Berlin News: Wie geht es mit dem Russischen Haus in Berlin weiter?
Russlands umstrittenes Kulturzentrum wird nicht sofort die Türen schließen - die Rechtslage ist anders. Doch das aus Moskau entsandte Personal muss schnell packen.
Erstellt von Sarah Knauth - Uhr
Suche
Die Bundesregierung will das staatliche russische Kulturzentrum in Berlin, das Russische Haus, schließen. Doch der Vertragslage nach wird die Arbeit erst Mitte 2027 auslaufen. Mit der Schließung reagiert Deutschland auf den versuchten Sprengstoffanschlag mit Drohnen am Flughafen Leipzig/Halle von Anfang August. Er wird russischen Geheimdiensten zugeschrieben. Moskau weist den Vorwurf zurück und hat seinerseits die Schließung der drei deutschen Goethe-Institute in Russland angekündigt.
Grundlage der Arbeit dieser Kulturinstitute war ein deutsch-russisches Abkommen von 2011. Dieses sah eine Kündigungsmöglichkeit zum Juli 2027 vor. "Diese Kündigung haben wir jetzt ausgesprochen", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes. Betrieben wird das Russische Haus in der Friedrichstraße von der staatlichen russischen Agentur für kulturelle Zusammenarbeit (Rossotrudnitschestwo). Wegen des Ukraine-Krieges hat die EU die Agentur 2022 auf ihre Sanktionsliste gesetzt.
Entsandte Mitarbeiter müssen ausreisen
Anfang September beendete das Russische Haus seine Sommerpause. Es lädt auf seiner Website zu Filmvorführungen und Ausstellungen ein. Neue Sprachkurse beginnen. Doch die Bundesregierung will den Betrieb schon vor Juli 2027 einschränken. Deshalb würden alle Mitarbeiter, die aus Russland entsandt seien, zur Ausreise aufgefordert - genau wie das Personal des russischen Generalkonsulats aus Bonn. Dieses muss zum 18. September schließen. Die russische Botschaft bestätigte diese Aufforderung.
Auch nach dem Ende des Kulturzentrums bleibt das große Haus mitten in Berlin in russischem Staatsbesitz. Das sieht ein bilaterales Abkommen von 2013 vor, das eine Laufzeit von 99 Jahren hat.
+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
Weitere aktuelle News im Ressort "Politik":
- Landtagswahl: Grüne: Ehemann war in rechter Szene nicht gewalttätig
- Landtagswahl: Umfrage: AfD in Mecklenburg-Vorpommern weiter vorn - AfD holt auf
- Wladimir Putin: Vom KGB-Offizier zum Kremlchef - seine unglaubliche Karriere
- Pete Hegseth: Militärexperte warnt vor schädlichem Verhalten - Trump-Minister am Pranger
kns/roj/news.de
Erfahren Sie hier mehr über die journalistischen Standards und die Redaktion von news.de.