Mit einem Großaufgebot hatte sich die Berliner Polizei auf mögliche Krawalle am 1. Mai vorbereitet. Linke und Linksradikale zogen durch die Hauptstadt. Eine erste Bilanz fällt erstaunlich aus.
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Jedes Jahr aufs Neue werden zum 1. Mai heftige Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten erwartet - insbesondere in Berlin. Auch 2023 waren die Beamten wieder in erhöhter Alarmbereitschaft. Zumal die vergangene Silvesternacht mit Angriffen auf Rettungskräfte in ganz Deutschland für Entsetzen gesorgt hatte. Umso überraschender war es, wie der Abend am Tag der Arbeit letztendlich verlief.
Kaum Krawalle am 1. Mai 2023 in Berlin: Demo laut Polizei "erstaunlich friedlich"
Die Berliner Polizei hat nach dem Großeinsatz zum 1. Mai von einem "erstaunlich friedlichen" Verlauf der traditionell krawallträchtigen Demonstrationen gesprochen. "Es deutet sich an, dass es seit 1987 der friedlichste Mai war", sagte ein Polizeisprecher am Montagabend kurz vor Mitternacht. Bis zum frühen Morgen kamen nach Angaben der Leitstelle keine nennenswerten Zwischenfälle dazu. Die Polizei meldete neun Festnahmen bei der traditionellen Demonstration linker und linksextremistischer Gruppen am 1. Mai. Ein Polizist sei nach bisheriger Kenntnis verletzt worden, sagte der Sprecher.
Am Dienstag soll der Einsatz zum 1. Mai Thema im neuen Berliner Senat sein. Der neue Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) und Innensenatorin Iris Spranger (SPD) wollen in der Senats-Pressekonferenz eine Auswertung vorstellen.
Einige antisemitisch motivierte Straftaten registriert
Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik hatte am Montagabend nach dem Ende der Mai-Demonstration eine positive Bilanz gezogen. Der Protestzug sei "weitgehend friedlich verlaufen", sagte sie dem RBB. Zu Beginn der Versammlung seien einige antisemitisch motivierte Straftaten registriert worden, berichtete die Polizeipräsidentin. Der für politisch motivierte Straftaten zuständige Staatsschutz beim Landeskriminalamt (LKA) habe die Ermittlungen übernommen.
"Revolutionärer 1. Mai-Demo" in Berlin wurde vorzeitig beendet
An der "Revolutionären 1. Mai-Demonstration" hatten sich nach Angaben der Polizei etwa 12.000 Menschen beteiligt. Die Veranstalter sprachen von rund 20.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Die Demonstration war am Abend früher vorbei als erwartet. Der Veranstalter habe die Versammlung mit Verweis auf die Polizeipräsenz beendet, sagte eine Polizeisprecherin. Ursprünglich sollte die Demo bis zum Oranienplatz gehen.
Der Demonstrationszug kam relativ früh bei der umstrittenen neuen Polizeiwache am Kottbusser Tor in Kreuzberg an. Die Polizei hatte den Bereich um das Hochhaus über der Adalbertstraße mit Gittern und vielen Polizisten geschützt. Als die Spitze des Zugs etwa bei der Oranienstraße ankam, herrschte Stillstand. Unter den Demonstranten gab es nach Beobachtung von dpa-Reportern Gedränge und Unmut darüber, dass die Menschen nicht aus der Menge herauskonnten.
Demo-Organisatoren attackieren Polizei
Auf Twitter legten die Organisatoren der "Revolutionären 1. Mai-Demo" nach, kritisierten das Vorgehen der Polizei mit scharfen Worten. "Dass Kottbusser Tor einzukesseln war mehr als fahrlässig. Der strategische Schutz der nutzlosen Polizeiwache am Kottbusser Tor war der Polizei offensichtlich wichtiger, als die Gesundheit der Demonstrationsteilnehmer:innen.", behaupten sie in einer Pressemitteilung. "Es kann nicht sein, dass sich für Politik und Verwaltung der Erfolg einer Demonstration nur daran misst, ob die Polizist:innen im Einsatz eine gute Zeit hatte."
Die Revolutionäre 1. Mai-Demonstration 2023 in Berlin war ein Fest der staatlichen Gewalt, schreibt die @RoteHilfeBerlin: https://t.co/1MJywnDNfM
— Revolutionärer 1. Mai Berlin (@Rev1MaiBerlin) May 1, 2023
Jede einzelne Seitenstraße wurde von Einsatzwägen abgeschirmt und eine Armee von 6000 Polizist:innen war im Einsatz. #R1MB #b0105 pic.twitter.com/mqKmoedu4l
Die Polizei selbst schrieb auf Twitter: "Die mobilen Absperrgitter am #KottbusserTor wurden zum Schutz unserer #Kottiwache aufgestellt. Die Wegstrecke wurde vom Versammlungsleiter selbst gewählt und die Engstelle am #NKZ ist baulich bedingt. In alle anderen Richtungen war der Weg jederzeit frei. #b0105".
Die mobilen Absperrgitter am #KottbusserTor wurden zum Schutz unserer #Kottiwache aufgestellt. Die Wegstrecke wurde vom Versammlungsleiter selbst gewählt und die Engstelle am #NKZ ist baulich bedingt. In alle anderen Richtungen war der Weg jederzeit frei.#b0105 https://t.co/mLQkGfdgP4
— Polizei Berlin Einsatz (@PolizeiBerlin_E) May 1, 2023
Aggressive Stimmung und Rangeleien nach Demo-Ende
Nach dem vorzeitigen Ende der traditionellen Demonstration waren weiter tausende Menschen in den umliegenden Straßen unterwegs. Reporter der dpa beschrieben die Stimmung teils als aggressiv, vereinzelt kam es zu Rangeleien. Die Polizei zeigte starke Präsenz und zog schnell viele Einsatzkräfte zusammen. Sie war am Montag nach eigenen Angaben in der Spitze mit 6300 Einsatzkräften unterwegs.
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gom/bua/news.de/dpa