Friedrich Merz: Merz für Bundespräsidentin - SPD wartet auf Vorschlag

Die SPD wartet auf einen konkreten Namen für die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, nachdem sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) festgelegt hat, dass es eine Frau sein soll. Es freue ihn, "dass Friedrich Merz diese Notwendigkeit nun auch anerkennt", sagte Ihr Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese der "Rheinischen Post" (Dienstag). "Ich bin gespannt auf seinen Vorschlag."

Merz hatte am Abend bei einer CDU-Kreisvorsitzendenkonferenz in Berlin gesagt: "Ich werde der Partei eine gemeinsame Kandidatin vorschlagen, eine Kandidatin der politischen Mitte. Ich bin festgelegt in der Frage, dass es eine Frau werden muss." Bisher hatte er zwar Sympathie dafür erkennen lassen, sich aber nicht klar festgelegt.

Die CSU will die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner zur Bundespräsidentin machen und hat dafür Unterstützung aus den Reihen der SPD und der Grünen bekommen. Merz pocht allerdings darauf, dass das Vorschlagsrecht bei der CDU als stärkster Kraft in der Bundesversammlung liegt. Aus der CDU werden Bundestagspräsidentin Julia Klöckner, Bildungsministerin Karin Prien, die frühere Parteichefin und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und die hessische Fraktionsvorsitzende Ines Claus genannt.

Die Bundesversammlung entscheidet am 30. Januar über Steinmeiers Nachfolge. Sie setzt sich aus den 630 Bundestagsabgeordneten und ebenso vielen Wahlleuten der Länder zusammen. Union und SPD haben dort eine Mehrheit. Merz will auch die Grünen in die Kandidatensuche einbeziehen.

+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

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kns/roj/news.de