreffen einlud, sorgte international für Empörung. Nach monatelanger Unklarheit hat Südafrika jetzt Position bezogen und angekündigt, Russlands Präsidenten Wladimir Putin im Falle einer Einreise in das Land festnehmen zu lassen.
Wladimir Putin erwartet Festnahme bei Einreise in Südafrika
Das geht aus einer eidesstattlichen Erklärung des Justizministeriums hervor, den die Oppositionspartei Democratic Alliance knapp einen Monat vor Beginn des Brics-Gipfels veröffentlicht hat. Allerdings hatten Südafrika und Russland kurz zuvor mitgeteilt, dass Putin nicht zu einem Brics-Gipfel der wirtschaftsstärksten Schwellenländer im August nach Südafrika reisen werde. Bis dahin war das offen geblieben.
Die Democratic Alliance hatte gemeinsam mit Amnesty International vor dem Obersten Gericht in Pretoria geklagt, um die Regierung zu einer Festnahme Putins bei einer möglichen Einreise zu zwingen. Die Geschäftsführerin von Amnesty International Südafrika, Shenilla Mohamed, bezeichnete die Erklärung als "Sieg für die Rechtsstaatlichkeit und die internationale Justiz, vor allem aber für die Opfer in der Ukraine".
Haftbefehl gegen Wladimir Putin als Kriegsverbrecher zwingt Südafrika zur Festnahme
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hatte im März einen Haftbefehl gegen Putin wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen im Ukraine-Krieg ausgestellt. Da Südafrika die Statuten des IStGH unterzeichnet hat, ist das Land eigentlich verpflichtet, Putin bei der Einreise zu verhaften. Seine persönliche Teilnahme an dem Gipfeltreffen hatte Wladimir Putin bereits abgesagt, dafür will der Kreml-Chef nach Angaben aus Moskau per Video teilnehmen. "Das wird eine vollwertige Teilnahme sein", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der russischen Nachrichtenagentur Interfax zufolge. Zugleich bestätigte er, dass der russische Außenminister Sergej Lawrow persönlich zum Treffen der Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika reisen werde.
Südafrika beendet Hickhack um Putin-Haftbefehl und sichert Festnahme von Kreml-Chef zu
Bis zum 20. Juli hatte sich die südafrikanische Regierung monatelang nicht klar positioniert, ob sie den Haftbefehl tatsächlich ausführen würde. Stattdessen hatte die Regierung im Juni sogar den russischen Präsidenten zur Teilnahme am Brics-Gipfel eingeladen. Monatelang stand das Land am Südzipfel Afrika daher unter internationalem Druck.
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loc/news.de/dpa