Kriminalität: Debatte um Flaggentausch vor dem Bundestag
Dass ein Kletterer die Deutschlandflagge vor dem Reichstagsgebäude ersetzt hat, sorgt auch drei Tage später noch für Aufregung im Bundestag. Nicht alle wollen sich der Empörung anschließen.
Erstellt von Sarah Knauth - Uhr
Suche
Dass ein Aktivist die Deutschlandflagge vor dem Bundestag in Berlin durch eine Palästinafahne ersetzt hat, ist im Parlament fraktionsübergreifend verurteilt worden. Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) sprach bei einer Aktuellen Stunde von einem "Riesenskandal".
Widerspruch kam lediglich von der Linken. Parteichef Luigi Pantisano betonte, "dass durch einen Kletterer nicht die Sicherheit im Bundestag und auch nicht die Sicherheit in Deutschland gefährdet wurde". Stattdessen warf er Israel einen "Genozid" an den Palästinensern im Gazastreifen vor.
Am Sonntag war ein Mann auf den Fahnenmast vor dem Berliner Reichstagsgebäude geklettert und hatte die große schwarz-rot-goldene Fahne durch eine Palästinaflagge ersetzt. Nouripour nannte dies im Bundestag einen "Angriff auf die Würde dieses Hauses" und betonte: "Es ist keine Solidarität mit den Kindern in Gaza, die so leiden, wenn man die hoheitlichen Symbole dieses Landes verunglimpft."
Mehr Schutzmaßnahmen?
Die Berliner Polizei hatte nach dem Vorfall angekündigt, die Maßnahmen zum Außenschutz des Bundestages entsprechend anzupassen. Unionsfraktionschef Thorsten Frei hatte zudem die Einführung einer Bannmeile angeregt, mit der Versammlungen und Demonstrationen in einem bestimmten Bereich verboten werden könnten. Derzeit sind sie rund um das Reichstagsgebäude und umliegende Bundestagsgebäude unter bestimmten Bedingungen zulässig.
+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
Weitere aktuelle News zum Thema "Kriminalität":
- Verbrechen: Polizei hofft auf Hinweise zu möglichem Tatfahrzeug
- Kriminalität: Mutmaßliche Online-Sadisten festgenommen
- Polizeifahndung Hamburg, 11.11.26: Weitere Erkenntnisse zu versuchten Tötungsdelikten in Hamburg-HafenCity
- Polizei-News Münster, 11.11.26: Gefährliche Körperverletzung in Roxel - Polizei sucht Zeugen
kns/roj/news.de
Erfahren Sie hier mehr über die journalistischen Standards und die Redaktion von news.de.