Corona Beschlüsse aktuell

Lockdown, Schnelltests und Co.! DIESE Regeln hat die Kanzlerin beschlossen

Über mehrere Stunden haben Angela Merkel und die Ministerpräsidenten über das weitere Vorgehen in der Coronakrise gesprochen und neue Regeln beschlossen. Was die Bund und Länder am Mittwoch beschlossen haben, erfahren Sie hier.

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01.02.2021, 20.01 Uhr

Coronavirus-News am Montag : Neue Impfreihenfolge? Spahn will Kranke jetzt eher impfen lassen

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen sinkt auch am Montag weiter. Währenddessen sprach Markus Söder davon, das noch nicht gelockert wird. Und Jens Spahn will die Impfreihenfolge doch ändern. Alle aktuellen Entwicklung hier.

Jens Spahn will jetzt Menschen mit Vorerkrankungen den Vorrang bei Impfungen geben. Bild: dpa

Die deutschen Gesundheitsämter haben dem Robert Koch-Institut (RKI) 5608 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages gemeldet. Außerdem wurden 175 neue Todesfälle innerhalb von 24 Stunden verzeichnet, wie aus Zahlen des RKI von Montag hervorgeht. Allerdings sind die Daten nach RKI-Angaben unvollständig. Vor genau einer Woche hatte das RKI 6729 Neuinfektionen und 217 neue Todesfälle binnen 24 Stunden verzeichnet.

Coronavirus-Zahlen des RKI am Montag mit Neuinfektionen, R-Wert und Verstorbenen

Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) lag laut RKI am Montagmorgen bei 91. Ihr bisheriger Höchststand war am 22. Dezember mit 197,6 erreicht worden. Das RKI zählt seit Beginn der Pandemie 2.221.971 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland (Stand: 01.02., 00.00 Uhr). Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte noch deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 57.120.

Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Sonntagabend bei 0,91 (Vortag 0,92). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 91 weitere Menschen anstecken. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab.

Coronavirus-News Deutschland von Montag, 01.02.2021

Die aktuellen Infos und Neuigkeiten zur Coronavirus-Pandemie in Deutschland erfahren Sie hier in unserem Ticker.

+++ Biontech will 2021 zwei Milliarden Dosen seines Vakzins herstellen +++

Der Impfstoffhersteller Biontech will 2021 zwei Milliarden Dosen seines Vakzins herstellen und damit die bisher erwartete Produktion von 1,3 Milliarden Dosen um mehr als 50 Prozent steigern. "Wir sind auf dem richtigen Weg, unsere Produktionskapazitäten zu erweitern", teilte das Unternehmen am Montag in Mainz mit. Die Umbauten im belgischen Pfizer-Werk Puurs seien erfolgreich abgeschlossen worden. "Nun sind wir zurück im eigentlichen Zeitplan für die Lieferung von Impfstoffdosen an die Europäische Union."

Pfizer und Biontech würden weiter an erhöhten Liefermengen arbeiten - von der Woche des 15. Februar an. Man wolle sicherzustellen, dass man im ersten Quartal die Menge an Impfstoffdosen erfülle, auf die man sich vertraglich verpflichtet habe - und im zweiten Quartal bis zu 75 Millionen weitere Dosen an die Europäische Union liefern können.

Das Biontech-Werk im hessischen Marburg habe eine Lizenz erhalten und wolle im Februar die Produktion aufnehmen.

"Drittens haben wir unser europäisches Fertigungsnetzwerk kontinuierlich erweitert - von drei Partnern im Dezember 2020, als wir erste Genehmigungen erhalten haben, auf nun 13 einschließlich des Werks in Marburg. Wir werden dieses Netz weiter stärken und sind in Gesprächen mit zusätzlichen Partnern", teilte Biontech mit.

+++ EMA prüft Antikörper-Medikament für Einsatz gegen Corona +++

Die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) hat mit der Prüfung eines neuen Corona-Medikaments begonnen, das Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kürzlich für Deutschland eingekauft hat. Der EMA-Ausschuss für Humanarzneimittel untersuche das auf der Kombination von zwei Antikörpern beruhende Mittel REGN-COV2, teilte die Behörde am Montag mit.

Das Medikament, das gemeinsam vom US-Hersteller Regeneron und vom Schweizer Unternehmen Hoffman-La Roche entwickelt wurde, soll im vergangenen Jahr zur Behandlung der Covid-Infektion des damaligen US-Präsidenten Donald Trump eingesetzt worden sein.

Nach Angaben der EMA erfolgt die Wirksamkeitsprüfung im Rahmen eines sogenannten Rolling-Review-Verfahrens. Dabei bewerten Experten Daten aus Studien, auch wenn diese Versuche noch nicht abgeschlossen sind und noch kein Antrag auf Zulassung gestellt wurde. Das Zulassungsverfahren kann auf diese Weise verkürzt werden.

Der EMA zufolge deutet eine Studie darauf hin, dass das Mittel die im Blut vorhandene Menge an Corona-Viren reduzieren kann. Es sei aber noch zu früh, um Schlussfolgerungen über das Verhältnis von Nutzen und Risiken zu ziehen. In den USA gibt es für REGN-COV2 eine Notfallzulassung der Arzneimittelbehörde FDA. Ob die EMA der EU-Kommission die Zulassung für Europa empfehlen wird, ist noch offen.

Gesundheitsminister Spahn hatte Ende Januar den Ankauf von 200.000 Dosen von zwei Antikörper-Medikamenten zur Corona-Behandlung für rund 400 Millionen Euro bekanntgegeben. Sie sollen zunächst in Uni-Kliniken bei Risikopatienten in der Frühphase eingesetzt werden.

Neben REGN-COV2 orderte das Ministerium ein Mittel des US-Pharmaunternehmen Eli Lilly, das ebenfalls sogenannte monoklonale Antikörper enthält. Sie werden im Labor hergestellt und sollen das Virus nach einer Infektion außer Gefecht setzen können.

+++ Kranke sollen teilweise früher geimpft werden können +++

Bei den Corona-Impfungen in Deutschland sollen Menschen mit Vorerkrankungen voraussichtlich teilweise etwas früher zum Zug kommen können als bisher geplant. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die Vorgaben zu Corona-Impfungen in Deutschland so ändern, dass die Einstufungen einzelner Krankheitsbilder in die Prioritätengruppen gemäß neuen Daten angepasst werden. Zudem soll die Altersempfehlung für den nun ebenfalls zugelassenen Impfstoff von Astrazeneca berücksichtigt werden. Das geht aus einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Entwurf für eine veränderte Coronavirus-Impfverordnung hervor.

Spahn sagte am Montag in einer digitalen Pressekonferenz: «Im Grundsatz werden die Priorisierungsgruppen so bleiben, wie sie sind.» Hintergrund ist, dass der Astrazeneca-Impfstoff in Deutschland nach einer entsprechenden Empfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko) vorerst nur Erwachsenen unter 65 Jahren gespritzt werden soll.

Nach dem Entwurf sollen nun aber etwa auch Diabetiker mit hohem Blutzuckerwerten eine Impfung mit hoher Priorität erhalten können. Dies gilt etwa auch für Menschen mit chronischen Leber- oder Nierenerkrankungen sowie bestimmten schweren chronischen Lungenerkrankungen. In dieser Gruppe zwei mit hoher Priorität sollen sonst weiter schwerpunktmäßig Menschen ab 70 erfasst werden. Mit der Verordnung will Spahn auch die Bezahlung ärztlicher Zeugnisse für ein hohes Covid-19-Todesrisiko regeln.

Für die Gruppe eins mit höchster Priorität sind neben den Über-80-Jährigen und Pflegebedürftigen weiter auch Beschäftigte in der Pflege, auf Intensivstationen, in Notaufnahmen und bei Rettungsdiensten vorgesehen. Wenn sie jünger als 65 Jahre sind, sollen die Beschäftigten nach Zulassung des Astrazeneca-Präparats nun aber vorrangig diesen Impfstoff erhalten. Personen, die das 65. Lebensjahr vollendet haben, sollen in dieser Prioritätsgruppe gleich Anspruch auf Impfungen mit einem der beiden anderen Impfstoffe - von Biontech und Moderna - haben.

Spahn sagte, allein in der höchsten Prioritätsgruppe gebe es schon viele 18- bis 64-Jährige - etwa Pflegekräfte oder Ärzte auf Intensivstationen - , die nun schneller mit dem neuen Impfstoff geimpft werden könnten. Wegen des insgesamt noch knappen Impfstoffes gibt es Impfungen vorerst nur in dieser ersten Prioritätsgruppe, zu der daneben auch Über-80-Jährige und Pflegeheimbewohner gehören.

Spahn betonte, dass es keinen Hinweis gebe, dass der Astrazeneca-Impfstoff in höherem Alter schlechter wirke. Vielmehr lägen nicht ausreichend Daten dazu vor.

+++ Experten: Covid-19-Impfung etwa bei vorerkrankten Schwangeren möglich +++

Schwangere können nach Einschätzung mehrerer Fachgesellschaften unter bestimmten Voraussetzungen gegen Covid-19 geimpft werden. "Insbesondere Schwangeren mit Vorerkrankungen, einem hohen Risiko für einen schweren Verlauf von Covid-19 oder hohem Expositionsrisiko gegenüber einer Sars-CoV-2-Infektion kann die Impfung angeboten werden", heißt es in einer Stellungnahme unter anderem der Deutschen Gesellschaft für Perinatale Medizin (DGPM) und der Deutschen Gesellschaft für Gynäkologie und Geburtshilfe (DGGG).

Eine generelle Empfehlung sprechen die Fachleute nicht aus. Es gebe bislang keine belastbaren Daten zur Anwendung von sogenannten mRNA-Impfstoffen in der Schwangerschaft. Die Entscheidung solle in enger Absprache mit einem Arzt und nach Abwägung individueller Vorteile und Risiken getroffen werden, raten sie.

Frauen mit Kinderwunsch wird die Impfung empfohlen. Es gebe keine Hinweise, dass mRNA-Impfstoffe die Fruchtbarkeit beeinträchtigten. Das Papier bezieht sich auf die beiden zuerst gegen Covid-19 zugelassenen Impfstoffe der Hersteller Biontech/Pfizer und Moderna - der seit Freitag ebenfalls in der Europäischen Union zugelassene Impfstoff von Astrazeneca ist zunächst nicht berücksichtigt.

Auch die Ständige Impfkommission (Stiko) empfiehlt derzeit keine generelle Impfung in der Schwangerschaft. Sie schreibt: «Schwangeren mit Vorerkrankungen und einem daraus resultierenden hohen Risiko für eine schwere Covid-19-Erkrankung kann in Einzelfällen nach Nutzen-Risiko-Abwägung und nach ausführlicher Aufklärung eine Impfung angeboten werden." Dass eine Impfung der Mutter während der Stillzeit für den Säugling ein Risiko darstellt, sei unwahrscheinlich.

Der Verband israelischer Frauenärzte hatte kürzlich eine Empfehlung zur Impfung schwangerer und stillender Frauen gegen Covid-19 veröffentlicht. Zuletzt hatte es in Israel eine Reihe schwerer Covid-19-Erkrankungen bei Schwangeren gegeben. Es sollte geprüft werden, ob es sich um einen neuen Trend oder Einzelfälle handelt. Israel hat die höchste Geburtenrate der westlichen Welt - mit durchschnittlich drei Kindern pro Frau.

+++ Gewerkschaft der Polizei: Sicherheitskräfte früher impfen +++

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat kurz vor dem Impfgipfel von Bund und Ländern eine frühere Impfung von Sicherheitskräften gefordert. "Wenn beim Impfgipfel die Reihenfolge auf den Prüfstand gestellt wird, müssen die Sicherheitsbehörden besser berücksichtigt werden», sagte GdP-Vize Jörg Radek den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag). "Wichtig ist, dass die Polizei beim Impfen eine höhere Priorität bekommt", mahnte er. Die Polizei wolle nicht in Konkurrenz zu Altenpflegern oder zum Krankenhauspersonal treten. "Aber die Reihenfolge muss wiedergeben, dass es die Polizei ist, die in der Pandemie für Sicherheit und Ordnung sorgt», sagte der Polizeigewerkschafter.

+++ Laschet und Spahn für gemeinsame Bestandsaufnahme zu Impfungen +++

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet hat eine realistische gemeinsame Bestandsaufnahme für Verbesserungen bei den Corona-Impfungen in Deutschland angemahnt. Der Impfgipfel von Bund und Ländern diene vor allem dem Zweck, sich gegenseitig einmal auf den Sachstand zu bringen, sagte der CDU-Chef am Montag vor dem Bund-Länder-Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Ziel sei dann, zu überlegen, wie das Impfen in Deutschland optimal voranzubringen sei. Er wandte sich gegen den Eindruck, man könne die Impfstoffproduktion «mal eben in einer Woche" hochfahren.

Auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nannte es wichtig, zu einer einheitlichen Einschätzung zu kommen. Er verstehe die große Erwartungshaltung, die mit dem Impfen verbunden sei. Die realistische Einschätzung sei aber, dass es noch einige Wochen mit Knappheit von Impfstoffen würden. Dabei könne es im zweiten Quartal schon deutlich anders werden. Es gelte, gemeinsam zu schauen, wo man konkret bei der Beschaffung, der Produktion und der Terminvergabe "die Dinge noch besser machen" könne.

+++ Mitte Februar noch keine umfassenden Lockdown-Lockerungen +++


Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat einer umfassenden Lockerung des coronabedingten Lockdowns ab Mitte Februar eine klare Absage erteilt. Mit Blick auf die nächsten Bund-Länder-Beratungen warnte er am Montag vehement vor einem "überstürzten Lockerungswettbewerb" und einem neuen Flickenteppich unterschiedlicher Regelungen auch innerhalb einzelner Länder. Fehler müsse man vermeiden. "Es geht nach wie vor um viele Menschenleben."

Bei der nächsten Konferenz, wahrscheinlich am 10. Februar, werde man sich die aktuellen Entwicklungen anschauen, sagte der CSU-Vorsitzende vor einer Videoschalte des Parteivorstands in München. Söder fügte aber bereits hinzu: "Jeder, der erwartet, dass danach die großen Öffnungen in breiter Form stattfinden können - das ist aus meiner Sicht derzeit nicht verantwortbar.» Söder mahnte eindringlich zur Geduld - auch deshalb, weil die britische Virusmutation immer stärker hierzulande nachgewiesen werde. «Und wenn jetzt ein überstürzter Lockerungswettbewerb stattfindet, dann droht uns tatsächlich ein schwerer Rückschlag", warnte er. Wer bei einer Siebe-Tage-Inzidenz von 90 öffne, der werde innerhalb kürzester Zeit wieder bei 150 sein.

"Es ist jetzt nicht die Zeit, über große Lockerungen zu reden - sondern lieber gründlich, länger, konsequent, dafür dann mit der größten Herausforderung durch sein", mahnte der Ministerpräsident. Öffne man zu viel zu früh, wären die Folgen noch gar nicht absehbar.

"Es wird dann wirklich größer und breit geöffnet, wenn die Zeit dafür reif ist. Und die Zeit ist dann dafür reif, wenn die Inzidenzien entsprechend niedrig sind", sagte Söder. Konkret betonte er mit Blick auf die bisher angepeilte Sieben-Tage-Inzidenz von 50: "Auch 50 ist eine gute Orientierung - aber noch nicht automatisch die Zahl, ab der man alles wieder so machen kann wie vorher." Vergangenes Jahr habe man in Bayern erst bei einer Inzidenz unter 10 breiter gelockert.

Söder forderte zudem möglichst einheitliche Regeln, auch innerhalb einzelner Länder. "Es braucht gleiche, gerechte und verständliche Regeln für alle." Einen "unendlichen Flickenteppich" dürfe es nicht geben. Unterschiedliche Regeln gefährdeten die Grundakzeptanz.

Und wenn man an Öffnungen denke oder diese umsetze, dann hätten Schule und Kitas Priorität - mit hohen Vorsichtsmaßnahmen wie Tests.

 

+++ Bayer will Covid-19-Impfstoff von Curevac produzieren +++

Der Pharmakonzern Bayer will in die Produktion von Covid-19-Impfstoffen einsteigen. Bayer-Vorstand Stefan Oelrich teilte am Montag mit, eine eingehende Prüfung der eigenen Möglichkeiten habe ergeben, "dass wir über die erforderlichen Fähigkeiten und Möglichkeiten verfügen, den mRNA-basierten Impfstoff von Curevac herstellen zu können". Das Präparat wird vom Tübinger Biotechnologie-Unternehmen Curevac derzeit noch entwickelt. Es basiert wie die Impfstoffe von Biontech und Moderna auf sogenannten "messenger RNA" (Boten-RNA).

Bereits Anfang Januar hatten Bayer und Curevac eine Kooperation bekanntgegeben, die zunächst aber nur Zulassungsarbeiten und andere Dienstleistungen des Großkonzerns für das kleine schwäbische Unternehmen umfasste.

Der Curevac-Chef Franz-Werner Haas sagte: "Zum Ende des Jahres werden wir mehrere hundert Millionen Dosen zur Verfügung haben." Für das Jahr 2022 seien bisher 600 Millionen Dosen geplant gewesen. Durch Ausweitung des bestehenden Produktionsnetzwerkes würden es nun mindestens eine Milliarde werden.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) begrüßte die Zusammenarbeit beider Unternehmen. Curevac sei noch auf dem Weg zur Zulassung, erläuterte er. "Wir werden Impfstoffe brauchen über den Sommer hinaus." Noch sei unklar, ob es Auffrischimpfungen brauche. "Zum Zweiten kann es möglich werden, durch Mutationen, dass ein Impfstoff auch angepasst werden muss." Neben diesen längerfristigen Perspektiven seien kurzfristige Verbesserungen wichtig, die an diesem Montag auf dem geplanten Impfgipfel besprochen werden sollen. Haas betonte, der eigene Impfstoff könne auch eine Grundlage dafür sein, auch möglichen weiteren Pandemien Herr zu werden.

+++ Illegale Faschingsfeier in Corona-Hotspot +++

Etwa 90 Menschen haben sich am Sonntag in Thüringens Corona-Hotspot Jüchsen zu einem Faschingsumzug versammelt. Der Grabfelder Ortsteil weise die größte Inzidenz in Thüringen auf und gelte demnach als Hotspot, so die Polizei. Laut Angaben eines Polizeisprechers haben sich die Teilnehmenden über Soziale Netzwerke verabredet. Auch Pferde und teils geschmückte Fahrzeuge waren am Umzug beteiligt. Wie der MDR berichtet, seien Mindestabstände und Hygienevorschriften nicht eingehalten worden. Gegen Nachmittag sei die illegale Versammlung durch ein Großaufgebot der Polizei aufgelöst worden. Laut MDR wurden mehrere Strafanzeigen wegen Beleidigung und Widerstand gegen Polizeibeamte gestellt. Die Polizei rechnet noch mit weiteren Anzeigen im Laufe der Ermittlungen.

+++ Biontech will bis zu 75 Millionen Impfdosen mehr an EU liefern +++

Der Impfstoffhersteller Biontech kann nach eigenen Angaben im zweiten Quartal möglicherweise bis zu 75 Millionen zusätzliche Dosen seines Vakzins an die Europäische Union ausliefern. Das teilte das Mainzer Unternehmen am Montagmorgen mit - wenige Stunden vor dem Impfgipfel von Bund und Ländern. "Wir arbeiten weiterhin an der Erhöhung der Lieferungen ab der Woche vom 15. Februar, um die vertraglich festgelegte Lieferung der vollen Menge an Impfstoffdosen im ersten Quartal sicherzustellen", wird Biontech-Finanzvorstand Sierk Poetting in der Mitteilung zitiert. "Außerdem könnten wir im zweiten Quartal bis zu 75 Millionen Dosen mehr an die Europäische Union ausliefern."

Weil die Kritik am schleppenden Impfstart, den Lieferschwierigkeiten einzelner Hersteller und den Problemen bei der Terminvergabe nicht abreißt, will Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an diesem Montag mit den Ministerpräsidenten, Bundesministern und Vertretern der Pharmabranche über die Lage beraten. Alle wichtigen Informationen rund um den Impfgipfel finden Sie hier!

+++ Corona-Bonus? Ausgleich für Feiertage am Wochenende gefordert +++

Politiker mehrerer Parteien machen sich dafür stark, dass Feiertage, die auf ein Wochenende fallen, in diesem Jahr als Corona-Bonus an Werktagen nachgeholt werden dürfen. Hintergrund ist nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" (Montag), dass diesmal ungewöhnlich viele Feiertage auf ein Wochenende fallen, darunter der Tag der Arbeit am 1. Mai, der Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober sowie die Weihnachtsfeiertage.

SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sagte dem Blatt, da dies so sei, "wäre es eine Anerkennung und ein einfacher Corona-Bonus, wenn der darauffolgende Montag dann frei wäre für die Beschäftigten". Der Bundesgeschäftsführer der Linken, Jörg Schindler, forderte, Arbeitgeber zum Ausgleich solcher Feiertage zu verpflichten und das Arbeitszeitgesetz entsprechend zu ändern. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen, Beate Müller-Gemmeke, betonte: "Feiertage sind für die Menschen Tage der Erholung." Deshalb müsse nun "unaufgeregt" über das Thema debattiert werden.

+++ Weil kündigt Stufenplan für Lockerung des Corona-Lockdowns an +++

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat einen an den Infektionszahlen ausgerichteten Stufenplan für die Lockerung der Corona-Einschränkungen angekündigt. Ein entsprechendes Konzept stellte Weil am Sonntagabend in der ARD-Talkshow "Anne Will" vor. Das Konzept sei "eine Handreichung, kein Automatismus", betonte er. "Aber es soll möglichst vielen Menschen ein Gefühl dafür geben, wie kann es denn sein, wenn wir bestimmte Fortschritte erreichen oder auch, wenn wir wieder Rückschläge erleiden."

Dem Plan zufolge könnten zum Beispiel Wechselunterricht an den Schulen und uneingeschränkte Trauerfeiern wieder stattfinden, wenn die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche unter 100 sinke. Sinke der Wert unter 50, könnten Hotels und Gastronomie den Betrieb wieder aufnehmen, auch der Einzelhandel dürfte mit Hygienekonzepten öffnen, und an den Schulen könnte Präsenzunterricht stattfinden. Bei einem Wert unter 25 dürften Theater und Kinos wieder öffnen, und 10 Personen aus zwei Haushalten könnten sich treffen. Sinke die Inzidenz unter zehn, wäre sogar eine Öffnung von Diskotheken mit Hygienekonzept denkbar. "Wir wollen auf dieser Grundlage entscheiden, landesweit", sagte Weil mit Blick auf das Bundesland Niedersachsen. Er kündigte an, den Vorschlag auch in die kommenden Bund-Länder-Gespräche mit einzubringen.

+++ FDP-Chef: Impfstoff-Produktion mit Tempo-Prämie beschleunigen +++

FDP-Chef Christian Lindner hat vor dem "Impfgipfel" ein Ende der Schuldzuweisungen und konkrete Schritte für mehr Tempo beim Corona-Schutz gefordert. Für beschleunigte Lieferungen von Impfstoffen solle der Staat auf den marktwirtschaftlichen Wettbewerb setzen, sagte Lindner der Deutschen Presse-Agentur.

"Viele Ökonomen empfehlen deshalb eine Tempo-Prämie für die Ausweitung der Produktion. Es muss ein Anreiz für die Branche geschaffen werden, zusätzliche Kapazitäten zu schaffen", sagte er weiter. Die öffentliche Verwaltung solle sich zur beschleunigten Bearbeitung aller Genehmigungsanträge für neue Anlagen verpflichten. "Die Forderungen aus CSU und Grünen nach einer staatlich gelenkten Not-Wirtschaft sollen beeindruckend klingen, sie lösen aber kein Problem", sagte Lindner. "Sie lenken eher davon ab, dass es staatliches Versagen bei der Beschaffung war." Wenn man die immensen Kosten des Lockdowns sehe, dann sei eine Investition in beschleunigten Kapazitätsausbau bei der Impfstoffproduktion alle Mittel wert.

+++ Astrazeneca liefert der EU nun doch mehr Impfstoff +++

Der Hersteller Astrazeneca will nach EU-Angaben im ersten Quartal nun doch mehr Impfstoff an die Europäische Union liefern als angekündigt. Es kämen neun Millionen Dosen hinzu, also insgesamt 40 Millionen Dosen, teilte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Sonntagabend auf Twitter mit. Das ist die Hälfte der ursprünglich anvisierten Menge von 80 Millionen Dosen.

+++ Spahn fordert vor "Impfgipfel" Realismus +++

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat vor übertriebenen Erwartungen an den "Impfgipfel"an diesem Montag gewarnt. "Wir können durch einen Gipfel alleine noch nicht mehr Impfstoffe produzieren", sagte Spahn am Sonntagabend in einem "Bild"-Talk. Impfstoffproduktion sei das Anspruchsvollste, was es gebe. "Und deshalb geht das nicht in drei oder fünf Wochen."

Spahn wandte sich auch gegen Forderungen, Impfstoff-Hersteller zur Vergabe von Lizenzen zu zwingen. Das mache nur dann Sinn, wenn die Firmen nicht kooperieren würden - was aber nicht der Fall sei, betonte er. Tatsächlich gibt es bereits jetzt es Kooperationen. So will etwa der Pharmakonzern Sanofi ab Sommer mehr als 125 Millionen Dosen des Biontech-Impfstoffs für die EU liefern. Dazu sollen Anlagen am Standort Frankfurt-Höchst umgerüstet werden.

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sba/news.de/dpa

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