Friedrich Merz News: SPD fordert klare Worte von Merz zur Türkei beim Nato-Gipfel

Nach Festnahmen von Journalisten und Wissenschaftlern in der Türkei erwartet die SPD klare Worte von Kanzler Merz beim Nato-Gipfel.

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Friedrich Merz (CDU) spricht auf einer Pressekonferenz im Bundestag (Archivbild). (Foto) Suche
Friedrich Merz (CDU) spricht auf einer Pressekonferenz im Bundestag (Archivbild). Bild: picture alliance/dpa | Christophe Gateau

Beim Nato-Gipfel in der Türkei sollte Kanzler Friedrich Merz (CDU) nach Ansicht des Koalitionspartners SPD die Defizite bei Demokratie und Minderheitenrechten im Gastgeberland klar benennen.

"Die anhaltenden Angriffe von Präsident Erdoğan auf Opposition und Rechtsstaatlichkeit müssen klar angesprochen werden. Ich erwarte, dass der Bundeskanzler das gegenüber der türkischen Seite deutlich macht", sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Siemtje Möller, der Funke Mediengruppe. Dass der Gipfel am Dienstag und Mittwoch in der Türkei stattfindet, sei angesichts der innenpolitischen Entwicklungen dort besonders brisant.

Wenige Tage vor Beginn des Nato-Gipfels hatten die türkischen Behörden bei Razzien in mehreren Provinzen zahlreiche Menschen festgenommen. Darunter sind Journalisten, Wissenschaftler und Mitglieder linker Gruppierungen, wie türkische Medien und Gewerkschaften meldeten. Die Behörden bezeichnen die Razzien als Teil der Terrorismusbekämpfung. Kritiker sagen dagegen, die Operationen zielten darauf ab, Proteste zu verhindern.

+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

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