Friedrich Merz: Bundeskanzler tritt nach – dieser Seitenhieb könnte Spahn hart treffen

• Friedrich Merz kritisiert Spahns Kommunikation nach der Leihmutter-Debatte
• Kanzler schließt personelle Veränderungen im Kabinett nicht aus
• Entscheidung über Spahns Nachfolge soll noch im Juli fallen

Mehr News zum tagesaktuellen Geschehen finden Sie am Ende des Artikels.

In der deutschen Politik ist derzeit einiges los. Erst gestern trat Jens Spahn nach der Affäre um seine Äußerungen zur Leihmutterschaft als Vorsitzender der Unionsfraktion zurück. Nun hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz erstmals ausführlich zu dem Rücktritt und der Affäre geäußert. Im ZDF-Sommerinterview machte der CDU-Chef deutlich, dass ihn vor allem die Art und Weise der Kommunikation überrascht habe. Zugleich stellte er klar, dass die heftigen Reaktionen aus seiner Sicht nicht allein mit dem Thema Leihmutterschaft zusammenhingen.

Friedrich Merz sieht Fehler bei Jens Spahn

Auslöser der Debatte war die Nachricht, dass Jens Spahn und sein Ehemann mithilfe einer Leihmutter in den USA Eltern geworden sind. Auf die Frage, wie er die Entwicklung erlebt habe, erklärte Friedrich Merz zunächst, sein erster Gedanke habe dem Kind gegolten. Der Bundeskanzler betont immer wieder, dass für ihn das Wohl von Kindern stets an erster Stelle stehe. Er vertritt seit Langem die Auffassung, dass Kinder die Zukunft der Gesellschaft seien.Mit der anschließenden öffentlichen Kritik habe er allerdings nicht in diesem Ausmaß gerechnet. Gleichzeitig ließ der Kanzler erkennen, dass er die Verantwortung für die Eskalation zumindest teilweise bei Spahn selbst sieht.

So sagte Merz laut "Bild":

"Aber es hatte wahrscheinlich auch was mit seiner Person zu tun und auch mit der Kommunikation."

Nach seinen Angaben habe er gehofft, dass Spahn den sensiblen Vorgang selbst angemessen vermitteln würde. Deshalb habe er ihm die Kommunikation überlassen.

Merz will Verhältnis zu Spahn nicht öffentlich bewerten

Ob ihn das Verhalten seines ehemaligen Fraktionschefs persönlich enttäuscht habe, wollte Moderatorin Diana Zimmermann wissen. Darauf antwortete Merz ausweichend und vermied eine direkte Bewertung.

Stattdessen erklärte der CDU-Vorsitzende:

"Das will ich jetzt hier öffentlich nicht bewerten. Der Vorgang als solcher ist abgeschlossen, er ist zurückgetreten. Wir akzeptieren und respektieren das."

Trotz der Distanzierung dankte Merz Spahn ausdrücklich für dessen Arbeit in den vergangenen Monaten und hob dessen Beitrag zu den Reformvorhaben der Bundesregierung hervor.

Kabinettsumbildung nach Spahn-Rücktritt möglich

Der Rückzug Spahns könnte nach Einschätzung des Kanzlers nun auch personelle Veränderungen innerhalb der Bundesregierung nach sich ziehen. Auf die Frage nach einer möglichen Kabinettsumbildung sagte Merz:

"Es könnte eine Gelegenheit sein."

Seit dem Rücktritt wird in der Union intensiv über die Nachfolge an der Spitze der Bundestagsfraktion diskutiert. Als aussichtsreicher Kandidat gilt Kanzleramtschef Thorsten Frei. Sollte er den Fraktionsvorsitz übernehmen, müsste wiederum sein bisheriger Posten im Kanzleramt neu besetzt werden.

Entscheidung über Spahns Nachfolger soll noch im Juli fallen

Eine Festlegung auf einen Nachfolger vermied Friedrich Merz im Interview jedoch. Er betonte, die Personalfrage werde zunächst in den zuständigen Parteigremien beraten. Sein Ziel sei es, noch vor Beginn der Sommerpause Ende Juli eine Entscheidung zu treffen. Damit dürfte die personelle Neuaufstellung der Union in den kommenden Tagen weiter eines der beherrschenden politischen Themen bleiben.

Mehr News zum tagesaktuellen Geschehen finden Sie hier: 

• Nach Spahn-Rücktritt droht der Union neuer Ärger
• Sparhammer gegen Alleinerziehende – Kanzler macht Müttern das Leben zur Hölle
• Innenminister warnt vor hoher Anschlagsgefahr in Deutschland
• Rücktritt ist besiegelt – Leihmutter-Debatte kostet CDU-Politiker sein Amt
• Wer wird neuer Unionsfraktionschef? Diese Namen sind im Gespräch

mlk/news.de