Donald Trump und die Zölle: "The Don" macht erneuten Rückzieher - Weißes Haus zu Erklärung genötigt

• Donald Trump kündigt neuen Zoll-Hammer an - und macht Rückzieher
• Neue US-Zölle sollten ab 1. August 2025 gelten - Regierung bestätigt Verzögerung bis 7. August
• So begründet das Weiße Haus Donald Trumps spontanen Zoll-Sinneswandel

Donald Trump mag als US-Präsident erst ein halbes Jahr seiner zweiten Amtszeit hinter sich gebracht haben, doch der Republikaner hat sich längst den Ruf erarbeitet, erst mit Polter-Ansagen für Aufruhr zu sorgen, um diese wenig später wieder zurückzunehmen. Derartiges Gebaren machte Donald Trump bereits zur Witzfigur, denn ganz nach dem Motto "Trump Always Chickens Out", also "Trump macht immer wieder einen Rückzieher", wurde der US-Präsident mit Taco-Memes verspottet.

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Donald Trump berühmt-berüchtigt für spektakuläre Rückzieher

Nun wurde Donald Trump seinem Ruf abermals gerecht, denn die unlängst angekündigten US-Zölle auf Produkte aus dem Ausland lassen weiter auf sich warten. Ursprünglich hatte Donald Trump angekündigt, sein neuer Zoll-Rundumschlag werde am Freitag, dem 1. August in Kraft treten - inzwischen steht fest, dass die US-Zölle erst eine knappe Woche später, nämlich ab dem 7. August, gelten. Das teilte ein hochrangiger Vertreter des Weißen Hauses am Abend des 31. Juli 2025 mit. Die Verzögerung betrifft fast 70 Länder und Handelspartner der Vereinigten Staaten.

Donald Trump macht Zoll-Rückzieher - das ist die Begründung aus dem Weißen Haus

Bislang hatte der US-Republikaner als Termin für die Einführung neuer Zölle den 1. August genannt. Auch in einer EU-Übersicht zur kürzlich in Schottland geschlossenen Vereinbarung zwischen der Europäischen Union und den USA wurde dieses Datum genannt - dort hieß es zu den Zöllen in Höhe von 15 Prozent: "Ab dem 1. August werden die USA diesen Höchstzollsatz auf den Großteil der EU-Exporte anwenden." die kurzfristige Verschiebung wenige Stunden vor dem geplanten Start begründete die US-Regierung damit, dass die Grenz- und Zollbehörden zusätzliche Zeit für die Umsetzung der neuen Regelungen benötigen. Die Europäische Union hatte sich bereits auf die ursprünglich für Freitag vorgesehenen Abgaben eingestellt.

Donald Trump schwingt die Zoll-Keule: Wer muss wie viel zahlen?

das Weiße Haus veröffentlichte eine Liste mit fast 70 Ländern und der EU, für die jeweils bestimmte Zollsätze gelten werden. Neben Großbritannien, der Schweiz und Japan sind viele weitere Handelspartner genannt. Die neuen Zollsätze variieren stark zwischen den betroffenen Handelspartnern. Für Importe aus der Europäischen Union werden ab dem 7. August 15 Prozent fällig. Kanada trifft es besonders hart: Der nördliche Nachbar muss 35 Prozent Aufschlag zahlen - eine Erhöhung von den ursprünglich geplanten 25 Prozent. Trump wirft der kanadischen Regierung vor, zu wenig gegen den Drogenhandel über die gemeinsame Grenze zu unternehmen.

Staaten, die nicht auf der veröffentlichten Liste des Weißen Hauses stehen, müssen pauschal 10 Prozent Zoll entrichten. Zu den weiteren betroffenen Ländern gehören Großbritannien mit 10 Prozent, die Schweiz mit 39 Prozent, Japan mit 15 Prozent und Indien mit 25 Prozent.

Donald Trump schiebt "nationalen Notstand" als Begründung für Zoll-Kracher vor

Die US-Regierung begründet die drastischen Handelsmaßnahmen mit einem angeblichen Ungleichgewicht im internationalen Handel. Trump wirft den betroffenen Staaten vor, ihre Märkte nicht ausreichend für amerikanische Produkte zu öffnen oder selbst zu hohe Einfuhrabgaben zu verlangen.

Der Präsident stützt sich dabei auf ein Notstandsgesetz aus dem Jahr 1977, das bisher noch nie für Zollerhebungen herangezogen wurde. Seine Argumentation: Handelsdefizite stellten ein nationales Sicherheitsrisiko dar und rechtfertigten daher den Ausnahmezustand. Mit diesem juristischen Kniff umgeht Trump das Parlament und kann die Abgaben per Dekret durchsetzen.

Sind Donald Trumps US-Zölle rechtmäßig? US-Gerichte im Ausnahmezustand

Parallel zur Verschiebung der Zölle läuft ein Rechtsstreit über deren Rechtmäßigkeit. Berufungsrichter zeigten sich bei einer Anhörung am 31. Juli skeptisch gegenüber Trumps Vorgehen. Ein Richter bemängelte, dass das herangezogene Notstandsgesetz von 1977 das Wort "Zölle" nirgendwo erwähne.

Ein New Yorker Gericht für internationalen Handel hatte der Trump-Regierung bereits die Befugnis abgesprochen, die weitreichenden Handelsabgaben unter Berufung auf das Notstandsgesetz zu verhängen. Diese Blockade wurde jedoch von einem Berufungsgericht vorläufig aufgehoben. Eine endgültige Entscheidung könnte laut "Washington Post" noch Wochen dauern und möglicherweise vor dem Obersten Gerichtshof landen.

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loc/news.de/dpa/stg