Friedrich Merz: Große Personal-Offensive im Kanzleramt – weitere Ministerwechsel stehen bevor

• Patrick Schnieder muss laut Unionskreisen als Verkehrsminister gehen
• Merz kündigt weitere Veränderungen im Kabinett an
• Warken, Linnemann und Amthor übernehmen neue Schlüsselposten

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Bundeskanzler Friedrich Merz setzt den Umbau seiner Bundesregierung fort. Nach dem Rücktritt von Jens Spahn geht die Suche nach Nachfolgern und eine Neuaufstellung des Kabinetts weiter. Nach Informationen aus Unionskreisen verliert Verkehrsminister Patrick Schnieder sein Amt. Gleichzeitig kündigte der CDU-Politiker weitere Veränderungen innerhalb der Bundesregierung an. Auch andere Ministerien sind von der Neuaufstellung betroffen.

Patrick Schnieder verliert Ministerposten

Wie aus Unionskreisen bekannt wurde, trennt sich Merz von Verkehrsminister Patrick Schnieder. Hintergrund soll "Bild" zufolge die anhaltende Unzufriedenheit des Kanzlers mit der Arbeit des Ressorts sein. Vor allem die Probleme bei der Bahn sowie der schleppende Ausbau der Infrastruktur hätten im Kanzleramt zuletzt für Kritik gesorgt.

In Regierungskreisen heißt es, Schnieder habe trotz eines Rekordhaushalts keine spürbaren Fortschritte erzielt. Besonders negativ sei aufgenommen worden, dass der Minister im September öffentlich erklärt hatte, es fehle an Geld für neue Brücken und Infrastrukturprojekte. Diese Aussage habe auch innerhalb der Bundesregierung für Irritationen gesorgt.

Merz kündigt weitere Veränderungen an

Bei der Vorstellung seines neuen Regierungsteams wollte sich Friedrich Merz nicht zu den Personalien rund um Schnieder äußern. Der Kanzler machte jedoch deutlich, dass der Umbau noch nicht abgeschlossen ist.

"Es wird weitere Veränderungen geben", kündigte Merz an und signalisierte damit, dass weitere Ministerposten neu besetzt werden könnten.

Verkehrsministerium galt als Problemfall

Nach Informationen aus Regierungskreisen war Merz zuletzt "zunehmend genervt" von den ausbleibenden Erfolgen im Verkehrsministerium. Trotz milliardenschwerer Investitionen habe sich die Lage im Schienenverkehr und bei der Infrastruktur kaum verbessert.

Auch der Wechsel an der Spitze der Deutschen Bahn brachte demnach nicht den erhofften Erfolg. Zwar wurde Bahnchef Richard Lutz im vergangenen Jahr abgelöst, doch auch unter seiner Nachfolgerin blieben zahlreiche Probleme bestehen.

Für den Kanzler seien die anhaltenden Schwierigkeiten auf Straßen und Schienen zunehmend zu einer politischen Belastung geworden. Nach Einschätzung aus dem Regierungsumfeld würden viele Bürger die Situation inzwischen als Zeichen eines "Staatsversagens" wahrnehmen.

Wirtschaftsministerin erhielt offenbar Verwarnung

Nicht nur das Verkehrsressort stand offenbar im Fokus des Kanzlers. Auch Wirtschaftsministerin Katherina Reiche musste nach den vorliegenden Informationen zu einem Gespräch ins Kanzleramt. Mit ihrer bisherigen Bilanz soll Merz ebenfalls unzufrieden gewesen sein. Anders als im Fall Schnieder zog der Kanzler daraus jedoch zunächst keine personellen Konsequenzen.

Mehrere Schlüsselposten werden neu besetzt

Bereits bestätigt sind weitere Veränderungen innerhalb der Bundesregierung. Gesundheitsministerin Nina Warken wechselt ins Bundeskanzleramt und übernimmt dort die Aufgaben von Thorsten Frei, der neuer Vorsitzender der Unionsfraktion wird. Ihre Nachfolge im Gesundheitsministerium tritt CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann an. Außerdem übernimmt Philipp Amthor künftig das Amt des Staatsministers für Bund-Länder-Angelegenheiten. Er wird Michael Meister ersetzen.

Mit der Entlassung von Patrick Schnieder und den bereits bestätigten Personalwechseln setzt Friedrich Merz seinen Umbau der Bundesregierung konsequent fort. Die Ankündigung des Kanzlers, "Es wird weitere Veränderungen geben", deutet darauf hin, dass in den kommenden Tagen weitere Entscheidungen über die Zusammensetzung seines Kabinetts folgen könnten.

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mlk/ife/news.de