Polizei: Polizeibeauftragter: Kontrollen belasten Grenzregionen
Die Zahlen der unerlaubten Einreisen in Deutschland gehen kontinuierlich zurück. Trotzdem wird an den Grenzen weiter kontrolliert. Ist das noch verhältnismäßig?
Erstellt von Sarah Knauth - Uhr
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Der Polizeibeauftragte des Bundes, Uli Grötsch (SPD), berichtet von einer "enorm großen" Belastung der Bundespolizisten an den deutschen Grenzen. Die Zahlen der unerlaubten Einreisen seien in den vergangenen Jahren und besonders im Vorjahr zwar stark zurückgegangen, die Kontrolldichte an den Grenzen bleibe aber gleich, sagte Grötsch im ZDF-"Morgenmagazin".
"Das ist eine Belastung für die Menschen in den Grenzregionen, teilweise etwa an der österreichischen Grenze seit 2015", sagte Grötsch. Dies werfe natürlich auch Fragen bei den Bundespolizistinnen und -polizisten auf. Auf die Frage, ob die Grenzkontrollen angesichts der rückläufigen Zahlen noch verhältnismäßig seien, verwies er auf Innenminister Alexander Dobrindt (CSU): "Die Antwort auf diese Frage muss der Bundesinnenminister geben. Der ist dafür zuständig."
Das Amt des Polizeibeauftragten des Bundes wurde 2024 geschaffen. Grötsch ist in dieser Funktion für die Belange der Bundespolizei, des Bundeskriminalamts (BKA) und der Polizei beim Deutschen Bundestag zuständig. Er wollte seinen Jahresbericht am Vormittag in Berlin vorstellen.
+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
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kns/roj/news.de
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