Friedrich Merz: Merz-Abfuhr vor aller Augen - Kanzler öffentlich ignoriert

• Friedrich Merz brüskiert auf offener Bühne
• Merz und von der Leyen ringen um einen einzigen Begriff
• Friedrich Merz trägt Kanada-Bündnis mit
• Kopfschütteln in Brüssel wegen Merz und von der Leyen

Beim EU-Kanada-Gipfel in Montreal hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Bundeskanzler Friedrich Merz offen brüskiert. Obwohl die Bundesregierung zuvor durchgesetzt hatte, dass der Begriff "assoziiertes Mitglied" aus der Gipfelerklärung gestrichen wird, warb von der Leyen auf der Abschlusspressekonferenz erneut genau für dieses Konzept. Es ist nicht der einzige Rückschlag für Friedrich Merz in den vergangenen Tagen - im Streit um das Bundespräsidentenamt wurde der Bundeskanzler jüngst aus der CSU attackiert.

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Friedrich Merz brüskiert auf offener Bühne

"Ein Land außerhalb Europas kann der Europäischen Union nicht beitreten. Aber wir können an die Stelle des Begriffs Beitritt eine gemeinsame Ambition und Vision setzen", erklärte Ursula von der Leyen laut "T-Online". Mit dem Konzept betrete man Neuland - man verfüge aber über genügend Ehrgeiz und Kreativität, es gemeinsam auszugestalten. Auf den deutschen Widerstand angesprochen, wich sie aus und verwies stattdessen auf breiten Rückhalt unter anderen Mitgliedstaaten und im Europaparlament. Dass von der Leyen den Begriff trotz dieser erfolgreichen Intervention auf der Pressekonferenz erneut ins Spiel brachte, werde dem Bericht zufolge in Berlin als bewusster Affront gegen Merz gewertet.

Ob dem wirklich so ist, bleibt derweil unklar. Allerdings ist der Vorgang tatsächlich besonders pikant, weil die Bundesregierung im Vorfeld des Gipfels gemeinsam mit anderen EU-Staaten aktiv dafür gesorgt hatte, dass Formulierungen wie "assoziierte Mitgliedschaft" oder "assoziiertes Mitglied" keinen Eingang in die offizielle Abschlusserklärung finden. Aus diplomatischen Kreisen heißt es, Berlin habe seinen Widerstand vor allem damit begründet, dass die konkrete Ausgestaltung des Konzepts völlig unklar sei. Zudem sei die Verwendung des Begriffs nicht mit den Mitgliedstaaten abgestimmt gewesen - ein Punkt, der in mehreren Hauptstädten für Unmut sorgte.

Merz und von der Leyen ringen um einen einzigen Begriff

Hinter dem Streit steckt auch ein handfester Konkurrenzkampf um die Deutungshoheit. Denn Merz verwendet den Terminus "assoziierte Mitgliedschaft" bereits seit dem Frühjahr - allerdings in einem völlig anderen Kontext. Nach seiner Vorstellung soll er der Ukraine als Übergangslösung auf dem Weg zur vollwertigen EU-Mitgliedschaft dienen. Ukrainische Vertreter könnten dabei etwa ohne Stimmrecht an Gipfeltreffen und Ministerrunden teilnehmen.

Von der Leyen hingegen verfolgt eine grundlegend andere Stoßrichtung: Sie möchte den Begriff ausschließlich für enge Partner außerhalb Europas nutzen, die keine Beitrittsperspektive haben. Diese Staaten sollen möglichst tief in politische Abstimmungsprozesse und EU-Programme eingebunden werden. Dass beide CDU-Politiker denselben Begriff mit gegensätzlicher Bedeutung aufladen, macht den Konflikt zusätzlich vertrackt.

Friedrich Merz trägt Kanada-Bündnis mit

In der offiziellen Gipfelerklärung dominiert stattdessen ein anderer Terminus: "Allianz für die Zukunft". Dahinter verbirgt sich ein breiter angelegtes Bündnis gleichgesinnter Staaten, das auf wirtschaftliche Sicherheit, stabile Lieferketten und politische Handlungsfähigkeit abzielt. Dieses Konzept trägt Merz ausdrücklich mit. "Mit der Allianz für die Zukunft rücken Kanada und die Europäische Union auf einzigartige Weise zusammen", ließ der Kanzler verlauten. Die neue Partnerschaft fuße auf gemeinsamen Werten und einem tiefen Vertrauensfundament, das beide Seiten in einer zunehmend unsicheren Welt verbinde.

Kopfschütteln in Brüssel wegen Merz und von der Leyen

Der öffentlich ausgetragene Machtkampf zwischen den beiden CDU-Politikern sorgt sowohl unter den Mitgliedstaaten als auch innerhalb der Kommission selbst für Befremden. Eine Kommissionsmitarbeiterin äußerte gegenüber "T-Online" Unverständnis darüber, weshalb von der Leyen unbedingt am Begriff "assoziiertes Mitglied" festhalte, wenn sie gleichzeitig einräume, dass Kanada niemals ein echtes Mitglied werden könne.

Auf der anderen Seite wird bei "T-Online" gemutmaßt, dass Merz auch deshalb so hartnäckig blockiere, weil sein eigener Vorschlag einer assoziierten Mitgliedschaft für die Ukraine bislang auf wenig Gegenliebe gestoßen sei.

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rut/news.de/stg